Internationaler Menschenrechtsschutz (eBook)

Das Recht der EMRK und des IPbpR

Theodor Schilling (Autor)

eBook Download: PDF

2016 | 3. Auflage
461 Seiten
Mohr Siebeck Lehrbuch (Verlag)
978-3-16-154794-2 (ISBN)

Infos

Dieses Lehrbuch veranschaulicht das System des internationalen Menschenrechtsschutzes, wie es sich seit der Mitte des letzten Jahrhunderts entwickelt hat und wie es in Deutschland gilt.
Für die dritte Auflage hat Theodor Schilling das gesamte Werk gründlich überarbeitet und auf den aktuellen Stand der Rechtsprechung (31.12.2015) gebracht. Gänzlich neu konzipiert wurden die Abschnitte über die Zusicherung der Menschenrechte durch die Vertragsstaaten sowie ihre Hoheitsgewalt, das Recht auf Leben, die Ausübung der Religion und die Fairness im Strafverfahren. Neu eingefügt wurden Abschnitte über den Menschenhandel und die Freiheitsentziehung im bewaffneten Konflikt.
Für Bibliotheken gelten bei diesem Titel abweichende Konditionen; bitte wenden Sie sich an den Vertrieb.

Inhalt

Cover 1
Vorwort 6
Inhalt 8
Abkürzungsverzeichnis 16
Quellenlage 20
Materialien im Internet 20
Lehrbücher und Kommentare 21
zum IP 21
zu Menschenrechten allgemein 22
Erster Teil: Allgemeines 24
I. Kapitel: Entwicklung des Völkerrechts der Menschenrechte 25
§ 1: Entwicklungslinien 25
§ 2: Die Internationalisierung des Menschenrechtsschutzes 27
a) Die AEMR und der Menschenrechtsrat 27
b) Die Regelungen des Europarats 29
aa) Überwachungs- und Erzwingungsmechanismen im Allgemeinen 30
bb) Allgemeines zur EMRK 31
cc) Die Europäische Sozialcharta 32
c) Die universellen Pakte 34
d) Die außereuropäischen regionalen Regelungen 35
§ 3: Die Frage von Relativität oder Universalität der Menschenrechte 38
II. Kapitel: Allgemeine Lehren 40
§ 4: Die Auslegung der Menschenrechtsverträge und die Rolle der Vertragsorgane 40
a) Die Auslegung der Menschenrechtsverträge 40
aa) Allgemeines 40
bb) Die Auslegung der EMRK als Teil des allgemeinen Völkerrechts 42
cc) Die autonome Auslegung 44
dd) Die Auslegung nach dem effet utile 45
ee) Die Auslegung der EMRK als integrierten Systems 45
b) Die Rolle der Vertragsorgane 47
§ 5: Der Aufbau der Prüfung einer Menschenrechtsbeschwerde 49
a) Die Zusicherung der Menschenrechte 49
aa) Zusicherung und Vorbehalte 49
bb) Die Hoheitsgewalt 54
b) Schutzbereich und Eingriff 59
c) Die Gesetzmäßigkeit des Eingriffs 60
aa) Der Verweis auf innerstaatliches Recht 60
bb) Die „Qualität“ des innerstaatlichen Rechts 61
d) Das legitime Ziel des Eingriffs 65
aa) Allgemeines 65
bb) Die Erfüllung völkerrechtlicher Verpflichtungen 67
e) Schutzpflichten 69
f) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 70
aa) Der staatliche Entscheidungsspielraum 70
bb) Die erhöhte Kontrolldichte 72
§ 6: Der Notstand 73
Zweiter Teil: Materielles Recht 78
III. Kapitel: Das Recht auf Leben und das Verbot der Folter 79
§ 7: Das Recht auf Leben und die Todesstrafe 79
a) Das Recht auf Leben 79
aa) Der Schutzbereich 79
bb) Eingriffe in das Recht auf Leben 80
cc) Gesetzgeberische Schutzpflichten 83
dd) Schutzpflichten der Exekutive 88
ee) Verfahrenspflichten der Exekutive 91
ff) Mitwirkungspflichten der Regierung und Beweisfragen 93
b) Die Todesstrafe 94
§ 8: Das Verbot der Folter 97
a) Allgemeines 97
b) Polizeigewahrsam 103
c) Haftbedingungen 104
d) Die im Zielstaat drohende unmenschliche Behandlung 105
e) Im Zielstaat fehlende ärztliche Behandlungsmöglichkeiten 108
f) Verfahrens- und Schutzpflichten 109
g) Weitere völkerrechtliche Folterverbote 113
h) Schranken des Folterverbots? 115
IV. Kapitel: Freiheitsrechte 116
§ 9: Das Verbot der Sklaverei, die Rechtsfähigkeit und das Verbot der Zwangsarbeit 116
a) Das Verbot der Sklaverei und der Leibeigenschaft 116
aa) Der Schutzbereich 116
bb) Schutzpflichten 118
cc) Verfahrenspflichten 118
b) Die Rechtsfähigkeit 119
c) Das Verbot der Zwangs- und Pflichtarbeit 119
aa) Der Schutzbereich 119
bb) Zwangs- und Pflichtarbeit und Diskriminierung 122
d) Menschenhandel 122
§ 10: Freiheit und Sicherheit der Person 124
a) Das Recht auf Sicherheit 124
b) Das Recht auf Freiheit 125
aa) Das Verschwindenlassen 127
bb) Die Abgrenzung gegenüber der Freizügigkeit 127
cc) Die Fälle rechtmäßiger Freiheitsentziehung 129
dd) Die Freiheitsentziehung im bewaffneten Konflikt 139
ee) Schutzpflichten 140
ff) Die Rechte festgenommener Personen 141
gg) Menschenrechte festgenommener Personen 149
§ 11: Freizügigkeit und Ausweisung 150
a) Die Freizügigkeit 150
b) Die materiellen Garantien bei der Ausweisung 152
§ 12: Das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, der Wohnung und der Korrespondenz, die Eheschließungsfreiheit und das Recht auf Bildung 154
a) Das Recht auf Achtung des Privatlebens 154
aa) Schutzbereich und Eingriff 154
bb) Schranken 157
cc) Schutz- und Verfahrenspflichten 161
dd) Privatleben und Diskriminierung 165
b) Das Recht auf Achtung des Familienlebens 166
aa) Schutzbereich und Eingriff 166
bb) Die Schranken 169
cc) Verfahrens- und Schutzpflichten 171
dd) Die Ausweisung und der Nachzug von Familienangehörigen 175
ee) Familienleben und Diskriminierung 179
c) Das Recht auf Achtung der Wohnung 179
aa) Schutzbereich und Schranken 179
bb) Schutzpflichten 182
d) Das Recht auf Achtung der Korrespondenz 182
aa) Abhörmaßnahmen 183
bb) Die Einschränkung des Briefverkehrs von Gefangenen 185
e) Das Recht auf Eheschließung 188
f) Das Recht auf Bildung 191
§ 13: Die Gedanken-, die Gewissens- und die Religionsfreiheit 195
a) Allgemeines 195
aa) Der Schutzbereich 195
bb) Eingriff und Schranken 197
cc) Schutzpflichten 198
b) Fallgruppen 198
aa) Das religiös motivierte Tragen bestimmter Kleidungsstücke oder Symbole 198
bb) Die Verweigerung von Angaben zur Religion 201
cc) Sonstiges religiös motiviertes Verhalten 201
dd) Das Bekenntnis „gemeinsam mit anderen“ 203
ee) Die Sicherheit der Religionsausübung 203
c) Religionsgemeinschaften 204
d) Religionsfreiheit und Diskriminierung 206
§ 14: Die Meinungs-, die Versammlungs- und die Vereinigungsfreiheit 208
a) Die Meinungsfreiheit 208
aa) Das Haben einer Meinung 209
bb) Das Äußern und die Entgegennahme einer Meinung: Schutzbereich und Eingriff 210
cc) Die Schranken 216
(i) Die einzelnen legitimen Zwecke von Eingriffen 216
(ii) Der staatliche Entscheidungsspielraum und die Kontrolldichte des EGMR 232
dd) Schutzpflichten 234
b) Die Versammlungsfreiheit 235
c) Die Vereinigungsfreiheit 239
V. Kapitel: Die Eigentumsgarantie 247
§ 15: Die Eigentumsgarantie 247
a) Der Schutzbereich 247
b) Die Eigentumsgarantie 250
c) Der Eingriff 250
aa) Die drei Formen des Eingriffs 250
bb) Die Gesetzmäßigkeit 254
cc) Der legitime Zweck 255
dd) Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 256
d) Enteignung und Diskriminierung 260
e) Verfahrens- und Schutzpflichten 261
f) Der IP 262
VI. Kapitel: Aktivbürgerrechte 263
§ 16: Das Wahlrecht 263
a) Anwendungsbereich 263
b) Das Wahlrecht und seine Schranken 264
aa) Das aktive Wahlrecht 266
bb) Das passive Wahlrecht (die Wählbarkeit) 268
c) Die Abhaltung von Wahlen und das Wahlsystem 270
d) Wahlrecht und Diskriminierung 272
§ 17: Das Recht auf Teilnahme an der Gestaltung der öffentlichen Angelegenheiten und auf gleichen Zugang zu den öffentlichen Ämtern 272
VII. Kapitel: Verfahrensgarantien 274
§ 18: Das Beschwerderecht 274
§ 19: Verfahrensgarantien bei der Ausweisung 281
§ 20: Das Recht auf ein faires Verfahren 283
a) Anwendungsbereich 283
aa) „Zivilrechtliche Ansprüche“ 284
bb) „Strafrechtliche Anklage“ 287
b) Die Rechtsweggarantie 289
c) Das Recht auf Bestand und Vollzug des Urteils 293
d) Das Recht auf ein faires Verfahren i.e.S 294
aa) Der Grundsatz der Waffengleichheit 296
bb) Der Grundsatz der Einheit des Gerichts 297
cc) Die Unabhängigkeit des Gerichts und die Unparteilichkeit der Richter 299
dd) Die Entscheidung innerhalb angemessener Frist 303
ee) Die Öffentlichkeit des Verfahrens und des Urteils 305
e) Die besonderen Garantien des Angeklagten 307
aa) Die Unschuldsvermutung 307
bb) Das Recht, sich nicht selbst beschuldigen zu müssen 310
cc) Der rechtsstaatliche Mindeststandard 311
dd) Das Verfahren in Abwesenheit des Angeklagten 320
ee) Fairneß im Strafverfahren: Beweisfragen 322
f) Das Jugendgerichtsverfahren 324
§ 21: Sonstige strafprozeßrechtsrelevante Rechte 325
a) Rechtsmittel in Strafsachen 325
b) Das Recht auf Entschädigung bei Fehlurteilen 326
c) Ne bis in idem 327
d) Nullum crimen, nulla poena sine lege 329
VIII. Kapitel: Minderheitenrechte und Selbstbestimmungsrecht der Völker 334
§ 22: Minderheitenrechte 334
§ 23: Das Selbstbestimmungsrecht der Völker 337
IX. Kapitel: Gleichheitsrechte 339
§ 24: Die Arten der Gleichheitssätze 339
§ 25: Akzessorisches Diskriminierungsverbot und autonomer Gleichheitssatz 341
a) Die Gleichheit vor dem Gesetz und die Gleichheit des Gesetzes 341
b) Der Anwendungsbereich der akzessorischen Diskriminierungsverbote 342
c) Die Diskriminierung 343
aa) Die vergleichbare Situation 344
bb) Das legitime Ziel der Unterscheidung (ihre objektive Rechtfertigung) 345
cc) Das Verhältnis von Unterscheidung und Ziel (die angemessene Rechtfertigung) 346
dd) Die Beweislast 347
d) Der Kanon der (verbotenen) Diskriminierungsmerkmale 348
aa) Die Diskriminierung wegen des Geschlechts 348
bb) Die Rassendiskriminierung 352
cc) Die Diskriminierung wegen der Staatsangehörigkeit 354
dd) Die sonstigen verbotenen Diskriminierungsgründe 356
Dritter Teil: Formelles Recht 360
X. Kapitel: Zulässigkeitsvoraussetzungen 361
§ 26: Die Individualbeschwerde 361
a) Die aktive Parteifähigkeit 362
b) Die unmittelbare Beschwer 363
c) Der Beschwerdegegner 366
d) Der Beschwerdegegenstand 367
e) Die Erschöpfung des innerstaatlichen Rechtswegs 368
f) Form und Frist 372
g) Das angerufene Organ hat über die Individualbeschwerde noch nicht entschieden 375
h) Die Individualbeschwerde ist keiner anderen internationalen Instanz unterbreitet worden 376
i) Die Individualbeschwerde ist nicht anonym 379
j) Die Erhebung der Individualbeschwerde ist nicht mißbräuchlich 379
k) Die Individualbeschwerde ist nicht offensichtlich unbegründet 380
l) Dem Beschwerdeführer ist ein erheblicher Nachteil entstanden 380
m) Die Individualbeschwerde ist mit dem Menschenrechtsvertrag nicht unvereinbar 380
aa) ratione personae 382
bb) ratione materiae 383
cc) ratione loci 384
dd) ratione temporis 385
§ 27: Die Staatenbeschwerde 386
XI. Kapitel: Institutionen und Verfahren 390
§ 28: Der IP 390
a) Der Menschenrechtsausschuß 390
b) Staatenberichte 392
c) Staatenbeschwerden 395
d) Individualbeschwerden 396
§ 29: Die EMRK 399
a) Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte 399
b) Staaten- und Individualbeschwerden 401
aa) Die wirksame Ausübung des Rechts auf Individualbeschwerde 401
bb) Das Verfahren 402
cc) Die Prüfung der Rechtssache 404
dd) Die Entscheidung 405
ee) Die Pflicht zur Befolgung und Durchführung des Urteils 408
c) Gutachten 413
Register der Verträge und sonstigen Instrumente 416
Entscheidungsregister 422
EGMR 422
EKMR 449
MRA 451
Sonstige universelle Spruchkörper 459
CAT-Ausschuß 459
CEDAW-Ausschuß 459
CERD-Ausschuß 459
IGH 459
StIGH 459
Sonstige regionale Spruchkörper 460
AGMR 460
AfrKMR 460
ECOWAS-Gerichtshof 460
EuGH 460
Gerichte mit Zuständigkeit für einen Staat 461
Bundesverfassungsgericht 461
Canadian Supreme Court 461
Conseil constitutionnel français 461
House of Lords 461
UK Supreme Court 461
Court of Appeal (England and Wales) 461
Human Rights Chamber of Bosnia i Herzegovina 461
ICTY 462
Israeli Supreme Court 462
Russisches Verfassungsgericht 462
United States Supreme Court 462
Sachverzeichnis 464

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 3.8.2016
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verwaltungsverfahrensrecht
• ISBN-10: 3-16-154794-2 / 3161547942
• ISBN-13: 978-3-16-154794-2 / 9783161547942