Blick ins Buch

Der Abschreckungseffekt auf die Grundrechtsausübung

Strukturen eines verfassungsrechtlichen Arguments

Julian Staben (Autor)

Buch | Softcover

219 Seiten

2016
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-154838-3 (ISBN)

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Abschreckungseffekte finden sich seit dem Lüth-Urteil immer häufiger in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts. Diese nicht intendierten Nebeneffekte staatlichen Handelns - auch als Einschüchterungseffekte oder chilling effects bezeichnet - werden mitunter prominent für die Entscheidungsbegründung herangezogen. Sie bergen vor allem für den dynamischen Bereich internetbasierter Grundrechtsverwirklichung die Gefahr, einschneidende Wirkungen zu entfalten, und bedürfen daher verfassungsrechtlicher (Neu)Bewertung. Julian Staben untersucht den argumentativen Einsatz von Abschreckungseffekten durch das Bundesverfassungsgericht und vergleicht ihn mit dem des US Supreme Courts. Unter Rückgriff auf Argumentations- und Verfassungstheorie entwickelt er Anforderungen an die Verwendung des Arguments und rationalisiert so den Umgang mit Abschreckungseffekten. Die hieraus entwickelten grundrechtsdogmatischen Regeln finden Niederschlag auf den einzelnen Stufen der Grundrechtsprüfung, bei materiell-rechtlichen Verfassungsgeboten und hinsichtlich der verfassungsgerichtlichen Kontrolldichte.

Geboren 1987; Studium der Rechtswissenschaft an der Bucerius Law School und der University of Cambridge; seit 2012 wissenschaftlicher Mitarbeiter am Alexander von Humboldt Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin; 2014 Visiting Scholar an der University of Virginia School of Law; 2016 Promotion; 2015-17 Referendar am Kammergericht, Berlin.

Erscheinungsdatum	10.10.2016
Reihe/Serie	Internet und Gesellschaft
Verlagsort	Tübingen
Sprache	deutsch
Maße	154 x 232 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Abschreckung • Bundesverfassungsgericht (BVerfG) • chilling • Chilling Effect • effect • Einschüchterungseffekt • Grundrechte • Grundrechtsverwirklichung • Internet
ISBN-10	3-16-154838-8 / 3161548388
ISBN-13	978-3-16-154838-3 / 9783161548383
Zustand	Neuware