Informationszugangsrecht Baden-Württemberg

Handkommentar

Buch | Hardcover

504 Seiten

2017
Nomos (Verlag)
978-3-8487-1697-5 (ISBN)

Artikel merken

Das Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG)bezweckt einen grundsätzlich freien Zugang zu amtlichen Informationen in Baden-Württemberg. Verbraucher und deren Interessenverbände, Journalisten, jede Bürgerin und jeder Bürger sowie alle Verwaltungsstellen müssen sich nun fragen: Wie ist das Gesetz auszulegen und was gibt es daneben noch für Informationszugangsregeln im Landesrecht? Der neue Handkommentar zum LIFGgibt Antworten zum LIFG sowie zu den vorrangigen landesrechtlichen Archiv-, Umwelt- und Verbraucherinformationsrechten.Daneben bestehende Akteneinsichtsrechte der Beteiligten nach dem Landesverwaltungsverfahrensgesetz, Auskunftsrechte von Betroffenen nach dem Landesdatenschutzgesetz sowie von Rundfunk und Presse nach Landesmedien- und Landespressegesetz werden erläutert. Zusätzlich zu Hinweisen auf weitere Informationszugangsregeln wird auch der ungeschriebene Informationsanspruch nach Ermessen insbesondere anhand des Steuerrechts dargestellt.Ganz aktuell: Die Neuregelung der Akteneinsicht in elektronische Akten durch das neue E-Government-Gesetz Baden-Württemberg - ist bereits berücksichtigt (
8 EGovG BW).Besonderen Schwerpunktlegt der Kommentar auf

Überblick und Erläuterung der wichtigsten Anspruchsgrundlagen,

Ablehnungsgründe zum Schutz öffentlicher Interessen,

Umgang mit personenbezogenen Daten, Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen,

Verfahren der Antragsbearbeitung sowie

Rechtsschutz der antragstellenden und der betroffenen Personen auf bzw. gegen den Informationszugang. Die Autorinnen und Autorensind auf das Archiv-, Datenschutz-, Informations-, Presse-, Steuer- bzw. Umweltrecht spezialisierte Fachleute aus Wissenschaft und Praxis:Dr. Alfred G. Debus, Referent, Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration Baden-Württemberg; Prof. Dr. Anja Hentschel, Hochschule Darmstadt; Dr. Walter Krämer, Referatsleiter bei dem Landesbeauftragten für den Datenschutz Baden-Württemberg ; Dr. Clemens Rehm, Abteilungsleiter im Landesarchiv Baden-Württemberg, Stuttgart; Dr. Corinna Sicko, Referentin, Regierungspräsidium Karlsruhe; Ronny Vorbeck, LL.M. Taxation, Richter am Finanzgericht, Hannover

Erscheinungsdatum	11.05.2017
Sprache	deutsch
Maße	133 x 207 mm
Gewicht	785 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht ► IT-Recht
Schlagworte	Baden-Württemberg; Recht • Datenschutzrecht • IFG • Informationsfreiheit • Informationsfreiheitsgesetz • Informationsrecht • Landesinformationsfreiheitsgesetz
ISBN-10	3-8487-1697-6 / 3848716976
ISBN-13	978-3-8487-1697-5 / 9783848716975
Zustand	Neuware