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Europäisches Arbeitsrecht -

Europäisches Arbeitsrecht (eBook)

Grundlagen - Richtlinien - Folgen für die deutsche Rechtspraxis

Ulrich Preis, Adam Sagan (Herausgeber)

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2015 | 1. Auflage
780 Seiten
Dr. Otto Schmidt (Verlag)
978-3-504-38329-9 (ISBN)
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Das Werk stellt das europäische Arbeitsrecht und dessen Folgen für die deutsche Arbeitsrechtspraxis prägnant, leicht verständlich und praxistauglich dar. Ausgehend von den einschlägigen europäischen Richtlinien und der hierzu ergangenen Rechtsprechung von EuGH und nationalen Gerichten werden das EU-Recht und dessen Auswirkungen auf das deutsche Recht eingehend erläutert. Die im Text optisch hervorgehobene Darstellung der Besonderheiten im deutschen Arbeitsrecht lässt den Rechtsberater und -anwender auf einen Blick erkennen, an welchen Stellen ein Blick nach Europa sinnvoll erscheint, weil z.B. Handlungsbedarf droht. Grundlagenkapitel zum europäischen Arbeitsrecht und zu den europäischen Grundrechten und ein verfahrensrechtliches Kapitel zum Vorabentscheidungsverfahren runden das Werk ab. Zahlreiche Praxishilfen, Übersichten und Checklisten helfen bei der Erfassung der wichtigsten Fragestellungen.

Herausgeber und Autoren beschäftigen sich in Wissenschaft, Anwaltschaft und Gerichtspraxis vertieft mit der Materie des europäischen Arbeitsrechts und dessen Bedeutung für die deutsche Arbeitsrechtspraxis.

'Die Autoren sowie Ulrich Preis und Adam Sagan als Herausgeber, allesamt seit langem im europäischen Recht aktiv, haben es sich nicht leicht gemacht. Sie haben den umfangreichen Stoff nicht einfach abgearbeitet, sondern Wert auf eine gut lesbare und durch Übersichten strukturierte Darstellung gelegt.' aus dem Geleitwort von Prof. Dr. Dres. h.c. Peter Hanau



Das Autorenteam besteht aus 18 Anwälten und Wissenschaftlern mit Erfahrung im europäischen Arbeitsrecht.

Geleitwort 5
Vorwort 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Verzeichnis der zentralen Richtlinien 14
Literaturverzeichnis 15
§ 1 Grundlagen des europäischen Arbeitsrechts 17
I. Historische Etappen des europäischen Arbeitsrechts 22
II. Charakteristika der europäischen Rechtsordnung 30
III. Rechtsetzung im europäischen Arbeitsrecht 38
IV. Auslegung des Unionsrechts 52
V. Dogmatik europäischer Richtlinien 66
§ 2 Die Unionsgrundrechte 95
I. Entwicklung und Rechtsquellen 96
II. Anwendungsbereich der Unionsgrundrechte (Art. 51 GRC) 99
III. Unmittelbare Wirkung und Unanwendbarkeit unionsrechtswidriger Vorschriften 106
IV. Drittwirkung (horizontale Direktwirkung) 108
V. Konkretisierung der Unionsgrundrechte durch Sekundärrecht 111
VI. Rechtfertigung von Grundrechtsbeeinträchtigungen: Schranken-Schranken (Art. 52 Abs. 1 GRC) 113
VII. Prozessuale Durchsetzung: Das arbeitsteilige System des Grundrechtsschutzesin der EU 117
VIII. Überblick: Einzelne Grundrechte mit arbeitsrechtlicher Relevanz 124
§ 3 Nichtdiskriminierungsrecht 131
I. Gleichbehandlung und Nichtdiskriminierung 133
II. Geltungsgründe des Nichtdiskriminierungsrechts 138
III. Anwendungsbereich des Nichtdiskriminierungsrechts 146
IV. Diskriminierungsmerkmale 156
V. Diskriminierungstatbestand 174
VI. Rechtfertigungsmöglichkeiten von Diskriminierungen 200
VII. Sanktionen 214
VIII. Rechtsdurchsetzung 226
§ 4 Verbot der Altersdiskriminierung 233
I. Einleitung 235
II. Verbot der Altersdiskriminierung 236
III. Verbot der Altersdiskriminierung auf den verschiedenen Stufen des Arbeitsverhältnisses 254
IV. Fazit 285
§ 5 Dienstleistungsfreiheit und Arbeitnehmerentsendung 287
I. Dienstleistungsfreiheit 289
II. Entsendung und Arbeitskollisionsrecht 304
III. Entsenderichtlinie 310
§ 6 Arbeitszeit 350
I. Einleitung 352
II. Ermächtigungsgrundlage für die Arbeitszeitrichtlinie 361
III. Anwendungsbereich 362
IV. Mindestruhezeiten und wöchentliche Höchstarbeitszeit 373
V. Ruhepausen 391
VI. Nachtarbeit und Schichtarbeit 392
VII. Abweichungsmöglichkeiten und Ausnahmen 399
VIII. Ausstrahlungswirkung der Arbeitszeitrichtlinie 421
IX. Reformvorhaben 425
X. Umsetzungsdefizite in Deutschland 427
§ 7 Urlaub 428
I. Rechtsgrundlagen 429
II. Rechtsnatur des Urlaubsanspruchs 432
III. Voraussetzungen des Urlaubsanspruchs 433
IV. Urlaubsdauer 439
V. Festlegung des Urlaubszeitraums 443
VI. Urlaubsentgelt 446
VII. Befristung und Übertragung des Urlaubsanspruchs 450
VIII. Urlaubsabgeltung 452
§ 8 Leiharbeit 455
I. Einleitung 458
II. Ermächtigungsgrundlage der Richtlinie 460
III. Ziel der Richtlinie 460
IV. Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen 461
V. Überprüfung von Einschränkungen und Verboten 468
VI. Grundsatz der Gleichbehandlung 469
VII. Zugang zu Beschäftigung, Gemeinschaftseinrichtungen und beruflicher Bildung 481
VIII. Vertretung der Leiharbeitnehmer 487
IX. Unterrichtung der Arbeitnehmervertreter 488
§ 9 Befristungsrecht 490
I. Von der Rahmenvereinbarung zur Richtlinie 492
II. Sinn und Zweck 494
III. Schnittstellen mit anderen unionsrechtlichen Regelungen 495
IV. Anwendungsbereich und Wirkung 496
V. Diskriminierungsverbot 507
VI. Maßnahmen zur Missbrauchsvermeidung, § 5 Befr-RV 528
VII. Information und Beschäftigungsmöglichkeiten, § 6 Befr-RV 545
VIII. Information und Konsultation, § 7 Befr-RV 546
IX. Umsetzungsbestimmungen, § 8 Befr-RV 547
X. Fazit 549
§ 10 Massenentlassungsrecht 551
I. Entstehungsgeschichte und Zweck 552
II. Anwendungsbereich 555
III. Konsultationsverfahren 565
IV. Anzeigeverfahren 580
V. Ablaufplan 590
§ 11 Betriebsübergang 592
I. Grundlagen 596
II. Anwendungsbereich der Betriebsübergangsrichtlinie 601
III. Übergang und Inhaltsschutz der Arbeitsverhältnisse 618
IV. Schutz vor Kündigung und bei Beendigung des Arbeitsverhältnisses infolge wesentlicher Verschlechterung der Arbeitsbedingungen 644
V. Betriebsübergang im Rahmen eines Insolvenzverfahrens 649
VI. Auswirkungen des Betriebsübergangs auf die Rechtsstellung und Funktion der Arbeitnehmervertretungen und ihre Mitglieder 652
VII. Information und Konsultation 657
§ 12 Europäisches Betriebsverfassungsrecht 668
I. Europäische Betriebsräte-Richtlinie 2009/38/EG 669
II. Rahmen-Richtlinie über die Unterrichtung und Anhörung der Arbeitnehmer 2002/14/EG 718
§ 13 Das Vorabentscheidungsverfahren 726
I. Aufgaben der Rechtsprechung in der Europäischen Union 728
II. Zweck und Bedeutung des Verfahrens nach Art. 267 AEUV 729
III. Vorlageadressat 731
IV. Vorlagegegenstand 732
V. Vorlagerecht 734
VI. Vorlagepflicht 739
VII. Vorlagefrage, Vorlagebeschluss und Verfahren 749
VIII. Verfahren beim EuGH 755
IX. Entscheidung des EuGH 760
X. Wirkung des Urteils 760
XI. Gerichtsorganisation im Vorabentscheidungsverfahren 763
Stichwortverzeichnis 765

Erscheint lt. Verlag 3.12.2015
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Arbeits- / Sozialrecht Arbeitsrecht
Recht / Steuern EU / Internationales Recht
ISBN-10 3-504-38329-1 / 3504383291
ISBN-13 978-3-504-38329-9 / 9783504383299
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