Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht

Gesamtwerk inkl 44. Lieferung

Franz Schrank (Autor)

Loseblattwerk

19078 Seiten

2015 | 44., Lieferung
LexisNexis ARD ORAC (Verlag)
9783700762058 (ISBN)

Infos

Das Loseblattwerk „Leitentscheidungen der Höchstgerichte zum Arbeitsrecht und
Sozialversicherungsrecht” von o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank ist eine thematisch und zeitlich
geordnete Darstellung der arbeits- und sozialgerichtlichen Judikatur und enthält zu jeder Entscheidung:

• Leitsätze jeweils am Beginn
• Sachverhaltsdarstellung und Prozessverlauf zum besseren Verständnis
• Gesamten oder auszugsweisen Originaltext der Entscheidungsgründe
• Kurzkommentare von Prof. Schrank zu Bedeutung und Auswirkungen der jeweiligen Entscheidung

Arbeitsrecht ist ohne Kenntnis der oft rasanten Entwicklung der höchstgerichtlichen Rechtsprechung
in der Praxis nicht rechtssicher umsetzbar. Dies gilt nicht nur für heikle Fortzahlungs-, Urlaubs- und
Beendigungsfragen etc. sondern schon für alle Entgelt- und Arbeitszeitfragen, die seit 1.1.2015 durch die Verschärfungen des massiv strafbaren Unterzahlungsverbots noch wichtiger geworden sind!

Die einfache Auffindung der einzelnen Entscheidungen in kürzester Zeit wird durch ein
Inhaltsverzeichnis, ein Paragraphenregister und ein Geschäftszahlenregister im ersten Band
gewährleistet. Ebenfalls enthalten ist eine gut durchdachte Sachthemen-Detailübersicht.

Dieser fundierte Arbeitsbehelf ist unentbehrlich für:

• Arbeitgeber,
• HR-Mitarbeiter/Personalisten/Personalsachbearbeiter,
• führende Mitarbeiter,
• Betriebsräte und Personalvertreter,
• Anwälte,
• Steuerberater,
• Personalverrechner,
• Interessenvertreter und
• alle anderen Berater, die mit Personalangelegenheiten befasst sind.

Als „Judikaturindex-Sammlung” im Arbeits- und Sozialversicherungsrecht ist dieses Werk von hohem Praxiswert, insbesondere auch für Rechtsanwälte und infolge lohnverrechnungsspezifischer Auswirkungen vieler der aufgenommenen Entscheidungen für Steuerberater besonders zu empfehlen.

Durch regelmäßige Ergänzungslieferungen befindet sich das Werk stets auf dem neuesten Stand der Rechtslage.

Rechtsstand Februar 2015
Die wichtigsten Sachthemen dieser Lieferung

Vertragsfragen (ehrenamtlicher Funktionär oder Arbeitnehmer? Folgen gesetzwidriger Nichtausschreibung – Schadenersatz eines potenziellen Bewerbers? Unverbindlichkeitsvorbehalte? Handelsangestellteneigenschaft in Tankstellenshops?); Kollektiv­ver­trags­wesen (Mischbetrieb – welcher Kol­lek­tivvertrag gilt bei Kollisionen, wenn ein KollV vom persönlichen Geltungsbereich ausnimmt?); Arbeitszeit (Strafbarkeit: Anforderungen an Kontrollsystem; Ausnahme von AZG und ARG bei Wohngruppen-Betreuern beauftragter Einrichtungen der „vollen Erziehung“); Arbeitsentgelt (Provisionsfragen [Stufenklagen für denselben Zeitraum? Vorausverzicht auf Folgeprovisionen bei Ausscheiden wirksam?], Teilzeitbenachteiligungsverbot [nur arbeitszeitanteilige Kinderzulage?], Entgeltrückforderungsfälle [2 Fälle nicht gutgläubigen Verbrauchs], Lohnpfändungen (Rangsicherungen schon bei Ab­fertigungsanwartschaften?); Ausbildungskostenrückersatz (Mutterschafts- bzw. Karenzaustritte?); Schadenersatz (Ersatz der Kosten eines unnötigen verlorenen Schwangerschaftseinwandprozesses wegen vorheriger Verweigerung vom Arbeitgeber verlangter konkreter Nachweise?); Kranken­stän­de (Entgeltfortzahlungsende bei Probezeitauflösung? Entgeltfortzahlungsregress des Überlassers gegen schuldigen Beschäftiger oder Dienstgeberhaftungsprivileg? Ausbildung als Physiotherapeut während Burn-Out-Kranken­standes?); Urlaubsfragen (betriebsnotwendiges Urlaubskoordinierungssystem?); Diskriminierungsverbote (Alter: Richterbewerbung noch mit 67?; Weltanschauung: Genügt Diskriminierungsvermutung?); begünstigte Behinderte (4-jährige Sonderschutzfreiheit bei Behindertenantrag vor Eintritt und Bescheiderlassung erst danach?); Betriebsrätewesen (Datenschutzansprüche Arbeitnehmer gegen BR-Einsicht in Gehaltsdaten und Übermittlung von Einstelldaten? Entsendung von BR-Beisitzern in Disziplinarkommission erzwingbar? Zulagenprivilegierung freigestellter Zentralbehindertenvertrauensperson?); Arbeitskräfteüberlassung (Werkvertrag oder verdeckte Überlassung [Gesamtbeurteilung oder genügt Erfüllung eines gesetzlichen Beispielstatbestandes?], Überlassungsentgelt [gebühren Zulagen aus kollektivvertragsermächtigter Beschäftiger-Betriebsvereinbarung?]);
Beendigungen: Auflösung durch Unzuständigen im öff. Dienst (nachträgliche Genehmigung einer Kündigung? Folgen?); Befristungen (Höchstbefristungen [was gilt bei Nichteinhaltung zwingender Kündigungszeiten?], Kettenverträge [Nichtberufung auf Verstoß?], Ablaufshemmungen bei Schwangerschaft [präziserer Nachweis bei Einwand erst nach Zeitablauf?]); Allgemeiner Kün­digungsschutz (soziale Ge­staltungspflicht [was gilt, wenn Arbeitnehmer Alternativanbot im Vorfeld strikt ablehnt?]); besonderer Behinderten-Kündigungsschutz (wann schon in den ersten vier Jahren?), Betriebsräte-Kündigungsschutz (Pflichtenvernachlässigung Personalreferentin?), Entlassungen: Gründe (4 neue Beispiele zur Vertrauensunwürdigkeit, auch eines begünstigten Behinderten), sittenwidrige Entlassung?
KV-Ver­falls­­klauseln (Gehaltsdifferenzen aus richtigem Kollektivvertrag im Handel? Schadenersatz – rechtzeitige Konkretisierung?); Firmenpensionen (Ansprüche auf PK-Pensionsdifferenzen aus Informationsbroschüre? Gedeckelte Valorisierung und Gleichbehandlung?).

Sozialrecht:
Dienstnehmerbegriff (Fitnesstrainer-„Vorbescheide“ anderer Dienstnehmer? Flugschul-Fluglehrer?); SV-Beitragszuschläge (bei trotzdem-Nicht­zah­lung der Beiträge trotzdem noch Verzugszinsen?); Kinderbe­treu­ungs­geld-Anspruchs­fragen (Obdachlosen-Hauptwohnsitzbestätigung? Muss auch zweiter Elternteil rechtzeitig eigenen Antrag stellen? Wer gilt als Pflegeelternteil? [Wechsel von leiblicher Mutter zu Verpartnerter? Wechsel von leiblicher Mutter zu Lebensgefährtin?], Einkommensersatzvariante [auf welchen Zeitraum beziehen sich die nötigen letzten 6 Erwerbsmonate?]); Unfallversicherungsschutz (Ausschluss durch Gefahrenerhöhungen auch bei Arbeitsunfällen ieS [LKW-Umkippen infolge überhöhter Autobahnauffahrtsgeschwindigkeit]?); Pensionen (ausreichende Ausübungszeiten für Berufsschutz [wie zählen Teilmonate? Herausnahme von Wochengeld- und Kindererziehungszeiten?], immer noch jährlich mindestens 7 Wochen Krankenstandsprognose für Pension? Pensionserleichterung ab 60 (Verweisbarkeit Straßenbahn- auf Schulbusfahrer zumutbar?), Witwenpension nach Scheidung (wie bestimmt muss Unterhaltsvereinbarung sein?).

Autor

Der Autor: o. Univ.-Prof. Dr. Franz Schrank, Arbeitsrechtsexperte, 1970 bis 2010 hauptberuflich Wirtschaftskammer Steiermark, zuletzt Leiter ihres IWS und Ressortverantwortlicher für Arbeit und Soziales, vorher Leiter bzw. Referent ihrer Sozialpolitischen Abteilung; umfangreiche praktische Erfahrung in der arbeits- und sozialrechtlichen Beratung/Vertretung; zahlreiche Fachpublikationen; bis vor kurzem regelmäßige Lehr- und Prüfungstätigkeit am Institut für Arbeits- und Sozialrecht der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Wien. Diese umfassenden Tätigkeiten, zu denen noch häufige Praktikerseminare und Fachvorträge kommen, bürgen für Praxisbezogenheit und fachliche Fundiertheit seiner Werke sowie bei den erforderlichen Aktualisierungslieferungen auch für deren Rechtzeitigkeit.

Inhalt

I. Arbeitsrecht
1 Dienstvertrag, Dienstverhältnis: Grundsätzliches
2 Arbeitnehmergruppen
3 Vertragsänderungen
4 „Kollektive“ Vereinbarungen
5 Kollektivvertragswesen
6 Kollektivvertragsauslegung
7 Substitutionsformen des Kollektivvertrages
8 Arbeitspflicht
9 Nebenpflichten des Arbeitnehmers
10 Arbeitszeit
11 Arbeitsentgelt
12 Aufwandersätze
13 Dienstnehmerhaftung
14 Krankenstände
15 Sonstige Arbeitsverhinderungen
16 Urlaubsfragen
17 Mutter- und Väterschutz
18 Wehr-, Ausbildungs- und Zivildienst
19 Ausländerbeschäftigung
20 Gleichbehandlungsgesetz (Mann-Frau)
21 Behinderteneinstellung
22 Betriebsräte-Organisation
23 Mitwirkungsrechte der Betriebsräte
24 Betriebsvereinbarungen
25 Betriebsratsmitglieder
26 Grundlegendes zur Arbeitssicherheit
27 Betriebs(teil)übergänge
28 Arbeitskräfteüberlassung
29 Beendigung von Arbeitsverhältnissen: Grundsätzliches
30 Befristungen und Zeitablauf
31 Sonstige automatische Endigungen
32 Einvernehmliche Auflösungen
33 Arbeitsverhältnis auf Probe
34 Selbstkündigungen
35 Dienstgeberkündigungen
36 Kündigung und Urlaubsverbrauch
37 Kündigung und Ausgleich von Zeitsalden
38 Freizeit zur Stellensuche
39 Allgemeiner Kündigungsschutz
40 Besonderer Kündigungsschutz
41 Entlassungen
42 Besonderer Entlassungsschutz
43 Vorzeitiger Austritt
44 Kündigungsentschädigung
45 Abfertigung
46 Urlaubsabgeltung
47 Vergütung offener Zeitsalden
48 Dienstzeugnis und sonstige Auskünfte
49 Verfall, Verjährung, Verwirkung
50 Verzicht auf Ansprüche
51 Nachverträgliche Pflichten
52 Firmenpensionen

II. Betriebswichtiges Sozialrecht
53 ASVG-Pflichtversicherung
54 ASVG-Beitrags- und Meldepflichten
55 EFZG-Erstattungssystem
56 Bonus-Malus-System
57 Krankengeld
58 Wochengeld und Karenzgeld
59 Insolvenzausfallsgeld
60 Arbeitslosengeld und sonstige AIVG-Leistungen
61 Unfallversicherungsleistungen
62 Pensionen wegen geminderter Arbeitsfähigkeit
63 Alterspensionen
64 Sozialversicherungsregresse

III. Verfahrensfragen
65 Arbeitsgerichtliches Verfahren: Ausgewähltes
66 Sozialgerichtliches Verfahren: Ausgewähltes
67 Verwaltungsverfahren inklusive VwGH und VerfGH

IV. Verfassungsfragen
68 Verfassungsfragen zum Arbeitsrecht
69 Verfassungsfragen zum Sozialrecht

Produkt-Details

• Reihe/Serie: Handbuch
• Sprache: deutsch
• Gewicht: 640 g
• Einbandart: Loseblattausgabe
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
• Schlagworte: Abfertigung • Allgemeiner Kündigungsschutz • Alterspensionen • Arbeitnehmergruppen • Arbeitsentgelt • Arbeitsgerichtliches Verfahren • Arbeitsgerichtliches Verfahren: Ausgewähltes • Arbeitskräfteüberlassung • Arbeitslosengeld und sonstige AIVG-Leistungen • Arbeitspflicht • Arbeitsrecht • arbeitsrechtliche Judikatur • Arbeitsverhältnis auf Probe • Arbeitszeit • ASVG-Beitrags- und Meldepflichten • ASVG-Pflichtversicherung • Aufwandersätze • Ausbildungs- und Zivildienst • Ausländerbeschäftigung • Beendigung von Arbeitsverhältnissen: Grundsätzliches • Befristungen und Zeitablauf • Behinderteneinstellung • Besonderer Entlassungsschutz • besonderer Kündigungsschutz • Betriebsräte-Organisation • Betriebsratsmitglieder • Betriebs(teil)übergänge • Betriebsvereinbarungen • Betriebswichtiges Sozialrecht • Bonus-Malus-System • Dienstgeberkündigungen • Dienstnehmerhaftung • Dienstverhältnis: Grundsätzliches • Dienstvertrag • Dienstvertrag, Dienstverhältnis: Grundsätzliches • Dienstzeugnis und sonstige Auskünfte • EFZG-Erstattungssystem • Einvernehmliche Auflösungen • Entlassungen • Firmenpensionen • Freizeit zur Stellensuche • Gleichbehandlungsgesetz (Mann-Frau) • Grundlegendes zur Arbeitssicherheit • Insolvenzausfallsgeld • „Kollektive“ Vereinbarungen • Kollektivvertragsauslegung • Kollektivvertragswesen • Kommentierungen Schrank • Krankengeld • Krankenstände • Kündigungsentschädigung • Kündigung und Ausgleich von Zeitsalden • Kündigung und Urlaubsverbrauch • Kurzkommentierungen Schrank • Leitenscheidungen Schrank • Leitentscheidungen • Leitsatzsammlung • Leitsatzssammlung Schrank • Mitwirkungsrechte der Betriebsräte • Mutter- und Väterschutz • Nachverträgliche Pflichten • Nebenpflichten des Arbeitnehmers • Oberster Gerichtshof • OGH • Pensionen wegen geminderter Arbeitsfähigkeit • Schrank • Selbstkündigungen • Sonstige Arbeitsverhinderungen • Sonstige automatische Endigungen • Sozialgerichtliches Verfahren • Sozialgerichtliches Verfahren: Ausgewähltes • sozialrechtliche Judikatur • Sozialversicherungsregresse • Substitutionsformen des Kollektivvertrages • Unfallversicherungsleistungen • Urlaubsabgeltung • Urlaubsfragen • Verfahrensfragen • Verfall • Verfall, Verjährung, Verwirkung • Verfassungsfragen • Verfassungsfragen zum Arbeitsrecht • Verfassungsfragen zum Sozialrecht • Verfassungsgerichtshof • Vergütung offener Zeitsalden • Verjährung • Vertragsänderungen • Verwaltungsgerichsthof • Verwaltungsverfahren inklusive VwGH und VfGH • Verwirkung • Verzicht auf Ansprüche • VfGH • vorzeitiger Austritt • VwGH • Wehr- • Wehr-, Ausbildungs- und Zivildienst • Wochengeld und Karenzgeld
• ISBN-13: 9783700762058 / 9783700762058
• Zustand: Neuware