Blick ins Buch

"Softwarepatente"

Patentschutzfähigkeit computerprogrammgestützter Erfindungen

Tina Mende (Autor)

Buch | Softcover

XVIII, 335 Seiten

2014
wvb Wissenschaftlicher Verlag Berlin
978-3-86573-832-5 (ISBN)

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Die Möglichkeiten eines umfassenden Rechtsschutzes für Computerinnovationen werden seit etlichen Jahrzehnten diskutiert. Streitig sind insbesondere die Voraussetzungen des Patentschutzes für computerprogrammgestützte Erfindungen. Geschuldet ist dies im Grunde den unklaren Formulierungen der gesetzlichen Vorgaben. Nach § 1 Abs. 3 Nr. 3 PatG sind Programme für Datenverarbeitungsanlagen keine Erfindungen im Sinne des Patentrechts, wobei diese Regelung gem. § 1 Abs. 4 PatG der Patentfähigkeit nur entgegenstehen soll, soweit für den Gegenstand "als solchen" Schutz begehrt wird.
Die Autorin setzt sich mit der Notwendigkeit des Patentschutzes für computerprogrammgestützte Erfindungen auseinander. Im Fokus steht zudem die Analyse der Rechtsprechung auf nationaler sowie europäischer Ebene zur Frage der Patentschutzfähigkeit. Unter Berücksichtigung der Entscheidungspraxis werden Beurteilungskriterien vorgestellt, anhand derer der Patentschutz für computerprogrammgestützte Erfindungen, trotz des gesetzlichen Ausschlusstatbestandes, ermöglicht werden kann.

Erscheint lt. Verlag	11.12.2014
Reihe/Serie	Schriften zur Rechtswissenschaft ; 179
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	490 g
Einbandart	Paperback
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Computerimplementierte Erfindung • Immaterialgüterrechte • Patent • Patentschutz • Programme für Datenverarbeitungsanlagen "als solche" • Schutzvoraussetzung • Software
ISBN-10	3-86573-832-X / 386573832X
ISBN-13	978-3-86573-832-5 / 9783865738325
Zustand	Neuware