Individualarbeitsrecht
UTB (Verlag)
978-3-8252-4232-9 (ISBN)
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Das Lehrbuch verschafft Anfängern, die zum ersten Mal mit dem Arbeitsrecht in Berührung kommen, das nötige Überblicks- und Prüfungswissen.
Prof. Dr. Gerhard Ring ist Lehrstuhlinhaber für Bürgerliches Recht an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg.
Ass. jur. Steffen Vogel lehrt an der Technischen Universität Bergakademie Freiberg.
Abkürzungsverzeichnis19
1. Hauptteil:
Einleitung
Teil 1. Grundbegriffe des Arbeitsrechts23
I. Arbeitsrecht23
II. Arbeitsrecht und Wirtschaftsverfassung24
III. Der Begriff des „Arbeitnehmers”24
1. Der Arbeitnehmer24
a) Beamte, Richter und Soldaten25
b) Ordensleute26
c) Ehegatten und Kinder26
d) Arbeitnehmerbegriff und Gesellschafterstellung26
e) Arbeitnehmer und Selbständiger27
f) Gewerbliche und kaufmännische Arbeitnehmer28
g) Arbeitnehmer im kirchlichen Dienst28
2. Arbeiter und Angestellte31
a) Arbeiter32
b) Angestellter32
c) Der leitende Angestellte32
3. Die arbeitnehmerähnliche Person37
4. Auszubildende41
a) Die zur Berufsausbildung Beschäftigten (Auszubildende i. e. S.)41
b) Praktikanten und Volontäre42
aa) Das Praktikumsverhältnis42
bb) Das Volontariat43
c) Exkurs: Werkstudenten43
IV. Der Begriff des „Arbeitgebers”43
V. Betrieb und Unternehmen43
1. Der Betrieb44
2. Das Unternehmen44
VI. Das Arbeitsverhältnis44
1. Das Gruppenarbeitsverhältnis45
a) Die Eigengruppe45
b) Die Betriebsgruppe45
c) Job-Sharing (Arbeitsplatzteilung)46
2. Das Leiharbeitsverhältnis46
3. Das Teilzeit- und befristete Arbeitsverhältnis49
4. Das Kettenarbeitsverhältnis53
5. Das Doppelarbeitsverhältnis54
6. Das Probearbeitsverhältnis54
7. Das Abrufarbeitsverhältnis55
8. Das Berufsausbildungsverhältnis55
VII. Arbeitsverhältnis und freies Mitarbeiterverhältnis55
Teil 2. Die Normpyramide im Arbeitsrecht58
I. Allgemeine und besondere Regeln des Völkerrechts60
II. Europarecht61
1. Primäres Gemeinschaftsrecht62
2. Sekundäres Gemeinschaftsrecht64
a) EU-Verordnungen64
b) (Arbeitnehmerschutz-) Richtlinien der EU64
3. Folgen des Rangverhältnisses65
4. Die Europäische Menschenrechtskonvention66
5. Die Europäische Sozialcharta66
6. Exkurs: Internationales Arbeitsrecht66
III. Grundgesetz67
1. Unmittelbare oder mittelbare Drittwirkung der Grundrechte?68
a) Die unmittelbare Drittwirkung des Art. 9 Abs. 3 S. 2 GG69
b) Die Bindungswirkung der Grundrechte für die Tarifvertragsparteien70
2. Aus der Judikatur71
a) Die Menschenwürde71
b) Das allgemeine Persönlichkeitsrecht72
c) Der Gleichheitssatz73
d) Die Gleichbehandlung von Mann und Frau73
e) Das Grundrecht der Glaubens- und Gewissensfreiheit74
f) Die Meinungsäußerungsfreiheit76
g) Der Schutz von Ehe und Familie77
h) Die freie Wahl des Arbeitsplatzes79
3. Grundrechte auf betrieblicher Ebene80
IV. Einfache Gesetze80
V. Normen des Tarifvertrags82
VI. Normen der Betriebsvereinbarung83
1. Normativer und schuldrechtlicher Teil einer Betriebsvereinbarung83
2. Das Zustandekommen einer Betriebsvereinbarung84
3. Geltungsbereich und Dauer einer Betriebsvereinbarung85
4. Erzwingbare und freiwillige Betriebsvereinbarungen85
5. Regelungsgehalt einer Betriebsvereinbarung86
6. Rechts- und Billigkeitskontrolle87
7. Exkurs: Betriebsabsprachen87
VII. Der Arbeitsvertrag88
VIII. Vertragliche Einheitsregelungen/ Allgemeine Geschäftsbedingungen88
IX. Die betriebliche Übung93
X. Weisungen des Arbeitgebers99
XI. Der allgemeine arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz102
XII. Das allgemeine Gleichbehandlungsgesetz105
1. Diskriminierungsmerkmale106
a) Rasse und ethnische Herkunft106
b) Geschlecht 107
c) Religion und Weltanschauung107
d) Behinderung108
e) Alter108
f) Sexuelle Identität108
2. Anwendungsbereich des AGG gemäß § 2 AGG108
3. Ausgestaltungen der Diskriminierung gemäß § 3 AGG109
a) Unmittelbare Benachteiligung109
b) Mittelbare Benachteiligung110
c) Belästigung110
d) Sexuelle Belästigung110
e) Anweisung111
4. Rechtfertigung einer Diskriminierung111
a) Rechtfertigung nach § 8 AGG111
b) Rechtfertigung nach § 9 AGG112
c) Rechtfertigung nach § 10 AGG112
d) Rechtfertigung nach § 20 AGG113
e) Rechtfertigung gemäß § 5 AGG (positive Maßnahmen)114
5. Rechte der Beschäftigten bei Diskriminierung115
a) Beschwerderecht gemäß § 13 AGG115
b) Leistungsverweigerungsrecht gemäß § 14 AGG115
c) Schadenersatzanspruch gemäß § 15 AGG115
XIII. Exkurs: Mobbing118
2. Hauptteil:
Das Arbeitsverhältnis
Teil 1. Die Begründung des Arbeitsverhältnisses122
I. Die Arbeitsvermittlung124
II. Die Ausschreibung125
III. Offenbarungspflichten des Arbeitnehmers und Fragerecht des Arbeitgebers127
1. Verstoß gegen die Offenbarungspflicht128
2. Zulässige Fragen129
a) Bestehen einer Schwerbehinderung oder Körperbehinderung130
b) Erkrankungen (insbesondere AIDS)131
c) Vorstrafen132
3. Unzulässige Fragen132
IV. Personalfragebögen, psychologische Tests und graphologische Gutachten136
V. Verfahrensfragen im Zusammenhang mit der Vorstellung136
VI. Die Beteiligung des Betriebsrats bei der Einstellung137
VII. Der Arbeitsvertragsabschluss139
1. Die Abschlussfreiheit140
2. Abschlussverbote und Jugendarbeitsschutz141
3. Doppelarbeitsverhältnisse und Wettbewerbsverbote142
4. Beschäftigungsverbote142
Teil 2. Die Beendigung des Arbeitsverhältnisses144
I. Die Nichtigkeit des Arbeitsvertrages144
II. Die Anfechtung des Arbeitsvertrages146
1. Die Anfechtung nach § 119 Abs. 2 BGB147
2. Die Anfechtung nach § 123 BGB150
3. Wirkungen von Anfechtung und Nichtigkeit (insbesondere: Das fehlerhafte Arbeitsverhältnis)151
III. Die einvernehmliche Aufhebung des Arbeitsvertrages durch Arbeitnehmer und Arbeitgeber (Auflösungsvertrag/ Aufhebungsvertrag)155
IV. Einseitige Lossagung159
V. Die Kündigung159
1. Die ordentliche Kündigung159
a) Durch den Arbeitnehmer159
b) Durch den Arbeitgeber163
2. Die außerordentliche (fristlose) Kündigung204
a) Durch den Arbeitnehmer205
b) Durch den Arbeitgeber205
3. Die Änderungskündigung218
a) Formen der Änderungskündigung219
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen einer Änderungskündigung219
c) Reaktionsmöglichkeiten des Arbeitnehmers auf eine Änderungskündigung220
d) Änderungskündigung und Teilkündigung sowie Widerrufsvorbehalt221
VI. Befristung und Bedingung im Arbeitsverhältnis221
Teil 3. Nachwirkende Pflichten bei der Beendigung des Arbeitsverhältnisses226
I. Bezahlte Freizeit zur Stellensuche226
II. Zeugniserteilung226
III. Aushändigung von Arbeitspapieren230
IV. Nachwirkende Pflichten auf Arbeitnehmerseite230
Teil 4. Der Betriebsübergang nach § 613a BGB233
I. Der Begriff des Betriebsübergangs233
II. Folgen des Betriebsübergangs für die Rechte und Pflichten der Arbeitnehmer aus Tarifverträgen und Betriebsvereinbarungen234
III. Folgen des Betriebsübergangs für Alt- und Neuinhaber des Betriebs235
IV. Die rechtsgeschäftliche Übertragung des Betriebs (-teils)235
V. Die Haftungsverhältnisse beim Betriebsübergang236
Teil 5. Die Haftung des Arbeitnehmers (Leistungsstörungen im Arbeitsverhältnis)239
I. Schadenersatzanspruch des Arbeitgebers bei Nichterfüllung der Arbeitspflicht239
II. Schadenersatzpflicht des Arbeitnehmers bei Schlechterfüllung der Arbeitsleistung239
1. Ansprüche des Arbeitgebers240
a) Verletzung einer Verpflichtung aus dem Arbeitsvertrag241
b) Der Begriff der „gefahrgeneigten (schadensgeneigten) Arbeit”242
c) Grundsätze des innerbetrieblichen Schadensausgleichs243
2. Ansprüche der Arbeitskollegen245
a) Ansprüche gegen den schädigenden Arbeitnehmer245
b) Ansprüche gegen den Arbeitgeber247
3. Ansprüche betriebsfremder Dritter (sog. Drittschädigung)249
4. Anspruch des schädigenden Arbeitnehmers gegen seinen Arbeitgeber250
5. Die Gefährdungshaftung des Arbeitgebers252
6. Exkurs: Mankohaftung253
Teil 6. Rechte und Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis257
I. Die Arbeitspflicht des Arbeitnehmers257
1. Die Arbeitsverweigerung258
a) Leistungsklage258
b) Außerordentliche Kündigung259
c) Schadenersatzansprüche259
d) Insbesondere: Vertragsstrafeversprechen262
2. Der Fixschuldcharakter der Arbeitspflicht264
II. Der Beschäftigungsanspruch264
1. Der allgemeine Beschäftigungsanspruch264
2. Der Weiterbeschäftigungsanspruch265
III. Der Anspruch auf das Arbeitsentgelt266
1. Grundsätze266
a) Die Lohnhöhe267
b) Die Form der Entgeltzahlung269
c) Besondere Entgeltformen269
d) Exkurs: Die Lohnhöhe nach Maßgabe des Arbeitnehmer- Entsendegesetzes273
2. Arbeitsentgelt bei tatsächlich geleisteter Arbeit (§ 611 BGB i.V.m. Arbeitsvertrag)274
3. Arbeitsentgeltanspruch trotz Ausfalls der Arbeit274
a) Vom Arbeitgeber zu vertretende Unmöglichkeit der Arbeitsleistung (§ 326 Abs. 2 BGB)277
b) Annahmeverzug des Arbeitgebers (§ 615 BGB)277
c) Sphärentheorie/Betriebsrisikolehre (unverschuldete Betriebsstörungen – § 615 S. 3 BGB)283
d) § 616 BGB (Sonderurlaub)288
e) Lohnfortzahlung auf der Grundlage des Entgeltfortzahlungsgesetzes291
f) Urlaubsentgelt und Urlaubsgeld297
g) § 9 MuSchG (Mutterschaftsurlaub)298
h) Bildungsurlaub (Ländergesetze)298
i) § 37 BetrVG (Betriebsratstätigkeit)298
j) § 2 Pflegezeitgesetz299
k) Der Anspruch des Arbeitnehmers auf Entgeltfortzahlung an Feiertagen299
4. Pfändung des Arbeitseinkommens299
5. Aufrechnung (§§ 387 ff. BGB) mit dem Arbeitsentgelt300
6. Die Abtretung von Lohnansprüchen300
7. Die Verpfändung von Lohnansprüchen300
8. Das Arbeitsentgelt in der Insolvenz301
IV. Der Urlaubsanspruch des Arbeitnehmers301
1. Die Entstehung des Urlaubsanspruchs302
2. Die Urlaubsgewährung303
3. Verhalten des Arbeitnehmers während des Urlaubs305
V. Der Sonderfall der Elternzeit307
VI. Weiterer Sonderfall: Bildungsurlaub
(Urlaub nach den Arbeitnehmerweiterbildungsgesetzen der Länder und nach § 37 Abs. 6 und 7 BetrVG)308
1. Arbeitnehmerweiterbildungsurlaub308
2. Bildungsurlaub von Betriebsratsmitgliedern309
VII. Unbezahlte Freizeit309
VIII. Die Pflicht des Arbeitnehmers zur Rücksichtnahme als Korrelat der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers309
IX. Die Fürsorgepflicht des Arbeitgebers (allgemeines Arbeitsschutzrecht)310
1. Sonderregelungen zur Fürsorgepflicht311
2. Verstöße des Arbeitgebers gegen die Fürsorgepflicht312
3. Reichweite der Fürsorgepflicht des Arbeitgebers313
4. Schutz der Persönlichkeitsrechte der Arbeitnehmer314
X. Besonderer Arbeitnehmerschutz für Schwangere und Schwerbehinderte314
1. Das Mutterschutzgesetz315
a) Allgemeine Grundsätze315
b) Beschäftigungsverbote316
c) Leistungsentgelt317
d) Kündigungsverbot317
2. Schwerbehindertenschutz318
Teil 7. Die Arbeitszeit321
Teil 8. Wettbewerbsverbote325
I. Das Wettbewerbsverbot des Arbeitnehmers bei bestehendem Arbeitsverhältnis325
II. Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot325
Teil 9. Sonstige Rechte und Pflichten des Arbeitnehmers aus dem Arbeitsverhältnis328
I. Die Gehorsamspflicht328
II. Die Verschwiegenheitspflicht328
III. Das Verbot der Annahme von Schmiergeldern329
IV. Weitere Rücksichtnahmepflichten330
V. Nebentätigkeiten des Arbeitnehmers330
VI. Die Durchsetzbarkeit entsprechender Verpflichtungen und Rechtsfolgen bei Verstößen331
VII. Exkurs: Die Arbeitnehmererfindung331
VIII. Weiterer Exkurs: Betriebsbußen332
3. Hauptteil:
Das arbeitsgerichtliche Verfahren
Teil 1. Der Gerichtsaufbau334
Teil 2. Die Arbeitsgerichtsbarkeit336
I. Die sachliche Zuständigkeit der Arbeitsgerichtsbarkeit336
1. Die ausschließliche Zuständigkeit (§§ 2 Abs. 1 und 2a Abs. 1 ArbGG)336
a) Urteilsverfahren336
b) Beschlussverfahren337
2. Schiedsgerichtsbarkeit338
3. Die Anwendbarkeit der Vorschriften der ZPO im arbeitsgerichtlichen Verfahren338
4. Die fakultative Zuständigkeit339
5. Zuständigkeit in sonstigen Fällen339
II. Die örtliche Zuständigkeit339
1. Die örtliche Zuständigkeit im Urteilsverfahren339
2. Die örtliche Zuständigkeit im Beschlussverfahren340
III. Zuständigkeitsmängel340
IV. Parteifähigkeit340
V. Prozessfähigkeit341
VI. Prozessführungsbefugnis341
VII. Die Postulationsfähigkeit341
VIII. Überblick über das arbeitsgerichtliche Verfahren342
IX. Rechtsmittel im arbeitsgerichtlichen Verfahren343
1. Berufung343
2. Revision343
3. Beschwerde344
Paragrafenregister347
Sachregister357
Stichwortverbundenes alphabetisches Entscheidungsregister365
| Erscheint lt. Verlag | 19.11.2014 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Rechtssystem und Rechtsanwendung |
| Verlagsort | Stuttgart |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 150 x 215 mm |
| Gewicht | 565 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Schlagworte | Arbeitsrecht • Arbeitsrecht; Einführungen • Betriebsübergang • Dienstrecht • Individualarbeitsrecht |
| ISBN-10 | 3-8252-4232-3 / 3825242323 |
| ISBN-13 | 978-3-8252-4232-9 / 9783825242329 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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