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Das Institut der obligatorischen Lizenzbereitschaftserklärung im türkischen Patentrecht (eBook)

Art. 93 der Türkischen Patentverordnung mit Gesetzeskraft
eBook Download: EPUB
2014 | 1. Auflage
103 Seiten
GRIN Verlag
9783656574392 (ISBN)
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Essay aus dem Jahr 2014 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / Handelsrecht, Gesellschaftsrecht, Kartellrecht, Wirtschaftsrecht, , Sprache: Deutsch, Abstract: Im Spannungsfeld zwischen dem türkischen Patentrecht und Kartellrecht weisen das Institut der Zwangslizenz und vor allem das Institut der obligatorischen Bereitschaftserklärung zur Erteilung einer Lizenz, also der Art. 93 der Türkische Patentverordnung mit Gesetzeskraft (TPatVO), für die Türkei eine besondere Relevanz auf. Art. 93 TPatVO sieht gegen die kartellrechtswidrige Nutzung des Patentrechts eine obligatorische Lizenzbereitschaftserklärung vor. [...]
Erscheint lt. Verlag 15.1.2014
Verlagsort München
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Wirtschaftsrecht Urheberrecht
Schlagworte gesetzeskraft • Institut • lizenzbereitschaftserklaerung • lizenzbereitschaftserklärung • Patentrecht • patentverordnung • tuerkischen • Türkischen
ISBN-13 9783656574392 / 9783656574392
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