Blick ins Buch

Umsatzsteuerliche Aspekte der Telekommunikationsbranche

Linzer Schriften zum Europäischen Steuerrecht

Brigitte Reithmayer (Autor)

Buch | Softcover

134 Seiten

2014 | 1. Auflage
LexisNexis Verlag ARD ORAC GmbH
978-3-7007-5727-6 (ISBN)

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Durch die rasante Weiterentwicklung der Kommunikations- und IT-Medien ist die Telekommunikationsbranche auch im Bereich der Umsatzsteuer einem ständigen Wandel unterworfen. Telekommunikation macht an Staatsgrenzen nicht halt. Darum ist die Bestimmung des Leistungsortes von grundsätzlicher Bedeutung. Wesentlich dafür ist beispielsweise die Rechtsprechung zu den Voraussetzungen für die Verlagerung des Leistungsortes aufgrund von "Auswertung und Nutzung". Auch die Begründung einer umsatzsteuerlichen Betriebsstätte ist aufgrund der grenzüberschreitenden Leistungserbringung eine zentrale Frage. Weiters spielen Gutscheine, ob als Preisnachlässe oder in Form von Telefonwertkarten, eine wichtige Rolle. Zur Vermeidung der Rechtsunsicherheit durch unterschiedliche nationale Regelungen hat die Europäische Kommission einen Vorschlag zur Vereinheitlichung veröffentlicht. Auch im Bereich der elektronischen Dienstleistungen sowie der Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen werden für Mitarbeiter von Telekomunternehmen und Steuerberater viele Fragestellungen aufgezeigt und Lösungswege vorgeschlagen. Reihe :Linzer Schriften zum Europäischen Steuerrecht

Brigitte Reithmayer ist Mitarbeiterin in der Steuerabteilung eines großen Telekommunikationsunternehmens. Ihr Tätigkeitsschwerpunkt liegt im Bereich der Umsatzsteuer.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort V

Abkürzungsverzeichnis XI

1. Einführung 1

2. Definitionen 3

2.1 Telekommunikationsdienstleistungen 3

2.2 Elektronisch erbrachte Dienstleistungen 3

2.3 Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen 4

2.4 Abgrenzung zu anderen Leistungen 4

3. Leistungsortregeln 7

3.1 Leistungen an Unternehmer (B2B) 7

3.2 Leistungen an Nichtunternehmer (B2C) 8

3.3 Umsatzsteuerlicher Betriebsstättenbegriff/feste Niederlassung 10

3.3.1 Feste Niederlassung des Leistungserbringers - aktive feste Niederlassung 10

3.3.2 Feste Niederlassung des Leistungsempfängers - passive feste Niederlassung 11

3.3.3 Von der Betriebsstätte iSd
29 BAO zur festen Niederlassung iSd EuGH-Judikatur unter besonderer Berücksichtigung des Meinungsstreits zum Server als Betriebsstätte 13

3.3.3.1 Internet-Access-Provider (IAP) 13

3.3.3.2 Internet-Service-Provider (ISP) 13

3.3.3.3 Betriebsstätte iSd
29 BAO 14

3.3.3.4 Der Meinungsstreit 14

3.3.3.5 Zusammenfassung 16

3.4 Verlagerung des Leistungsortes aufgrund von Nutzung oder Auswertung 16

3.4.1 Definition des Begriffes "Nutzung oder Auswertung" 17

3.4.2 Rechtsentwicklung seit Beitritt Österreichs zur Europäischen Union 18

3.4.2.1 Verlagerung des Leistungsortes auf Grundlage der Verordnung BGBl II 1997/102 20

3.4.2.2 Rechtsprechungen zu den Voraussetzungen für das Vorliegen von Doppelbesteuerung, Nichtbesteuerung oder Wettbewerbsverzerrungen iSd
9 Abs 3 der Richtlinie 77/388/EWG 21

3.4.2.3 Auswirkungen der höchstrichterlichen Rechtsprechung auf die Verwaltungspraxis und Gesetzgebung 22

3.4.3 Rückerstattung der Vorsteuern, die aufgrund der Anwendung der richtlinienwidrigen Verordnung verrechnet wurden 24

3.4.4 Regelungen in Deutschland hinsichtlich Verlagerung des Leistungsortes aufgrund von Nutzung oder Auswertung 24

3.5 Registrierungspflichten von Anbietern elektronischer Dienstleistungen aus Drittstaaten in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union 26

3.6 Leistungsortregeln für Telekommunikationsleistungen, elektronische Dienstleistungen und Rundfunk- und Fernsehdienstleistungen ab 2015 (B2C 2015) 30

3.6.1 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 282/2011 bezüglich des Ortes der Dienstleistung 34

3.6.1.1 Unwiderlegbare Vermutungen bezüglich des Leistungsortes 35

3.6.1.2Widerlegbare Vermutungen bezüglich des Leistungsortes 35

3.7 Registrierungspflichten ausländischer Telekommunikationsanbieter in Schweiz/Liechtenstein 36

3.8 Beispiele zur Bestimmung des Leistungsortes 37

4. Umsatzsteuerliche Behandlung von Gutscheinen 39

4.1 Warengutscheine 39

4.2 Zuschüsse zu Leistungen Dritter 39

4.3 Kundenbindungsprogramm mit Treueprämie 40

4.3.1 Kunden- und Bonuskarten (Payback, Deutschlandcard) 41

4.4 Nennwertwertgutscheine 42

4.5 Gutscheine für bestimmte Leistungen 43

4.6 Mitarbeitergutschein als Vergütung der Arbeitsleistung 43

4.7 Umsatzsteuerliche Behandlung von Telefonwertkarten 46

4.7.1 Begriffsbestimmungen 46

4.7.1.1 Telefonwertkarten/Ladebons (prepaid-cards) 46

4.7.1.2 E-Voucher 46

4.7.1.3 Breitband-Wertkarte 46

4.7.1.4 Calling Cards 46

4.7.1.5 Startpakete mit Guthabenkarte 46

4.7.1.6 Telekarte 47

4.7.1.7 Guthabenkarte (Telefonscheck) 47

4.7.1.8 PPRTU - Prepaid Roaming TopUp 47

4.7.2 Lieferung oder Dienstleistung 47

4.7.3 Verwaltungspraxis im Überblick 48

4.7.3.1 Verwaltungspraxis in Österreich 48

4.7.3.2 Verwaltungspraxis in der Schweiz/Liechtenstein 51

4.7.3.3 Verwaltungspraxis in Deutschland 54

4.7.4 Der Fall Lebara 56

4.7.4.1 Sachverhalt 56

4.7.4.2 Schlussanträge des Generalanwalts 57

4.7.4.3 Urteil des EuGH

Erscheint lt. Verlag	11.2.2014
Reihe/Serie	Fachbuch
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	180 g
Einbandart	Paperback
Themenwelt	Recht / Steuern ► Steuern / Steuerrecht ► Umsatzsteuer
Schlagworte	Dienstleistungen • Europäische Union • Europarecht • Europarecht (EuR) • Leistungsort • Österreich; Recht • Telekommunikation • Übergangsbestimmungen • Umsatzsteuer • Umsatzsteuer (USt)
ISBN-10	3-7007-5727-1 / 3700757271
ISBN-13	978-3-7007-5727-6 / 9783700757276
Zustand	Neuware