Blick ins Buch

Zwangslizenzen an Patenten

Jeannette Viniol (Autor)

Buch | Softcover

195 Seiten

2013
Nomos (Verlag)
9783848701704 (ISBN)

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Die Verweigerung einer Lizenz geh rt zu den grundlegenden Rechten des Patentinhabers. Gleichzeitig kann sie im Einzelfall dazu geeignet sein, M rkte vollst ndig abzuschotten und deren Weiterentwicklung um Jahre zu verz gern. In diesem Spannungsfeld k nnte die patentrechtliche Zwangslizenz eine angemessene Alternative zum kartellrechtlichen L sungsweg bilden. Dies scheitert jedoch an ihrer fehlenden praktischen Bedeutung. Rechtsprechung und Literatur verfolgen daher den kartellrechtlichen Ansatz, der allerdings insoweit mit Wertungswiderspr chen zu k mpfen hat, als ein kartellrechtlicher Eingriff das Vorliegen einer Missbrauchshandlung voraussetzt. Eine solche l sst sich insbesondere bei reiner Aus bung eines Patents nicht immer widerspruchsfrei begr nden. Auch anhand der Entstehungsgeschichte des Patentrechts zeigt die Untersuchung auf, warum ein im Patentrecht verorteter L sungsweg der sachlich richtige w re. Auf der Suche nach einer auch praktisch gangbaren L sung werden die so gewonnenen Erkenntnisse auf die kartellrechtliche Herangehensweise bertragen. Im Ergebnis wird damit aufgezeigt, wie im Einzelfall aus wettbewerbsbedingter Sicht notwendig erscheinende Eingriffe m glich bleiben k nnen und gleichzeitig dem Patentinhaber ein Mindestma an Rechtssicherheit bez glich der Aus bung seines Schutzrechts gew hrt werden kann.

Erscheint lt. Verlag	30.7.2013
Reihe/Serie	Schriften zum geistigen Eigentum und zum Wettbewerbsrecht ; 54
Sprache	deutsch
Maße	153 x 227 mm
Gewicht	306 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht
Schlagworte	Gewerblicher Rechtsschutz • Lizenzen • Markenrecht • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Urheberrecht / Gewerblicher Rechtsschutz und Medie • Urheberrecht / Gewerblicher Rechtsschutz und Medienrecht
ISBN-13	9783848701704 / 9783848701704
Zustand	Neuware