Die Auslegung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln im Wandel der Rechtsprechung
Seiten
2013
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-62752-5 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-62752-5 (ISBN)
Das BAG legte arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede aus. Die Klausel sollte gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichstellen. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben. Der Autor untersucht diese Rechtsprechungsänderung und stellt deren Folgen in der Praxis dar.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln, die tarifgebundene Arbeitgeber verwenden, jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede ausgelegt. Der Klausel wurde der Zweck zugemessen, gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichzustellen. Dabei bildete die Klausel nach dieser Auslegung das ab, was auch tarifrechtlich galt. Im Fall eines Verbandsaustritts oder Branchenwechsels des Arbeitgebers folgte aus einer - dynamisch formulierten - Klausel nur noch eine statische Wirkung. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben und orientiert sich jetzt am Wortlaut der Klausel, wodurch es zu einem Auseinanderfallen von tarifrechtlichen und arbeitsvertraglichen Gegebenheiten kommen kann. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechungsänderung kritisch auseinander und stellt deren Folgen in der Praxis dar. Darüber hinaus werden Klauselvorschläge erarbeitet, die sich an den Vorgaben der neuen Rechtsprechung orientieren.
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln, die tarifgebundene Arbeitgeber verwenden, jahrzehntelang als Gleichstellungsabrede ausgelegt. Der Klausel wurde der Zweck zugemessen, gewerkschaftsangehörige und nicht gewerkschaftsangehörige Arbeitnehmer gleichzustellen. Dabei bildete die Klausel nach dieser Auslegung das ab, was auch tarifrechtlich galt. Im Fall eines Verbandsaustritts oder Branchenwechsels des Arbeitgebers folgte aus einer - dynamisch formulierten - Klausel nur noch eine statische Wirkung. Der 4. Senat des BAG hat diese Auslegung aufgegeben und orientiert sich jetzt am Wortlaut der Klausel, wodurch es zu einem Auseinanderfallen von tarifrechtlichen und arbeitsvertraglichen Gegebenheiten kommen kann. Der Autor setzt sich mit dieser Rechtsprechungsänderung kritisch auseinander und stellt deren Folgen in der Praxis dar. Darüber hinaus werden Klauselvorschläge erarbeitet, die sich an den Vorgaben der neuen Rechtsprechung orientieren.
Ralf Heine studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Bayreuth und Münster. Im Anschluss an das Studium absolvierte er sein Referendariat am LG Essen. Er arbeitete zunächst für einen Arbeitgeberverband und ist aktuell als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht in einer mittelständischen Wirtschaftskanzlei tätig.
Inhalt: Rechtliche Grundlagen arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln - Die Auslegung arbeitsvertraglicher Bezugnahmeklauseln im Wandel der Rechtsprechung - Die Auswirkungen eines Tarifwechsels auf arbeitsvertragliche Bezugnahmeklauseln - Klauselvorschläge.
| Erscheint lt. Verlag | 25.4.2013 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Europaeische Hochschulschriften Recht ; 5472 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 330 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika |
| Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht | |
| Schlagworte | arbeitsvertraglicher • Auslegung • Bezug • Bezugnahmeklauseln • Gleichstellungsabrede • Heine • Klauselvorschläge • Ralf • Rechtsprechung • Tarifwechsel • Wandel |
| ISBN-10 | 3-631-62752-1 / 3631627521 |
| ISBN-13 | 978-3-631-62752-5 / 9783631627525 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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