Rechtsmittelbelehrung durch die Zivilgerichte

Sollten Entscheidungen im Zivilprozeß und in der freiwilligen Gerichtsbarkeit mit einer obligatorischen Rechtsmittelbelehrung versehen werden?

Christian Kunz (Autor)

Buch | Softcover

XII, 245 Seiten

2000
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-37176-3 (ISBN)

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Der Zivilprozeß und die freiwillige Gerichtsbarkeit kennen - anders als die übrigen großen Verfahrensordnungen - keine allgemeine Rechtsmittelbelehrung. Das Bundesverfassungsgericht hält diese Sonderstellung der Zivilgerichte für bedenklich. Daher häufen sich die Appelle an den Gesetzgeber, die Zivilgerichte ebenfalls zur Erteilung von Rechtsmittelbelehrungen zu verpflichten. Auf den ersten Blick erscheint die Forderung im Interesse der Gleichbehandlung und der Rechtssicherheit einleuchtend. Bei näherer Betrachtung ergeben sich jedoch systematische und praktische Einwände. Im Ergebnis sprechen die besseren Gründe dafür, die Differenzierung der Belehrungspflichten beizubehalten.

Der Autor: Christian Kunz, geboren 1957 in Düsseldorf, studierte Rechtswissenschaften an der Universität Mainz. Nach dem Zweiten Staatsexamen trat er in den Justizdienst des Landes Berlin ein. Er wurde 1995 zum Richter am Kammergericht ernannt. Zur Zeit ist er an das Bundeskanzleramt abgeordnet. Promotion 2000 in Mainz.

Aus dem Inhalt: Geltendes Recht - Historische Entwicklung - Verfassungsrechtliche Lage - Einfach-rechtliche Bewertung.

Erscheint lt. Verlag	2.11.2000
Reihe/Serie	Europaeische Hochschulschriften Recht ; 3022
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	350 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
Schlagworte	Belehrungspflicht • Christian • durch • einer • Entscheidungen • freiwilligen • Gerichtsbarkeit • HC/Recht/Bürgerliches Recht, Zivilprozessrecht • Kunz • obligatorischen • Rechtmittelbelehrung • Rechtsmittel • Rechtsmittelbelehrung • sollten • Versehen • werden? • Zivilgerichte • Zivilprozess • Zivilprozeß
ISBN-10	3-631-37176-4 / 3631371764
ISBN-13	978-3-631-37176-3 / 9783631371763
Zustand	Neuware