Die Verwirkung des Unterlassungsanspruchs im Markenrecht

Mathias Kochendörfer (Autor)

Buch | Softcover

XXVIII, 146 Seiten

2000
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-36528-1 (ISBN)

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Mit
21 des am 1.1.1995 in Kraft getretenen neuen Markengesetzes ist erstmals eine gesetzliche Regelung für die Verwirkung im Kennzeichenrecht geschaffen worden. Danach kann der Unterlassungsanspruch eines Kennzeicheninhabers gegenüber einem Zeichenverletzer nach Ablauf einer Fünfjahresfrist verwirken. Die Regelung basiert auf Art. 9 der europäischen Markenrechtsrichtlinie. Die allgemeinen deutschen Verwirkungsgrundsätze, die aus
242 BGB abgeleitet werden, sollen gemäß
21 IV MarkenG daneben anwendbar bleiben. Dieses Spannungsverhältnis ist bei der Auslegung des
21 MarkenG zu berücksichtigen. So müssen etwa die Merkmale Benutzung, Duldung und Bösgläubigkeit gemeinschaftsrechtskonform ausgelegt werden.

Der Autor: Mathias Kochendörfer wurde 1972 in Stuttgart geboren. Er studierte Rechtswissenschaft an der Universität Gießen. Nach dem ersten Staatsexamen 1998 promovierte er. Seit 1999 ist der Autor Rechtsreferendar im Landgerichtsbezirk Marburg. Als solcher ist er seit Januar 2000 in der Kanzlei Hengeler Müller Weitzel Wirtz in Frankfurt a.M. tätig.

Aus dem Inhalt: Das Rechtsinstitut der Verwirkung allgemein - Die Verwirkung nach
21 MarkenG - Die allgemeinen kennzeichnungsrechtlichen Verwirkungsgrundsätze.

Erscheint lt. Verlag	12.5.2000
Reihe/Serie	Europaeische Hochschulschriften Recht ; 2910
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	230 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
	Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	HC/Recht/Arbeitsrecht, Sozialrecht • Kochendörfer • Markenrecht • Mathias • Unterlassungsanspruch • unterlassungsanspruchs • Verwirkung
ISBN-10	3-631-36528-4 / 3631365284
ISBN-13	978-3-631-36528-1 / 9783631365281
Zustand	Neuware