Blick ins Buch

Die ambulante Behandlung im Krankenhaus (§ 116b Abs. 2 - 4 SGB V)

Insbesondere zur Umsetzung des § 116b Abs. 4 SGB V durch den Gemeinsamen Bundesausschuss

Maria Hermann (Autor)

Buch | Softcover

286 Seiten

2013 | 1., Aufl.
Kovac, Dr. Verlag
978-3-8300-6985-0 (ISBN)

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Die Verfasserin widmet sich in ihrer Studie den verschiedenen Problemkreisen der ambulanten Behandlung im Krankenhaus nach § 116b Abs. 2 - 4 SGB V in seiner bis zum 31. Dezember 2011 geltenden Fassung. Die praktische Umsetzung und Konkretisierung der Vorschrift war ein stetiger Streitpunkt zwischen Krankenhäusern, niedergelassenen Ärzten und dem Gemeinsamen Bundesausschuss, was nicht zuletzt zu verschiedenen Verfahren vor den Sozialgerichten führte. Ziel der Studie ist es, die wichtigsten Fragen in Zusammenhang mit § 116b Abs. 2 - 4 SGB V zu beantworten und geeignete Lösungsansätze für die Praxis aufzuzeigen. Insgesamt will die Vorschrift der Intention des Gesetzgebers entsprechend, einen partiellen Wettbewerb im Gesundheitswesen schaffen. Im Wege einer restriktiven Auslegung der Tatbestandsmerkmale des § 116b Abs. 2 SGB V kann dieses Ziel jedoch nicht erreicht werden. Eine Bedarfsprüfung zu Gunsten der niedergelassenen Ärzte ist daher grundsätzlich unzulässig. Darüber hinaus beleuchtet die Autorin die Rolle des Gemeinsamen Bundesausschusses bei der Konkretisierung der Vorschrift durch Richtlinien. Die Richtlinien selbst sind am Gesetz zu messen. Als demokratisch legitimiertes Organ obliegt es dem Gemeinsamen Bundesausschuss, den in § 116b Abs. 3 S. 1 SGB V geregelten Startkatalog einzuschränken. Soweit dessen Richtlinien allerdings das Gesetz überschreiten, sind sie als rechtswidrig einzustufen. Dies zeigte sich an mehreren Stellen der Richtlinie. Das Ergebnis der Untersuchung behält auch nach der Novellierung des § 116b SGB V durch das GKV-VStG seine Aktualität. Die Novellierung vereinfacht die praktische Handhabung der Vorschrift, sei es auf Ebene der Zulassung zur ambulanten Versorgung, sei es im Rahmen der Konkretisierung durch Richtlinien, und steigert so die Rechtssicherheit bei der Normanwendung.

Reihe/Serie	Studien zum Sozialrecht ; 34
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	356 g
Einbandart	Paperback
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
Schlagworte	§116b Abs. 2-4 SGB V • Ambulante Behandlung im Krankenhaus • gemeinsamer Bundesausschuss • Gesundheitsrecht • Hochspezialisierte Leistungen • Seltene Erkrankung • Sozialrecht • Startkatalog
ISBN-10	3-8300-6985-5 / 3830069855
ISBN-13	978-3-8300-6985-0 / 9783830069850
Zustand	Neuware