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Das Revaler Ratsurteilsbuch

Grundsätze und Regeln des Prozessverfahrens in der frühneuzeitlichen Hansestadt

(Autor)

Buch | Softcover
253 Seiten
2013
Böhlau Verlag
978-3-412-20964-3 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Das Revaler Ratsurteilsbuch - Tobias Kämpf
CHF 55,95 inkl. MwSt
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Gegenstand dieses Buches ist das Gerichtsverfahren in Zivilsachen in der ersten Hälfte des 16. Jahrhunderts vor dem Rat der Hansestadt Reval, der heutigen estnischen Hauptstadt Tallinn. Als Quelle dient eine von Wilhelm Ebel, dem Nestor der lübischen Rechtsgeschichte, transkribierte und 1952 edierte Handschrift. Die für das lübische Prozessrecht bedeutsame Klageform der sogenannten vollkommenen Klage stellt der Verfasser erstmals detailliert anhand einzelner Ratssprüche dar. Dabei werden auch Institute des materiellen lübischen Rechts, speziell des Erb-, Familien- und Schuldrechts sichtbar.

Dr. Tobias Kämpf war Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Johann Wolfgang Goethe-Universität in Frankfurt am Main und arbeitet heute als Rechtsanwalt und Notar in Hanau

A. EINLEITUNG
§ 1 Die Einführung in die Thematik
§ 2 Die Quelle in der Literatur
§ 3 Darstellungsweise und Methode
B. DIE STADT REVAL
§ 1 Gründung Revals
§ 2 Politisches Umfeld zur Zeit des Urteilsbuchs
§ 3 Oberstadt
I. Die Institutionen und Bewohner
II. Die Jurisdiktion
§ 4 Unterstadt
I. Die Bewohner
II. Reval als Stadt der Hanse und des Handels
III. Die Gilden
IV. Der Vogt und das Niedergericht
V. Der Rat als oberstes Organ der Stadt
a. Geschichtliche Entwicklung
b. Soziale Herkunft der Ratsherren
a. Spruchkörper
b. Innerstädtischer Rechtszug
c. Oberhof für Narva und Wesenberg
aa) Zur Dokumentation der Revaler Oberhoftätigkeit
bb) Zur Existenz des Wesenberger Rechtszugs nach Reval
cc) Schriftlichkeit des Oberhofverfahrens
dd) Formale Struktur der Oberhofurteile und ihre Begründung
d. Nichtzuständigkeit für Gildesachen
C. RECHTSGANG
§ 1 Privatrechtliche Verfahrensgegenstände
I. Erb- und familienrechtliche Gegenstände
II. Verfahren mit Beteiligung der Nachlassgläubiger
III. Weitere Streitgegenstände
IV. Kategorisierung der Ratssprüche
§ 2 Verfahrensbeteiligte
I. Einleitung
II. Vormünder
III. Testamentsvollstrecker
IV. Bevollmächtigte
V. „Frunde“, „freuntschop“ und „verwante“
a. „Frunde“ gemeinsam mit einem männlichen Beteiligten
b. „Frunde“ allein
c. „Frunde“ mit Vormündern
VI. Bürgen
§ 3 Prozesseinleitung
I. Der freundschaftliche Handel
II. Ladung
III. Prozessvollmacht
IV. Mündliche und schriftliche Klage
V. Klageerhebung
VI. Anforderungen an die Bestimmtheit der Klage
VII. Das „Fallenlassen“ der Klage
§ 4 Das Prozesshindernis der „affgerichteden zake“
I. Gerichtsentscheid und „Rechtshängigkeit“
II. Vertrag
§ 5 Klageantwort
I. Zum Gebrauch der Begriffe „antword“ und „antworden“
II. Pflicht zum „Ja“ oder „Nein“ zur Klage
III. Fristen zur Klagebeantwortung
IV. Das „Anerkenntnis“ und „Geständnis“ des Beklagten
V. Antwort zur Sache
VI. Verletzung der Antwortpflicht
VII. Widerklage
§ 6 „Bejahwortung“
I. Begriff und seine Herkunft
II. Akt der Bejahwortung
III. Pflicht zur Bejahwortung
IV. Verbot der Besserung der Klage und die Präklusion
V. Vollkommene Klage
VI. „Kriegsbefestigung“
§ 7 Prozessbürgschaften
I. Bürgschaft dafür „die zake yn Lubschen rechte ut to dragende“
a. Gerichtsunterwerfung
b. Gestellungsbürgschaft
aa) Primärer Inhalt
bb) Sekundäre Leistung des Gestellungsbürgen
(1) Wahrnehmung der prozessualen Pflichten
(2) Die Frage der Einständerschaft zur Sache
c. Bürgschaft „die sake ahn keinen frombden oerdern tho
forderende“
aa) Verbürgung des Klägers
bb) Verbürgung des Beklagten
a. Parteiantrag und Substanziierung der Hauptsache
b. Zeitpunkt des Antrags
c. Sicherungsbedürfnis
d. Die aufschiebende Wirkung der Bürgschaftseinrede
e. Zustandekommen der Bürgschaftsverpflichtung
f. Dauer der Bürgschaft
a. Zusammenfassung der wesentlichen Merkmale
b. Vergleich mit der „Klagengewere“
c. Zusammenwirken mit der „Bejahwortung“
d. Stand der neueren Literatur
II. Bürgschaft „vor eth ene, wes he yn Lubschen rechte up jw bringen kan“
a. Erbrechtliche Ansprüche
b. Die „Besate“ – Bürgschaft
c. Sicherung von Klageansprüchen
III. Weitere Eigenschaften der Prozessbürgschaften und der Bürgschaft im Allgemeinen
§ 8 Beweis
I. Parteieid
II. Materielle Beweismittel
a. Stadtbücher Revals
b. Städtebriefe
aa) Gerichtszeugnisse
bb) Vollmachten
cc) Nächstenzeugnisse
dd) Zuversichtsbrief
c. Sonstige Urkunden
d. Beweiskraft
e. Beweisantritt und Gültigkeit der Urkunde
f. Zeugenbeweis
g. Peinliches Verhör
III. Beweisurteile
IV. Beweisverfahren
V. Beweisrollenverteilung und Beweislast
a. Klage auf eine Geldschuld
b. Klage um Gut oder Liegenschaften
VI. Gegenbeweis und Beweiswürdigung
§ 9 Urteile
I. Der Sprachgebrauch
II. Urteilsaufbau
a. Sach- und Streitstand
b. Beweiswürdigung
c. Rechtliche Begründung
d. Typische Formen der Tenorierung
aa) Verfahrensurteile
bb) Sachurteile
cc) Beweisurteile
III. Befehlscharakter der Ratsurteile
a. Verpflichtung des Beklagten
b. Verpflichtung des Klägers
IV. Urteilsschelte
§ 10 Lübischer Rechtszug zwischen Schelte und Appellation
I. Urteilsschelte versus Appellation
II. Weitzels These zum lübischen Rechtszug
III. Die Weitzel’sche These im Lichte des Revaler Rechtszugs nach Lübeck
a. Die sog. Transformation des Lübecker Urteils
b. Die „enthlick affgerichtede zake“
IV. Charakter des Rechtszugs zum Revaler Rat
D. SCHLUSSBETRACHTUNG
§ 1 Verfahrensstadien
I. Ladung des Beklagten
II. Mündliche Verhandlung
III. Die Bejahwortung
IV. Das Beweis- und Urteilstadium
§ 2 Verfahrensprinzipien
I. Dispositionsmaxime
II. Verhandlungsmaxime
III. Die prozessuale Wahrheitspflicht
IV. Das Prinzip der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme
§ 3 Vom Stil des Urteilens
E. ANHANG
Quellen und Literatur
I. Quellen und Regesten
II. Literatur
III. Wörterbücher und Nachschlagewerke
IV. Karte
V. Abkürzungsverzeichnis
Sach- und Wortregister
Personenregister

Erscheint lt. Verlag 14.3.2013
Reihe/Serie Quellen und Darstellungen zur Hansischen Geschichte ; Band 066
Zusatzinfo 2 s/w-Karten
Verlagsort Köln
Sprache deutsch
Maße 155 x 234 mm
Gewicht 390 g
Themenwelt Geschichte Allgemeine Geschichte Neuzeit (bis 1918)
Geschichte Teilgebiete der Geschichte Militärgeschichte
Recht / Steuern Rechtsgeschichte
Schlagworte Hanse • Hansestadt Reval • Lübisches Recht • Reval • Tallinn • Tallinn, Geschichte; Recht
ISBN-10 3-412-20964-3 / 3412209643
ISBN-13 978-3-412-20964-3 / 9783412209643
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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