Die Herstellung der Wahrheit (eBook)

Strafverfahren gegen ehemalige Angehörige der Sicherheitspolizei für den Bezirk Bialystok

Katrin Stoll (Autor)

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2012
740 Seiten
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-028014-2 (ISBN)

Infos

This work addresses the criminal prosecution of Nazi criminals by West German courts, focusing specifically on the trial of former members of the German security police in Bialystok, Poland. Drawing on perspectives offered by legal philosophy and doctrine as well as on audio recordings of the trials, the author analyses the principles of the criminal investigation and the court's reconstruction of the facts in relation to forensic dynamics.

Katrin Stoll, Deutsches Historisches Institut Warschau, Polen.

Autor

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Katrin Stoll, Deutsches Historisches Institut Warschau, Polen.

Inhalt

Vorwort 6
Abkürzungsverzeichnis 18
I. Einleitung 22
1. Fragestellung und Erkenntnisinteresse 26
2. Juristische Vergangenheitsbewältigung als Forschungsgegenstand 30
3. Quellen 37
4. Literatur 44
5. Theoretische Überlegungen 57
II. Zur Ahndung nationalsozialistischer Verbrechen in der Bundesrepublik Deutschland 66
1. Nicht subsumierbar unter Paragraphen: Die Position Hannah Arendts 66
2. Crimes against Humanity: Die Konzeption der Alliierten 75
3. Subsumierbar unter Paragraphen des StGB: Die Konzeption der Bundesrepublik 81
3.1. Kontinuität der rechtlichen Basis? 83
3.2 Zur Strafverfolgung nationalsozialistischer Gewaltverbrechen in der Bundesrepublik: Entwicklung und Schwerpunkte 89
III. Strafrechtliche und strafprozessuale Probleme bei der Verfolgung von NS-Gewaltverbrechen 104
1. Rückwirkende Bestrafung „rechtmäßiger“ Handlungen? Zur Strafbarkeit von NS-Gewaltverbrechen 104
1.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft 108
1.1.1 Die Diskussion um die Rechtsverbindlichkeit von „Führer“-Befehlen in den 1960er Jahren 109
1.1.2 Argumente für die Aufhebung des Rückwirkungsverbots 114
1.1.3 Das materiell-naturrechtliche Argument 119
1.2 Rechtsprechungspraxis 123
2. Täter oder Gehilfe? Zur strafrechtlichen Beurteilung der Beteiligung an NS-Gewaltverbrechen 126
2.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft 130
2.2 Rechtsprechungspraxis 141
3. Beschuldigter oder Zeuge? Zur Begründung der Beschuldigteneigenschaft in Verfahren wegen NS-Gewaltverbrechen 147
3.1 Positionen der Strafrechtswissenschaft 147
3.2 Rechtsprechungspraxis 151
IV. Bialystok und Umgebung unter deutscher Besatzung. Ein Problemaufriss 154
1. Zur Vorgeschichte: Sowjetische und deutsche Besatzer 154
1.1 Zur sowjetischen Besatzung Ostpolens 155
1.2 Beginn der Vernichtungspolitik: Zu den Morden an den Juden in den ersten Monaten der deutschen Besatzung 161
1.3 Fazit und Ausblick 167
2. Der Bezirk Bialystok: Zur Struktur des Besatzungsapparates 169
2.1 Quasi-Annexion: Zur Sonderstellung des Bezirks Bialystok 170
2.2 Zur zivilen Verwaltungsstruktur 174
2.3 Zum SS- und Polizeiapparat 180
3. Die deutsche Besatzungspolitik im Bezirk Bialystok als Gegenstand der Forschung 191
3.1 Quellen 191
3.2 Zum Stand der Forschung 200
3.3 Ausblick 215
V. Das „Ursprungsverfahren“ wegen NS-Gewaltverbrechen im Bezirk Bialystok: Sammelverfahren in Sachen KdS 218
1. Die Vorermittlungen der Zentralen Stelle Ludwigsburg 223
1.1 Zur Arbeitsweise der Zentralen Stelle Ludwigsburg 223
1.2 Zur Beteiligung der Sicherheitspolizei an den „Räumungen“ des Bialystoker Ghettos 233
1.3 Zum Abschlussbericht der Zentralen Stelle Ludwigsburg 246
2. 45 Js 1/61: Das Verfahren gegen Dr. Zimmermann und Andere 248
2.1 Von Ludwigsburg über Bielefeld nach Dortmund: Die Frage nach der zuständigen Staatsanwaltschaft 248
2.2 Die Ermittlungen: Schwierigkeiten, Probleme, Hindernisse 255
2.3 Weder Täter noch Gehilfe: Zu den Reaktionen des Beschuldigten Lothar Heimbach 264
2.4 Zum Gegenstand der gerichtlichen Voruntersuchung 271
2.5 Zu den Einstellungsgründen 275
3. Vom „Ursprungsverfahren“ 45 Js 1/61 abgetrennte Verfahren 291
4. 5 Ks 1/65: Das Verfahren gegen Dr. Altenloh und Andere vor dem Schwurgericht des LG Bielefeld 318
4.1 Die Tatvorwürfe der Anklage 318
4.2 Exkurs: Der Angeklagte Wilhelm Altenloh 325
4.3 Die Suche nach Urkunden: Zu den Ermittlungen des Schwurgerichts während der Hauptverhandlung 330
4.4 Zur Prüfung von Urkunden während der Beweisaufnahme: Entschlüsseln und Befragen 337
4.4.1 Der Sachverständige Dr. Szymon Datner zu den Dokumenten des Bialystoker Judenrats 337
4.4.2 Die Zeugin Danuta Czech zu dem Kalendarium der „Hefte von Auschwitz“ 346
4.4.3 Die Zeugen Kayser und Wieck zu Dokumenten der Reichsverkehrsdirektion Minsk 352
4.5. Zur Interpretation von Urkunden: Das Gutachten Dr. Wolfgang Schefflers 366
4.6 Zum Nachweis des Vorsatzes: Die Einlassungen der Angeklagten und die Feststellungen des Schwurgerichts 373
4.6.1 Angeklagte und Richter zu den Deportationen aus Grodno 374
4.6.2 Angeklagte und Richter zu den Februar-Deportationen aus Bialystok 384
4.6.2.1 Wilhelm Altenloh 384
4.6.2.2 Lothar Heimbach 396
4.6.2.3 Richard Dibus 402
4.7 Positionen der Staatsanwaltschaft und der Verteidigung: Zu den Plädoyers 409
4.8 Rechtliche Würdigung: Zur strafrechtlichen Verantwortung der Angeklagten 416
4.9 Strafzumessung 422
5. 4 StR 272/68: Zur Revision des Angeklagten Dr. Altenloh und zur Entscheidung des BGH 427
5.1 Die Revisionsbegründung Dr. Heino Friebertshäusers vom 2. Mai 1968 429
5.2 „Beihilfe zu grausamen Tötungen“: Zum Urteil des BGH vom 5. Februar 1970 438
VI. Forensische Interaktionsdynamik und juristische Wirklichkeitsrekonstruktion im Bielefelder Bialystok-Prozess 446
1. Interaktions- und Kommunikationsvorgänge vor Gericht: Theoretische Ansätze und empirische Ergebnisse 447
1.1 Linguistische Diskursanalyse: Zentrale Erkenntnisse Ludger Hoffmanns 447
1.2 Rechtssemiotik: Zur Perspektive Thomas-M. Seiberts 451
1.3 Der Strafprozess als „mentaler Diskurs und Sprachspiel“: Zum Ansatz Walter Grasnicks 455
1.4 Erzählungen in Aussagen von Zeugen und Angeklagten: Der Ansatz von Sandra Harris 458
1.5 Ethnomethodologie: Zu den Arbeiten von Wolff / Müller und von Legnaro / Aengenheister 461
1.6 Fazit 470
1.7 Zum Redeverhalten der Angeklagten im Frankfurter Auschwitz-Prozess 471
1.8 Zeugenschaft vor Gericht: Zur Situation der „Opfer-Zeugen“ in NS-Prozessen 474
1.9 Zum Aussageverhalten von Zeugen und Angeklagten im Bielefelder Bialystok-Prozess: Ergebnisse Christoph Bitterbergs 478
2. Verhandeln und Aushandeln: Zur Anwendung und Auslegung von Regeln am Beispiel von § 55 StPO 480
2.1 Zur Belehrung der „Täter-Zeugen“ 482
2.2 Auskunftsverweigerungsrecht oder Aussageverweigerungsrecht? 494
2.3 Ausblick: Georg Michalsen – Ein auskunftswilliger „Täter-Zeuge“ 507
3. Deutungen und Selbstdeutungen: „Täter-Zeugen“ zu den August-Deportationen aus Bialystok 511
4. Erzählen und Bezeugen: „Opfer-Zeugen“ zu den Februar-Deportationen aus Bialystok 554
5. Herstellen, Darstellen, Feststellen: Zur Sachverhaltsarbeit des Bielefelder Schwurgerichts am Beispiel der Erschießung von 100 Juden des Bialystoker Ghettos nach dem „Säureattentat“ 604
5.1 Zur Herstellung, Darstellung und Feststellung „wahrer“ Sachverhalte 605
5.2 Das „Säureattentat“ und seine Folgen. Zum Sachverhalt der „Erschießung von 100 Vergeltungsopfern“ 611
5.3 Befehlsempfänger ohne Willen zur Tat? Zur Wirklichkeitsinterpretation des Gerichts 674
VII. Resümee und Ausblick. 682
ANHANG 688
Karten 690
Quellenverzeichnis 692
1. Unveröffentlichte Quellen / Archivalien 692
2. Veröffentlichte / Gedruckte Quellen 694
Literaturverzeichnis 697
Namensregister 727

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 27.12.2012
• Reihe/Serie: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 1
• Reihe/Serie: Juristische Zeitgeschichte / Abteilung 1
• Verlagsort: Berlin/Boston
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Strafrecht
• Schlagworte: Criminal Law • Strafrecht
• ISBN-10: 3-11-028014-0 / 3110280140
• ISBN-13: 978-3-11-028014-2 / 9783110280142