Hirnbild und »Lügendetektion«. (eBook)
303 Seiten
Duncker & Humblot GmbH (Verlag)
978-3-428-53171-4 (ISBN)
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
1. Kapitel: Einführung in die Problemstellung 14
A. Einleitung 14
B. Einführung in das Prinzip der „Lügendetektion“, definitorische und terminologische Vorbemerkungen 17
2. Kapitel: Die Diskussion um den Einsatz des Polygraphentests 23
A. Prinzip und Verfahrensweise der Glaubwürdigkeitsbegutachtung mit dem Polygraphentest 24
I. Kontrollfragentest 25
II. Tatwissentest 28
III. Ungeklärte theoretische Fundierung 30
B. Vor dem Urteil des BGH vom 17. 12. 1998 33
I. BGHSt 5, 332 (1954) 34
II. BVerfG – Beschluss vom 18. 8. 1981 35
III. BVerfG – Beschluss vom 15. 10. 1997 36
IV. BVerfG – Beschluss vom 7. 4. 1998 37
V. BGH – Beschluss vom 14. 10. 1998 38
VI. Auffassungen im Schrifttum bis 1998 38
C. Das Urteil des BGH vom 17. 12. 1998 39
I. Grundsätzliche verfassungsrechtliche und strafprozessuale Zulässigkeit bei Einverständnis des Beschuldigten 39
1. Kein Verstoß gegen Art. 1 Abs. 1 GG 39
2. Kein Verstoß gegen § 136a StPO 40
II. Ungeeignetheit des Beweismittels 41
1. Ungeeignetheit des KFT 42
a) Kein Beweiswert 42
b) Nicht einmal minimaler Indizwert 43
2. Ungeeignetheit des TWT 43
D. Rezeption des Urteils 44
E. Analyse des BGH-Urteils 45
I. Polygraphische Untersuchung als Hilfsmittel im Rahmen des Sachverständigenbeweises 46
II. Eignung des Kontrollfragentests im Hauptverfahren 46
1. Grundannahme und Funktionsweise des KFT 47
2. Indizwert der Ergebnisse eines KFT 51
a) Analogstudien 52
b) Feldstudien 53
c) Zwischenfazit 55
d) Manipulierbarkeit 56
e) Fehleranfälligkeit 57
3. Fazit 57
III. Eignung des Tatwissentests im Hauptverfahren 63
IV. Einsatz des Polygraphentests im Ermittlungsverfahren 64
V. Endgültiges Verbot jeglicher Form apparativer „Lügendetektion“? 66
F. Zusammenfassung 67
G. Erfahrungen in anderen Rechtsgebieten 67
I. Arbeitsrecht 68
II. Familienrecht 68
H. Erfahrungen in anderen Ländern 70
3. Kapitel: Neue Verfahren der „Lügendetektion“ 75
A. Hirnstrommessung 75
B. Hirnbildgebende Verfahren 76
C. „Lügendetektion“ mit funktioneller Magnetresonanztomographie (fMRT) 78
I. Grundlagen der Magnetresonanztomographie 79
II. Funktionelle Magnetresonanztomographie 79
III. Übersicht über verschiedene Studien zur „Lügendetektion“ mit fMRT 81
IV. Die Versuche von Kozel und Langleben 83
V. Ergebnisse der Studien 87
VI. Beurteilung 88
VII. Bereits erfolgter Einsatz in einem deutschen Strafverfahren 90
VIII. Theoretische Grundüberlegung zur „Lügendetektion“ mittels hirnbildgebender Verfahren 91
IX. Überkommene und neue Schwierigkeiten 94
D. Weitere neue Verfahren 97
E. Ausblick: Entdecken falscher Erinnerung 98
F. Zusammenfassung 99
4. Kapitel: Rechtliche Zulässigkeit eines nicht-invasiven, einverständlich durchgeführten hirnbildgebenden Verfahrens zur Glaubwürdigkeitsbeurteilung 101
A. Vorüberlegungen 103
I. Einbeziehung „perfekter“ Verfahren 103
II. Maßgeblichkeit des Beweisantragsrechts – Ablehnungsgrund des § 244 Abs. 3 Satz 1 StPO: rechtliche Unzulässigkeit der Beweiserhebung 104
B. Verstoß gegen § 136a StPO 106
I. Generelle Anwendbarkeit auf unwillkürliche Äußerungen 106
II. Anwendbarkeit auf Sachverständige bei staatlicher Anordnung der Untersuchung 116
III. § 136a StPO bei direkter Anwendung 117
1. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als körperlicher Eingriff 117
2. Untersuchung unter Verwendung eines hirnbildgebenden Verfahrens als „Täuschung“ 118
IV. § 136a StPO in analoger Anwendung 119
V. Zwischenergebnis 124
VI. § 136a Abs. 3 StPO bei analoger Anwendung? 125
C. Verletzung der Menschenwürde 132
I. Grundsätzliche Verfügbarkeit des eigenen Menschenwürdeschutzes? 134
1. Metaphysische Interpretation der Menschenwürdegarantie 135
2. Wertorientiertes Verständnis der Menschenwürde 138
3. Paternalistische Begründung 141
4. Menschenwürdegarantie als Achtung der Selbstbestimmung 144
5. Prinzipielle Verfügbarkeit auch in Extremfällen 147
6. Keine Ausnahme bei einem Verfahren der „Lügendetektion“ mit specific lie response 151
II. Zwischenfazit 155
D. Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts 157
I. Schutzbereich/Eingriff 157
II. § 81a StPO als Eingriffsgrundlage 158
1. Hirnbildgebende Verfahren als „körperliche Untersuchung“ 159
2. Glaubwürdigkeit als „bedeutsame Tatsache“ i. S. d. § 81a Abs. 1 Satz 1 StPO 160
3. Zwischenergebnis 164
III. Erfordernis einer gesetzlichen Eingriffsermächtigung – Vorbehalt des Gesetzes 164
IV. Zwischenergebnis 168
E. Subjektive Schranke der Einwilligung: Das Erfordernis der Freiwilligkeit der Einwilligung 168
F. Objektive Schranke der Einwilligung: Vorrangige Belange der Allgemeinheit oder konkreter Dritter 176
I. Interessen der Allgemeinheit 176
II. Belange Dritter 178
1. Künftige Angeklagte – insbesondere das Argument des mittelbaren Drucks 178
a) Skizzierung der Untersuchung des Themenkomplexes „mittelbarer Druck auf künftige Angeklagte“ 179
b) Ein ausbleibender Testwunsch würde rechtstatsächlich als Schuldindiz aufgefasst – „alltägliche Schuldvermutung“ 180
c) Die „alltägliche Schuldvermutung“ führte zu einem Einwilligungsdruck bei künftigen Angeklagten 186
d) Mittelbarer Druck und Verwertungsverbot 188
aa) Problem des teilweisen Schweigens 189
(1) Unterbliebene Beantragung als teilweises Schweigen bei erfolgter Einlassung zur Sache? 191
(2) Verwertbarkeit des teilweisen Schweigens 195
(3) Ergebnis 201
bb) Könnte das Verwertungsverbot die „alltägliche Schuldvermutung“ neutralisieren? 202
e) Abhängigkeit der „alltäglichen Schuldvermutung“ und des indirekten Drucks von der Beweissituation 208
f) Auswirkungen auf die Rechte künftiger Angeklagter 212
aa) Mittelbarer Druck als „Zwang“ für künftige Angeklagte i. S. d. § 136a Abs. 1 StPO 213
bb) Mittelbarer Druck als Beeinträchtigung der Aussagefreiheit künftiger Angeklagter 215
(1) Beeinträchtigung des Rechts, frei über die Inanspruchnahme des Tests zu entscheiden 218
(2) Beeinträchtigung des Rechts, den Test nicht in Anspruch nehmen zu müssen (Beeinträchtigung des Schweigerechts) 220
cc) Zusammenfassung 221
dd) Mittelbarer Druck und allgemeines Persönlichkeitsrecht 222
g) Konsequenzen für die Zulässigkeit nach Abwägung der betroffenen Interessen 223
aa) Nach der Beweislage wäre eine Verurteilung wahrscheinlich 224
bb) Nach der Beweislage wäre ein Freispruch wahrscheinlich 229
2. Zusammenfassung und Exkurs: Aussagedruck und „Geständnisbonus“/„Deal“ 230
III. Mitangeklagte 233
G. Zusammenfassung und Ergebnis 234
5. Kapitel: Weitere Fallkonstellationen und ihre rechtliche Beurteilung 236
A. Testung gegen den Willen des Beschuldigten unzulässig 236
B. Testung ohne den Willen des Beschuldigten – heimlicher „Lügendetektor“-Einsatz 237
C. Signifikante Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal etwa 90 Prozent 240
D. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse 243
I. Mögliche Folgen 244
II. Durchsetzbarkeit des Verwertungsverbotes 244
III. Verwertungsverbot für belastende Ergebnisse wünschenswert? 246
E. Es bestehen weitere Entlastungsmöglichkeiten für den Angeklagten 249
F. Zulässigkeit im Ermittlungsverfahren 250
I. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei annähernd 100 Prozent 251
II. Belastende Testergebnisse verwertbar – Spezifität bei maximal 90 Prozent 253
III. Verwertungsverbot für belastende Testergebnisse 254
G. Untersuchungshaft 255
H. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden? 256
I. Nicht unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei maximal 90 Prozent 257
II. Unerhebliche Wahrscheinlichkeit für „falsch positive“ Ergebnisse – Spezifität bei annähernd 100 Prozent 259
III. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden im Ermittlungsverfahren? 259
IV. Antragsrecht der Strafverfolgungsbehörden mit dem Ziel der Entlastung des Angeklagten? 260
I. „Lügendetektor“-Test zum Beweis strafmildernder Umstände 261
6. Kapitel: Folgefragen und weitere Aspekte 263
A. Feststellbarkeit der Beweislage 263
I. Eventualbeweisantrag 264
II. Hilfsbeweisantrag 266
III. Bewertung 267
B. Berücksichtigung außerprozessual erstellter Tests 268
C. Einsatz beim Zeugen 271
I. Pflicht des Zeugen zur Einwilligung in eine „lügendetektorische“ Untersuchung? 272
II. Einsatz beim zustimmenden Zeugen 273
III. Untersuchungsverweigerung des Zeugen verwertbar? 276
7. Kapitel: Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse 279
Literaturverzeichnis 283
Stichwortverzeichnis 303
Erscheint lt. Verlag | 27.4.2010 |
---|---|
Reihe/Serie | Schriften zum Prozessrecht |
Zusatzinfo | 303 S. |
Sprache | deutsch |
Gewicht | 1 g |
Themenwelt | Recht / Steuern ► Strafrecht |
Schlagworte | Hirnforschung • Lügendetektion • Strafverfahrensrecht |
ISBN-10 | 3-428-53171-X / 342853171X |
ISBN-13 | 978-3-428-53171-4 / 9783428531714 |
Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Größe: 1,2 MB
DRM: Digitales Wasserzeichen
Dieses eBook enthält ein digitales Wasserzeichen und ist damit für Sie personalisiert. Bei einer missbräuchlichen Weitergabe des eBooks an Dritte ist eine Rückverfolgung an die Quelle möglich.
Dateiformat: PDF (Portable Document Format)
Mit einem festen Seitenlayout eignet sich die PDF besonders für Fachbücher mit Spalten, Tabellen und Abbildungen. Eine PDF kann auf fast allen Geräten angezeigt werden, ist aber für kleine Displays (Smartphone, eReader) nur eingeschränkt geeignet.
Systemvoraussetzungen:
PC/Mac: Mit einem PC oder Mac können Sie dieses eBook lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. den Adobe Reader oder Adobe Digital Editions.
eReader: Dieses eBook kann mit (fast) allen eBook-Readern gelesen werden. Mit dem amazon-Kindle ist es aber nicht kompatibel.
Smartphone/Tablet: Egal ob Apple oder Android, dieses eBook können Sie lesen. Sie benötigen dafür einen PDF-Viewer - z.B. die kostenlose Adobe Digital Editions-App.
Buying eBooks from abroad
For tax law reasons we can sell eBooks just within Germany and Switzerland. Regrettably we cannot fulfill eBook-orders from other countries.
aus dem Bereich