Interessenschwerpunkte im Markenrecht (eBook)

Tihani Prüfer-Kruse (Autor)

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2010 | 1. Auflage
371 Seiten
Herbert Utz Verlag
978-3-8316-0976-5 (ISBN)

Infos

Durch die Markenrechtsreform von 1995 hat der Schutzumfang von Marken eine deutliche Erweiterung erfahren. Wie haben sich die Änderungen auf die Interessen der Markeninhaber, Verbraucher und Wettbewerber ausgewirkt? Dieser Frage geht die vorliegende Arbeit anhand rechtsvergleichender Untersuchungen mit dem früheren Warenzeichenrecht sowie dem US-amerikanischen Markenrecht nach. Die Arbeit leistet dabei ihren kritischen Beitrag zu einer Diskussion, welche die steten Erweiterungstendenzen der vergangenen Jahrzehnte in Frage stellt und vor Fehlentwicklungen warnt. Sie analysiert gängige Erklärungsmuster für das Markenrecht und unterbreitet Vorschläge für eine ausgewogene Berücksichtigung aller beteiligten Interessen im Rahmen der Rechtsanwendung.

Inhalt

VORWORT 4
INHALT 8
EINLEITUNG 16
TEIL 1: ALLGEMEINE RAHMENBEDINGUNGEN 18
A. Entwicklung des deutschen Markenrechts und der Einfluss des Europarechts 18
I. Das Markenrecht vor der Markenrechtsreform 18
II. Geschichte der Markenrechtsreform 19
III. Europarechtliche Einflüsse auf das deutsche Markenrecht 20
B. Markenfunktionen 22
I. Unterscheidungs- oder Identifizierungsfunktion 23
II. Herkunfts- oder Ursprungsfunktion 23
III. Qualitäts- oder Garantiefunktion 24
IV. Werbefunktion 25
V. Kommunikationsfunktion 26
C. Das Markenrecht in der Wettbewerbsordnung 27
I. Die Wettbewerbsfreiheit als wesentlicher Bestandteil der demokratischen Wirtschaftsordnung unter dem Grundgesetz 27
II. Ökonomische Betrachtungen des Markenrechts 28
1. Theorie des monopolistischen Wettbewerbs 28
2. Informationsökonomik 30
3. Property Rights-Theorie 32
4. Allgemeine Kritik und Stellungnahme 35
III. Moralische Begründung des Markenrechts 39
IV. Die „Eigentumslogik“ 41
V. Schlussfolgerungen 43
D. Einführung in die Interessenbetrachtung 43
I. Markeninhaber 44
II. Wettbewerber 45
III. Abnehmer bzw. Verbraucher 46
IV. Die Allgemeinheit 47
V. Notwendigkeit eines Interessenausgleichs 47
E. Grundorientierung der zu vergleichenden Markenrechtssysteme 48
I. Das WZG 48
1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen 48
2. Teleologische Konzentration auf das Inhaberinteresse 50
3. Bewusste Berücksichtigung der Wettbewerberinteressen 51
4. Reflexartiger Schutz der Verbraucherinteressen 54
II. Das Markengesetz 55
1. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen 55
2. Die Marke als Inhaberrecht 58
3. Der Paradigmenwechsel: von der Ex-ante- zur Ex-post-Kontrolle der Wettbewerbsfreiheit 59
4. Die Rolle des Verbrauchers unter dem Markengesetz 61
III. Das US-amerikanische Markenrecht 61
1. Geschichte und Systematik des Markenrechts 61
2. Gesellschaftliche und politische Rahmenbedingungen 63
3. Die Angst vor einer Monopolisierung des Wettbewerbs 63
4. Das Markenrecht als ein Wettbewerbsinstrument für die Inhaber 64
5. Die besondere Rechtfertigung des Markenschutzes über den Verbraucherschutz 65
IV. Vergleich der Grundorientierungen 66
F. Hypothese 67
TEIL 2: ANALYSE DER RECHTSLAGE 69
A. Allgemeine Vorbemerkung 69
B. Neue Markenformen 70
I. Rechtslage unter dem WZG 70
1. Schutzformen unter dem WZG 70
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen 78
II. Rechtslage unter dem Markengesetz 80
1. Markenformen unter dem Markengesetz 80
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen 99
III. Rechtslage unter dem Lanham Act 108
1. Markenformen unter dem Lanham Act 108
2. Analyse der Auswirkungen auf die einzelnen Interessen 120
IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik 121
C. Wegfall des Geschäftsbetriebserfordernisses 128
I. Rechtslage unter dem WZG 128
1. Grundsätze 128
2. Ausgewählte Einzelfälle 132
3. Analyse der Interessen 137
II. Rechtslage unter dem Markengesetz 140
1. Grundsätze 140
2. Einzelfälle 144
3. Analyse der Interessen 165
III. Rechtslage unter dem Lanham Act 180
1. Grundsätze 180
2. Ausgewählte Einzelfälle 182
3. Analyse der Interessen 190
IV. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik 192
1. Grundsätze 192
2. Ausgewählte Einzelfälle 194
3. Zwischenergebnis 198
D. Schutz gegen Rufausbeutung 199
I. Allgemeine Vorbemerkung 199
II. Rechtslage unter dem WZG 201
1. Darstellung der Rechtslage 201
2. Analyse der Interessenlage 211
3. Zwischenergebnis 217
III. Rechtslage unter dem Markengesetz 217
1. Darstellung der Rechtslage 217
2. Analyse der Interessenlage 232
3. Zwischenergebnis 244
IV. Rechtslage unter dem Lanham Act 245
1. Darstellung der Rechtslage 245
2. Analyse der Interessenlage 260
3. Zwischenergebnis 263
V. Rechtsvergleich, Gesamtbilanz und Kritik 264
1. Grundsätze 264
2. Ausgewählte Einzelfälle 267
3. Zwischenergebnis 272
TEIL 3: VORSCHLÄGE FÜR DIE RECHTSANWENDUNG 275
A. Synthese der Zwischenergebnisse aus Teil 2 275
B. Lösungsvorschläge 278
I. Allgemeine Zielvorgaben 278
II. Systematische Abgrenzung des Markenrechts zum Wettbewerbsrecht 282
III. Konkrete Umsetzungsvorschläge 291
1. Eintragungsverfahren 291
2. Amtliches Löschungsverfahren 302
3. Verletzungsverfahren 303
IV. Grundsätze der Entscheidungsfindung im Markenrecht 332
1. Abgrenzung zwischen Tat- und Rechtsfragen 332
2. Ermittlung der maßgeblichen Verkehrsauffassung 335
3. Empirische oder normative Entscheidungsfindung 339
GESAMTERGEBNIS 343
LITERATURVERZEICHNIS 345
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS 365

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.1.2010
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern
• ISBN-10: 3-8316-0976-4 / 3831609764
• ISBN-13: 978-3-8316-0976-5 / 9783831609765