Wegweiser für den Erfinder (eBook)
XIX, 707 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-72043-0 (ISBN)
Sie sind Konstrukteur, Entwicklungsingenieur oder Erfinder? Sie beherrschen die Technik, haben aber keine Zeit, sich mühsam wichtige, aktuelle Informationen zu erarbeiten? Dann lesen Sie in dieser 'ballastfreien' Anleitung nach: ganzheitlich und systematisch - von der Aufgabenstellung bis hin zur Patentverwertung. Mit wertvollen Tipps und Tricks aus der Praxis. Plus: Fachtexte; die Nutzung elektronischer Informationssysteme mit konkretem Anwendungsbeispiel. Neu in der 3. aktualisierten, erweiterten Auflage: Innovationsstrategien und -beratung, Patentverwertung. Im deutlich erweiterten Anhang: nützliche Adressen, Links, Literaturverzeichnis.
Professor Dr.-Ing. h. c. mult. Michael Heinrich Wagner, Jahrgang 1959, studierte Maschinenbau und Prozessautomatisierung/Kybernetik an der TU Magdeburg. Er promovierte 1987 und ist seit 1998 an die FH Erfurt berufen. Dort hat er den Lehrstuhl für Materialflusssysteme und Mechatronik inne und beschäftigt sich intensiv mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zuvor war er bei Unternehmen der Automobilzulieferindustrie (Sachs Mannesmann AG und INA Schaeffler KG) in leitenden Positionen der Entwicklung und Produktion tätig. Er hält selbst mehr als 25 Patente. Im Rahmen diverser beruflicher Einsätze lebte er mehrere Jahre in Asien, gründete das Beratungsunternehmen mhw-CoPE und berät heute u. a. auf dem Gebiet Patentrecht klein- und mittelständische Unternehmen.
Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Thieler, Jahrgang 1947, studierte nach seiner Lehre Maschinenbau an der Fachhochschule Schweinfurt/Würzburg. Umfangreiche Fachkenntnisse und praktische Erfahrungen zum Gewerblichen Rechtsschutz erarbeitete er sich in verschiedenen beruflichen Stationen: als Konstrukteur bei der Schweinfurter SKF GmbH, in der Vorentwicklung der SYG GmbH und in der Vor- sowie Produktentwicklung der Sachs Mannesmann AG. Seit 2000 ist er bei der SRAM Germany GmbH (Hersteller von Fahrradkomponenten) im Bereich Patentwesen beschäftigt. W. Thieler ist als Erfinder bzw. Miterfinder an etlichen Patenten zu unterschiedlichsten Produktthemen beteiligt. Er berät freie Erfinder und hält Vorträge und Seminare zu Patentthemen.
Professor Dr.-Ing. h. c. mult. Michael Heinrich Wagner, Jahrgang 1959, studierte Maschinenbau und Prozessautomatisierung/Kybernetik an der TU Magdeburg. Er promovierte 1987 und ist seit 1998 an die FH Erfurt berufen. Dort hat er den Lehrstuhl für Materialflusssysteme und Mechatronik inne und beschäftigt sich intensiv mit Fragen des Gewerblichen Rechtsschutzes. Zuvor war er bei Unternehmen der Automobilzulieferindustrie (Sachs Mannesmann AG und INA Schaeffler KG) in leitenden Positionen der Entwicklung und Produktion tätig. Er hält selbst mehr als 25 Patente. Im Rahmen diverser beruflicher Einsätze lebte er mehrere Jahre in Asien, gründete das Beratungsunternehmen mhw-CoPE und berät heute u. a. auf dem Gebiet Patentrecht klein- und mittelständische Unternehmen. Dipl.-Ing. (FH) Wolfgang Thieler, Jahrgang 1947, studierte nach seiner Lehre Maschinenbau an der Fachhochschule Schweinfurt/Würzburg. Umfangreiche Fachkenntnisse und praktische Erfahrungen zum Gewerblichen Rechtsschutz erarbeitete er sich in verschiedenen beruflichen Stationen: als Konstrukteur bei der Schweinfurter SKF GmbH, in der Vorentwicklung der SYG GmbH und in der Vor- sowie Produktentwicklung der Sachs Mannesmann AG. Seit 2000 ist er bei der SRAM Germany GmbH (Hersteller von Fahrradkomponenten) im Bereich Patentwesen beschäftigt. W. Thieler ist als Erfinder bzw. Miterfinder an etlichen Patenten zu unterschiedlichsten Produktthemen beteiligt. Er berät freie Erfinder und hält Vorträge und Seminare zu Patentthemen.
Vorwort zur 3. Auflage 5
Geleitwort 8
Aus dem Vorwort zur 2. Auflage 9
Aus dem Vorwort zur 1. Auflage 11
Inhaltsverzeichnis 12
1 Die Aufgabe als Basis für eine Idee 19
1.1 Aufgabenhintergrund 22
1.2 Art der Aufgabe - Antrieb zur Lösungsfindung 31
1.3 Aufgabe und Zielvorgabe 35
1.4 Wege und Methoden zur systematischen Lösungsfindung 62
2 Mit Systematik zur Idee 91
2.1 Eine Idee - was ist das eigentlich? 92
2.2 Prinzipielle Ideenquellen 94
2.3 Die Rolle der Teamarbeit 95
2.4 Entwicklung und Analyse von Systemen 99
2.5 Objektive Ideen- und Lösungsbewertungen 112
2.6 Wann ist eine Idee wirtschaftlich interessant? 114
3 Entwickler und Entwicklungsprozeß 127
3.1 Der technische Entwicklungsprozeß 127
3.2 Was hat Design mit Entwicklertätigkeit zu tun? 131
3.3 Der Entwicklungsingenieur und seine Stellung im Entwicklungsprozeß 133
3.4 Informationsquellen 140
3.5 Patentliteratur und deren Nutzen 142
3.6 Beschaffung der Patentliteratur 144
3.7 Der Entwicklungsingenieur im Arbeitnehmerverhältnis 145
4 Das Arbeitnehmererfinderrecht 147
4.1 Der Arbeitnehmerbegriff 147
4.2 Erfinder und Erfindung 148
4.3 Die Arbeitnehmererfindung 149
4.4 Arten der innovativen Arbeitnehmerleistungen 152
4.5 Erfinderbenennung 154
5 Die Erfindungsmeldung 157
5.1 Ziel der Erfindungsmeldung 157
5.2 Inhalt der Erfindungsmeldung 158
5.3 Patentablauf und Fristen 161
5.4 Arbeitnehmer- / Arbeitgeberpflichten 165
5.5 Inanspruchnahme der Erfindung 167
5.6 Die Erfindervergütung 168
5.7 Behandlung von Unstimmigkeiten 173
5.8 Freie Arbeitnehmererfindung 175
6 Gewerblicher Rechtsschutz und Erfinder 177
6.1 Arten des gewerblichen Rechtschutzes in der BR Deutschland 178
6.2 Funktion der Patentliteratur 184
6.3 Arten der Patentliteratur 185
6.4 Die internationale Klassifikation der Patente 190
6.5 Die Patentrecherche 197
6.6 Patentinformationen über elektronische Informationssysteme 205
6.7 Handling der Patentliteratur 251
6.8 Auswertung von Patentdaten 256
7 Das Lesen und die inhaltliche Erschließung von Patenten 259
7.1 Prinzipielle Erwartungen an ein Patent 259
7.2 Patentaufbau 261
7.3 Titelblatt eines Schutzrechtes 261
7.4 Erfindungsbeschreibung 268
7.5 Patentansprüche 274
7.6 Handhabung von Patentschriften 280
7.7 Einspruch, Entgegenhaltung, Akteneinsicht 285
7.8 Tips und Tricks aus der praktischen Erfahrung 287
8 Das Patent - technischer Charakter und wirtschaftliche Interessen 293
8.1 Rechtliche Grundlagen 297
8.2 Aufgaben des Patents 297
8.3 Kriterien an das Patent 306
8.4 Anmeldestrategie 311
9 Die Anmeldeunterlagen 323
9.1 Formulare und Anmeldeunterlagen 323
9.2 Beschreibungsteil eines Schutzrechtes 329
9.3 Formulierung der Patentansprüche 331
9.4 Beispiel und Erklärung einer Patentanspruchsstruktur 336
9.5 Die provisorische Patentanmeldung 340
10 Das Patentverfahren 343
10.1 Ablauf des Patentverfahrens 343
10.2 Die Erfinderbenennung 354
11 Das Patentprüfungsverfahren 356
11.1 Die Offensichtlichkeitsprüfung 356
11.2 Der Patentprüfungsantrag 357
11.3 Die Patentprüfung 359
11.4 Die Prüfkriterien 362
11.5 Der Prüfbescheid 363
11.7 Patentzurückweisung oder -erteilung 366
11.8 Die Abwehr von Patenten 369
12 Besonderheiten, Kosten, Hinweise 373
12.1 Besonderheiten der Patentverfahren im Ausland 373
12.2. Globalisierung und Produktpiraterie 383
12.3 Weitere Schutzarten 397
12.4 Die Patentgebühren 401
12.5 Die Patentreinheit technischer Produkte 408
12.6 Zur Erarbeitung von Umgehungslösungen für rechtskräftige Patente 415
12.7 Die Verwertung von Schutzrechten 418
12.8 Zur Schutzfähigkeit von Software 430
12.9 Auskunft und Unterstützung in Patentfragen 439
12.10 Unterstützung durch Innovationsberater und INSTI-Partner 442
Anhang 446
Klasseneinteilung nach der internationalen Patentklassifikation (IPC) 447
Datenbankangebot des Fachinformationszentrums Technik e.V. 454
Verzeichnis der Patentinformations- und Auslegestellen in der BR Deutschland 477
Gesetz über Arbeitnehmererfindungen 488
Verordnung zum Verfahren in Patentsachen vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (Patentverordnung - PatV) 506
Patentgesetz (PatG) der Bundesrepublik Deutschland 522
Gesetz über internationale Patentübereinkommen - IntPatÜbkg 597
Gesetz über die Kosten des Deutschen Patent- und Markenamts und des Bundespatentgerichts (Patentkostengesetz - PatKostG) 609
Wichtige Adressen 636
Kostenlose Erstberatung für Erfinder 641
Patentverwertungsgesellschaften und INSTI-Partner 644
Nützliche Internet-Adressen und Links 682
Schrifttum und Hinweise zu weiterführender Literatur 686
Index 701
| Erscheint lt. Verlag | 10.8.2007 |
|---|---|
| Reihe/Serie | VDI-Buch | VDI-Buch |
| Zusatzinfo | XIX, 707 S. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Sachbuch/Ratgeber |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht | |
| Technik ► Architektur | |
| Technik ► Maschinenbau | |
| Schlagworte | Beratung • Beruf • Erfindung • Erfindungsmeldung • Gewerblicher Rechtsschutz • Innovation • Konstrukteur • Konstruktion • Patentrecht • Patentverfahren • Unternehmen |
| ISBN-10 | 3-540-72043-X / 354072043X |
| ISBN-13 | 978-3-540-72043-0 / 9783540720430 |
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