Geistiges Eigentum in konkurrierenden völkerrechtlichen Vertragsordnungen (eBook)

Das Verhältnis zwischen WIPO und WTO/TRIPS

Ingo Niemann (Autor)

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2007 | 2008
XXVI, 466 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-75349-0 (ISBN)

Infos

Aktuelle Diskussion: Das TRIPS-Abkommen hat das geistige Eigentum in ein Reziprozitätsverhältnis zur Handelspolitik gestellt, aus dem es die heute in der WIPO verwalteten multilateralen Abkommen ein Jahrhundert zuvor gelöst hatten. Der Autor diskutiert aktuelle Fragen zum Thema und liefert allgemeine Ansätze zum Umgang mit konkurrierenden Vertragsordnungen in der Völkerrechtsordnung, die über den unmittelbaren Gegenstand hinausgehen.

Inhalt

Vorwort 7
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 20
Einleitung 23
Erster Teil: Grundlagen 25
Erster Abschnitt: Das Wesen des geistigen Eigentums 25
I. Zum Begriff des geistigen Eigentums 25
II. Entstehung und Begründung des geistigen Eigentums 32
III. Internationaler Schutz 50
IV. Ergebnis zum ersten Abschnitt 60
Zweiter Abschnitt: Das Handelssystem 62
I. Entwicklung der staatlichen Handelspolitik 62
II. Wirtschaftstheoretische Grundlagen 81
III. Die Grundzüge des GATT 98
IV. Ergebnis zum zweiten Abschnitt 112
Dritter Abschnitt: Zum Handelsbezug des geistigen Eigentums 114
I. Die Einbeziehung des geistigen Eigentums ins Handelssystem 114
II. Geistiges Eigentum als Gegenstand der Handelspolitik 136
III. Deutung des Handelsbezugs als „Issue Linkage“ 152
Vierter Abschnitt: Geistiges Eigentum als Völkergewohnheitsrecht 157
I. Geistiges Eigentum im Fremdenrecht 157
II. Geistiges Eigentum als Menschenrecht 158
III. Einwirkung der vertraglichen Festlegung 161
IV. Ergebnis zum vierten Abschnitt 165
Ergebnis zum ersten Teil 165
Zweiter Teil: Bestandsaufnahme 167
Erster Abschnitt: Struktur der Organisationen 167
I. Struktur der WIPO 168
II. Struktur der WTO 199
III. Kooperationsstrukturen zwischen den Organisationen 205
IV. Ergebnis zum ersten Abschnitt 210
Zweiter Abschnitt: Die materiellen Regelungen 212
I. Regelungsansätze 212
II. Die materiellen Schutzverbesserungen des TRIPS-Abkommens 230
III. Ergebnis zum zweiten Abschnitt 246
Dritter Abschnitt: Das Durchsetzungsinstrumentarium 248
I. Zur unmittelbaren Anwendbarkeit 248
II. Die Streitschlichtungsvorschriften der WIPO-Verbände 264
III. Die Streitbeilegung in der WTO 267
IV. Ergebnis zum dritten Abschnitt 281
Ergebnis zum zweiten Teil 281
Dritter Teil: Analyse 284
Erster Abschnitt: Die Zuständigkeitskonkurrenz 284
I. Das Recht der Verträge 284
II. Die Einbindung ins System der UNO 295
III. Die Gemeinschaftsperspektive 303
IV. Ergebnis zum ersten Abschnitt 320
Zweiter Abschnitt: Die Konkurrenz in den materiellen Regelungen 322
I. Wirkliche Normkonflikte 322
II. Zur Schutzaussetzung im Handelssystem 328
III. Ergebnis zum zweiten Abschnitt 380
II. Regelung der Zuständigkeitskonkurrenz 392
III. Auswirkungen auf die Einheitlichkeit der Rechtsordnung 415
IV. Ergebnis zum dritten Abschnitt 417
Vierter Abschnitt: Konkurrenz in der Normsetzung 418
I. Verhandlungen in der WIPO 419
II. Verhandlungsrahmen der WTO 421
Ergebnis zum dritten Teil 428
Zusammenfassende Thesen 431
Summary Conclusions 434
Eléments de synthèse 437
Literaturverzeichnis 440
Sachregister 476

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 31.10.2007
• Reihe/Serie: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
• Reihe/Serie: Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht
• Zusatzinfo: XXVI, 466 S.
• Verlagsort: Berlin
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: IGH • Internationale Organisationen • Normenkollision • Streiterledigung • Völkergewohnheitsrecht • Völkerrecht • World Trade Organization • WTO
• ISBN-10: 3-540-75349-4 / 3540753494
• ISBN-13: 978-3-540-75349-0 / 9783540753490