Gesetz, betreffend die Patentanwälte

Vom 21. Mai 1900. Nebst Ausführungsverördnungen

Buch | Hardcover

72 Seiten

1900 | 1. Reprint 2018
De Gruyter (Verlag)
978-3-11-115813-6 (ISBN)

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Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen -- Einleitung -- Zulassung zur Patentanwaltschaft -- Rechte und Pflichten der Patentanwälte -- Löschung der Eintragung -- Ehrengerichtliches Verfahren -- Veröffentlichung der Eintragungen und Löschungen in der Patentanwaltsliste -- Patentanwaltsvertreter -- Ausschließung nicht in der Liste eingetragener Vertreter. -- Wegfall der Untersagung aus § 35 Abs. 3 Gewerbe- Ordnung gegenüber den eingetragenen Patentanwälten. -- Strafbestimmungen gegen unbefugte Führung des Patentanwalts- oder ähnlichen Titels -- Übergangsbestimmungen -- Schlussbestimmung: Gesetzeskraft -- Anhang. Bekanntmachung -- Sachregister

Frontmatter -- Inhaltsverzeichnis -- Abkürzungen -- Einleitung -- Zulassung zur Patentanwaltschaft -- Rechte und Pflichten der Patentanwälte -- Löschung der Eintragung -- Ehrengerichtliches Verfahren -- Veröffentlichung der Eintragungen und Löschungen in der Patentanwaltsliste -- Patentanwaltsvertreter -- Ausschließung nicht in der Liste eingetragener Vertreter. -- Wegfall der Untersagung aus
35 Abs. 3 Gewerbe- Ordnung gegenüber den eingetragenen Patentanwälten. -- Strafbestimmungen gegen unbefugte Führung des Patentanwalts- oder ähnlichen Titels -- Übergangsbestimmungen -- Schlussbestimmung: Gesetzeskraft -- Anhang. Bekanntmachung -- Sachregister

Erscheint lt. Verlag	1.4.1900
Verlagsort	Berlin/Boston
Sprache	deutsch
Maße	155 x 230 mm
Gewicht	750 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Schlagworte	1900 • Gewerblicher Rechtsschutz • Law • Law, other • Lessings • Patent • Patentanwälte • Recht • SÄMMTLICHE • Schriften
ISBN-10	3-11-115813-6 / 3111158136
ISBN-13	978-3-11-115813-6 / 9783111158136
Zustand	Neuware