Herausgabeansprueche und Zurueckbehaltungsrechte waehrend und nach Beendigung des Arbeitsverhaeltnisses
Seiten
2010
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-60496-0 (ISBN)
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-60496-0 (ISBN)
Verlangt der Arbeitgeber vom Arbeitnehmer den privat genutzten Dienstwagen, das privat genutzte Notebook und/oder das privat genutzte Mobiltelefon heraus, birgt dies erhebliches Konfliktpotential, gerade im Rahmen der Beendigung des Arbeitsverhältnisses. Die Ausarbeitung erörtert vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten von Herausgabeansprüchen bei auch zur privaten Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln. Schwerpunkt der Ausarbeitung ist die Beantwortung der Frage, ob das Zurückbehaltungsrecht bei auch zur privaten Nutzung überlassenen Arbeitsmitteln arbeitsvertraglich, durch Betriebsvereinbarung oder durch Tarifvertrag ausgeschlossen werden kann. Bei dem vorformulierten arbeitsvertraglichen Ausschluss wird insbesondere herausgearbeitet, ob eine arbeitsrechtliche Besonderheit im Sinne des
310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB der Verbotsklausel ohne Wertungsmöglichkeit gemäß
309 Nr. 2b) BGB entgegensteht. Den Vertragsparteien wird ein Gerüst für eine vertragliche, betriebliche und/oder tarifliche Regelung zur Verfügung gestellt, die für Rechtssicherheit sorgt und dadurch dieses Konfliktpotential minimiert.
310 Abs. 4 S. 2 1. HS BGB der Verbotsklausel ohne Wertungsmöglichkeit gemäß
309 Nr. 2b) BGB entgegensteht. Den Vertragsparteien wird ein Gerüst für eine vertragliche, betriebliche und/oder tarifliche Regelung zur Verfügung gestellt, die für Rechtssicherheit sorgt und dadurch dieses Konfliktpotential minimiert.
Der Autor: Jens Aschmoneit, geboren 1977 in Gelsenkirchen; Studium der Rechtswissenschaften an den Universitäten in Frankfurt am Main und zu Köln; Referendariat am Landgericht Düsseldorf; Rechtsanwalt seit 2005; Fachanwalt für Arbeitsrecht seit 2008.
Aus dem Inhalt: Gegenstände, die Grundlage für einen Herausgabeanspruch sein können - Ansprüche, die Grundlage für ein Zurückbehaltungsrecht sein können - Herausgabeansprüche während und nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses und Zurückbehaltungsrechte - Vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten zum Entzug der privaten Nutzungsmöglichkeit eines Arbeitsmittels - Gestaltungsmöglichkeiten zum Ausschluss des Zurückbehaltungsrechts des Arbeitnehmers.
| Erscheint lt. Verlag | 18.6.2010 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Europaeische Hochschulschriften Recht ; 5034 |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 260 g |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht |
| Schlagworte | Arbeitsrecht • Arbeitsverhältnisses • Aschmoneit • Beendigung • Hardcover, Softcover / Recht/Arbeitsrecht, Sozialrecht • Herausgabeansprüche • Jens • nach • Schutz von Geschäftsgeheimnissen • während • Zurückbehaltungs • Zurückbehaltungsrechte |
| ISBN-10 | 3-631-60496-3 / 3631604963 |
| ISBN-13 | 978-3-631-60496-0 / 9783631604960 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
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