Blick ins Buch

Die Einstellung gegen Auflage gemaeß Art. 34 Abs. 1 BayDG im behoerdlichen Disziplinarverfahren

Zugleich ein Beitrag zum Grundsatz des "volenti non fit iniuria" im Disziplinarrecht

Tim Sporrer (Autor)

Buch | Softcover

188 Seiten

2010
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-59757-6 (ISBN)

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Mit der gegen Auflage bedingten Einstellung des Disziplinarverfahrens nach Art. 34 Abs. 1 BayDG soll nach dem Willen des Gesetzgebers das Disziplinarverfahren beschleunigt werden, da die erforderliche Zustimmung des Beamten im Stadium eines "hinreichenden Tatverdachts" Ermittlungsarbeit einspare. Die Arbeit zeigt jedoch, dass konsensuales Verwaltungshandeln im disziplinarrechtlichen Ermittlungsverfahren den Nachweis des Dienstvergehens nicht entbehrlich macht, insbesondere ein "hinreichender Tatverdacht" als Anknüpfungspunkt der Quasisanktion "Auflage" unzulässig ist. Die notwendige verfassungskonforme Auslegung des Art. 34 Abs. 1 BayDG lässt somit den vom Gesetzgeber erhofften Effizienzgewinn verpuffen.

Der Autor: Tim Sporrer wurde 1978 in Fürth geboren und studierte Rechtswissenschaften an den Universitäten Passau und Würzburg. Nach dem Rechtsreferendariat war er Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Forschungsstelle für Wissenschafts- und Hochschulrecht an der Universität Erlangen-Nürnberg. Von 2005 bis 2008 war er Leiter eines für Dienstaufsicht zuständigen Sachgebiets am Polizeipräsidium Unterfranken. Der Autor ist derzeit Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Bundesverwaltungsgericht.

Aus dem Inhalt: Legalit Aus dem Inhalt: Legalitätsprinzip - Opportunitätsprinzip - Unschuldsvermutung - Wahrheitspflicht des Beamten - Gebot fairer Verfahrensführung - Identität von Ermittlungs- und Sanktionskompetenz - "Hinreichender Tatverdacht" - Ermittlungsbezogene Opportunität - Sachentscheidung - Ermittlungsabbruch - Diversion - Disziplinarrecht als Verwirklichung des Leistungsgrundsatzes nach Art. 33 Abs. 2 GG - Gefahr ungleicher Rechtsanwendung bei Stellenbesetzungsverfahren.

Erscheint lt. Verlag	11.2.2010
Reihe/Serie	Europaeische Hochschulschriften Recht ; 4996
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	250 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht
Schlagworte	Auflage • BayDG • Beamten- und Disziplinarrecht • behördlichen • Beitrag • Disziplinarrecht • Disziplinarverfahren • Einstellung • Gegen • gemäß • Grundsatz • Hardcover, Softcover / Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungspr • hinreichender Tatverdacht • iniuria&lt • konsensuales Verwaltungshandeln • Sporrer • Unschuldsvermutung • volenti • zugleich
ISBN-10	3-631-59757-6 / 3631597576
ISBN-13	978-3-631-59757-6 / 9783631597576
Zustand	Neuware