Der Patentverletzungsprozess

Patent- und Prozessrecht

Carl Schramm (Autor)

Buch | Hardcover

600 Seiten

2009 | 6., Aufl.
Heymanns, Carl (Verlag)
978-3-452-25115-2 (ISBN)

Infos

Die völlig neu bearbeitete und neu konzipierte Auflage bietet von den Grundlagen des materiell-rechtlichen Patentrechts über die Patentauslegung und Schutzbereichsbestimmung bis hin zur prozessualen Durchsetzung technischer Schutzrechte eine umfassende Darstellung des Patentverletzungsprozesses aus der Sicht erfahrener Praktiker aus Richter- und Anwaltschaft.

Das detailreiche Werk behandelt den Patentverletzungsprozess von der Verwarnung bis zur Zwangsvollstreckung, stellt die Grundsätze der Eingriffsprüfung im Ausland dar und gibt praktische Hilfestellung anhand zahlreicher Musterschriftsätze.

Eingearbeitet wurden u.a.:
- die Umsetzung der Durchsetzungsrichtlinie und des -gesetzes
- das neue UWG
- kostenrechtliche Fragen
- kommentierte Musterschriftsätze.

Aufgenommen wurde eine Vielzahl letztinstanzlicher Entscheidungen zu den Bereichen:
- mittelbare Patentverletzung
- Verletzergewinn
- Kartellrechtseinwand
- Auslegung des Gegenstands
- einstweilige Verfügung
- Störerhaftung.

Das interdisziplinäre Autorenteam steht für patentanwaltliches, rechtsanwaltliches und richterliches Know-how und gibt dem Leser das patentrechtliche Rüstzeug für das Verletzungsverfahren.

Rezensionen

Insgesamt ist der „Schramm“ eine Fundgrube für alle im Patentverletzungsprozess tätigen Praktiker. Er sollte für knifflige Fragen in der Praxis immer einen Platz auf dem Tisch des Anwalts haben. Allerdings ist das Werk für den patentrechtlich erfahrenen Praktiker geschrieben und nur eingeschränkt als Einführung in den Patentverletzungsprozess geeignet. Die Kenntnis der einschlägigen BGH-Rechtsprechung ist für weite Teile der Ausführungen Voraussetzung, denn ihr Inhalt wird nicht referiert, sondern lediglich durch Verweise oder Zitate in Bezug genommen. Das ist zugleich ein Vorteil des Werks, das auf vergleichsweise knappem Raum einen umfassenden Überblick über die den Verletzungsprozess betreffenden Fragen geben kann. Seine Anschaffung ist daher für jeden am Patentverletzungsprozess Beteiligten uneingeschränkt zu empfehlen.
RA Dr. Andreas von Falck, in GRUR 12/2006, zur 5. Auflage 2005

Produkt-Details

• Sprache: deutsch
• Gewicht: 1070 g
• Einbandart: gebunden
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
• Schlagworte: Gewerblicher Rechtsschutz • Hardcover, Softcover / Recht/Handelsrecht, Wirtschaftsrecht • Patente • Patentrecht • Patentverletzung • Patentverletzungsprozess
• ISBN-10: 3-452-25115-2 / 3452251152
• ISBN-13: 978-3-452-25115-2 / 9783452251152
• Zustand: Neuware