Blick ins Buch

Hypertrophie des ärztlichen Sozialrechts.

Verfassungs- und europarechtliche Grenzen sozialrechtlicher Regelungen des (zahn-)ärztlichen Berufsrechts anhand ausgewählter Beispiele.

Marc Schüffner, Laura Schnall (Autoren)

Buch | Softcover

94 Seiten

2009
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-13122-8 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Inhaltsverzeichnis (PDF)

Keine Verlagsinformationen verfügbar

Artikel merken

In der Vergangenheit hat der Bundesgesetzgeber unter Rückgriff auf die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz für die Sozialversicherung in immer größerem Ausmaß Regelungen geschaffen, die das ärztliche Berufsrecht tangieren. Marc Schüffner und Laura Schnall beleuchten die verfassungs- und europarechtlichen Grenzen solcher sozialrechtlicher Bestimmungen des (zahn-)ärztlichen Berufsrechts anhand ausgewählter Beispiele, die diese Problematik besonders anschaulich verdeutlichen.

Zunächst erläutern sie die formellrechtlichen Grenzen des Gesetzgebers in diesem Bereich. Nach Darstellung der Gesetzgebungskompetenzen beschreiben sie am Beispiel des Vertragsarztrechtsänderungsgesetzes die Überschreitung der Gesetzgebungsbefugnis des Bundes. Im Rahmen der Untersuchung der materiellrechtlichen Grenzen des legislativen Gestaltungsspielraums nehmen die Autoren sodann die einschlägigen Grundrechte der Ärzte in den Blick. Anschließend untersuchen sie die Vereinbarkeit verschiedener sozialrechtlicher Regelungen des ärztlichen Berufsrechts mit diesen Grundrechten und den einschlägigen Staatsstrukturprinzipien des Grundgesetzes. Zu den untersuchten Regelungen gehören die Bonus-Malus-Regelung bei der Wirtschaftlichkeitsprüfung, die Sanktionen bei kollektivem Zulassungsverzicht der Vertragsärzte, der Sicherstellungsauftrag im Basistarif der privaten Krankenversicherung und die inzwischen abgeschafften vertragsärztlichen Höchstaltersgrenzen. Dabei erörtern sie auch die europarechtlichen Bezüge. Die Autoren zeigen auf, dass die Verfassung der Hypertrophie des ärztlichen Sozialrechts entgegensteht.

Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Formellrechtliche Grenzen des Gesetzgebers im Bereich des Gesundheitswesens: Gesetzgebungskompetenzen im Gesundheitswesen - Formelle Verfassungswidrigkeit des VÄndG - Ergebnis - C. Materiellrechtliche Grenzen des Gesetzgebers im Bereich des Gesundheitswesens: Grundrechtsschutz ärztlicher Tätigkeit - Staatlich verordnete Wirtschaftlichkeit als Eingriff in den Schutzbereich ärztlicher Grundrechte: Die Bonus-Malus-Regelung - Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen bei kollektivem Zulassungsverzicht - Privatversicherungsrechtlicher Basistarif und Sicherstellungsauftrag: Ein Systembruch - Höchstaltersgrenzen als grundrechtliches und europarechtliches Problem - D. Zusammenfassung in Leitsätzen: Formellrechtliche Grenzen des Gesetzgebers im Bereich des Gesundheitswesens - Grundrechtsschutz ärztlicher Tätigkeit - Staatlich verordnete Wirtschaftlichkeit als Eingriff in den Schutzbereich ärztlicher Grundrechte - Verfassungsmäßigkeit von Sanktionen bei kollektivem Zulassungsverzicht - Basistariflicher Sicherstellungsauftrag - Höchstaltersgrenzen als grundrechtliches und europarechtliches Problem - Literatur- und Sachverzeichnis

Erscheint lt. Verlag	24.9.2009
Reihe/Serie	Schriften zum Gesundheitsrecht ; 18
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	180 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Arbeitsrecht
	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht ► Sozialrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Schlagworte	Ärztliches Berufsrecht • Ärztliches Sozialrecht • Arztrecht • Krankenversicherung • Vertragsarzt • Zahnarzt • Zahnarzt / Zahnmediziner
ISBN-10	3-428-13122-3 / 3428131223
ISBN-13	978-3-428-13122-8 / 9783428131228
Zustand	Neuware