Sozialversicherung und Grundgesetz.
Die Gesetzgebungskompetenz für die Sozialversicherung (Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG) und ihre Bedeutung für die Gestaltung der Sozialsysteme.
2008
Duncker & Humblot (Hersteller)
978-3-428-52700-7 (ISBN)
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Die Sozialversicherung bildet das Rückgrat des deutschen Sozialstaates. Ungeachtet dessen wird sie im Grundgesetz nur an wenigen Stellen ausdrücklich erwähnt. Als "Leitvorschrift" gilt die konkurrierende Gesetzgebungszuständigkeit aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG. Vor dem Hintergrund der fortwährenden sozialpolitischen Reformdiskussion untersucht Jan-Erik Schenkel die Bedeutung dieser Regelung für die Gestaltung des Sozialversicherungsrechts. Wie ist die Kompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 12 GG von anderen Gesetzgebungszuständigkeiten abzugrenzen? Regelt die Vorschrift auch materielle Vorgaben für die Tätigkeit des Gesetzgebers? Trifft sie Aussagen über die Rechtfertigung von Grundrechtseingriffen?
| Schlagworte | CD-ROM, DVD-ROM / Recht/Öffentliches Recht, Verwaltungsrecht, Verfassungsprozess • Gesetzgebungskompetenz • Grundgesetz • Sozialversicherung |
|---|---|
| ISBN-10 | 3-428-52700-3 / 3428527003 |
| ISBN-13 | 978-3-428-52700-7 / 9783428527007 |
| Zustand | Neuware |
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