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Begutachtung psychischer Störungen (eBook)

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2020 | 4. Auflage
XXIII, 577 Seiten
Springer-Verlag
978-3-662-59121-5 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Begutachtung psychischer Störungen -  Frank Schneider,  Helmut Frister,  Dirk Olzen
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Begutachtungen von Menschen mit psychischen Störungen sind anspruchsvoll und gelten als schwierig. Das vorliegende Standardwerk bietet deshalb einen kompakten und gleichzeitig praxisnahen Leitfaden für ärztliche und psychologische Sachverständige, aber auch eine unverzichtbare und umfassende Grundlage für Juristen. Denn richtige und faire Entscheidungen der Gerichte können nur gefällt werden, wenn sich Mediziner, Psychologen und Juristen untereinander verständigen können. Dieses Buch leistet einen wesentlichen Beitrag zu diesem nicht immer einfachen, aber notwendigen und nicht zuletzt besonders interessanten und spannenden interdisziplinären Austausch.

Das Werk zeichnet sich aus durch

  • eine praxisbezogene, verständliche und klare Darstellung der wesentlichen Aspekte der psychiatrischen und psychologischen Begutachtung,
  • ausführliche Beispielgutachten sowie zahlreiche Fallbeispiele aus der Praxis
  • viele Tipps zum Erstellen eines Gutachtens die Darstellung des aktuellen Stands der medizinischen, psychologischen und juristischen Literatur, inklusive der neuesten Rechtsprechung und Gesetzgebung.

Mit der nun vorliegenden vierten Auflage wurde das Werk zudem grundlegend aktualisiert. 

Das Buch ist ein wertvoller Begleiter für Mediziner, Psychologen, Juristen und alle anderen Interessierten, die mit psychiatrischen und psychologischen Gutachten zu tun haben.




Prof. Dr. med. Dr. phil. Frank Schneider, Uniklinik RWTH Aachen.

Prof. Dr. jur. Helmut Frister und Prof. Dr. jur. Dirk Olzen, Juristische Fakultät der Universität Düsseldorf.

Vorwort zur 4. Auflage 5
Inhaltsverzeichnis 7
Autoren und Mitarbeiterverzeichnis 13
Über die Autoren 13
Mitarbeiterverzeichnis 14
Abkürzungsverzeichnis 15
1: Grundlagen psychiatrischer Begutachtung 24
1.1 Rahmenbedingungen 26
1.1.1 Das psychiatrische Gutachten 27
1.1.1.1 Anwesenheit dritter Personen 29
1.1.1.2 Notwendigkeit eines Dolmetschers 30
1.1.1.3 Einsicht in Krankenakten 30
1.1.1.4 Aufklärung des Probanden 31
1.1.2 Der Sachverständige im Zivilprozess 31
1.1.2.1 Erhebung eines Sachverständigenbeweises 31
1.1.2.2 Auswahl und Ablehnung des Sachverständigen 33
1.1.2.3 Die Grundpflichten des Sachverständigen 35
1.1.2.4 Das Gutachten 38
1.1.2.5 Das Verhältnis des Sachverständigen zum Gericht 39
1.1.3 Der Sachverständige im Strafprozess 40
1.1.3.1 Erhebung eines Sachverständigenbeweises 40
1.1.3.2 Auswahl und Ablehnung des Sachverständigen 44
1.1.3.3 Das Gutachten 47
1.1.4 Der Sachverständige im Sozialgerichtsprozess 48
1.1.5 Der Sachverständige im verwaltungsgerichtlichen Verfahren 49
1.1.6 Der Sachverständige im familiengerichtlichen Verfahren 49
1.1.7 Vergütung des Sachverständigen 49
1.1.8 Folgen der Pflichtverletzung für den Sachverständigen 57
1.1.8.1 Zivilrechtliche Haftung 57
1.1.8.2 Strafrechtliche Verantwortlichkeit 59
1.1.9 Sicherung und Optimierung der Begutachtungsqualität 60
1.2 Psychopathologie 67
1.2.1 Begriffsbestimmung und Relevanz 67
1.2.2 Erfassungsmöglichkeiten 68
1.2.3 Merkmalsbereiche 74
1.2.3.1 Bewusstseinsstörungen 74
1.2.3.2 Orientierungsstörungen 74
1.2.3.3 Aufmerksamkeits- und Gedächtnisstörungen 75
1.2.3.4 Formale Denkstörungen 76
1.2.3.5 Befürchtungen und Zwänge 77
1.2.3.6 Wahn 77
1.2.3.7 Sinnestäuschungen 77
1.2.3.8 Ich-Störungen 77
1.2.3.9 Störungen der Affektivität 77
1.2.3.10 Antriebs- und psychomotorische Störungen 78
1.2.3.11 Zirkadiane Besonderheiten 79
1.2.3.12 Andere Störungen 81
1.2.4 Befunderhebung 82
1.3 Klassifikation psychischer Störungen 83
1.3.1 Kennzeichen und Struktur der ICD-10 85
1.3.1.1 Operationalisierte Diagnostik 87
1.3.1.2 Komorbidität 88
1.3.1.3 Multiaxiale Klassifikation 88
1.3.1.4 Versionen der ICD-10 90
1.3.2 Hauptkategorien der ICD-10 91
1.3.3 Diagnostisches Vorgehen in der ICD-10 93
1.3.4 Fazit 96
1.4 Medizinische Untersuchungstechniken und -standards: Informationserhebung und Untersuchung 97
1.4.1 Psychiatrische Untersuchung 97
1.4.1.1 Anamneseerhebung 99
1.4.2 Körperliche Untersuchung 100
1.4.2.1 Internistische Untersuchung 101
1.4.2.2 Neurologische Untersuchung 101
1.4.3 Laborchemische Untersuchung 102
1.4.3.1 Allgemeine Laboruntersuchungen 102
1.4.3.2 Alkoholbestimmungen 102
1.4.3.3 Drogenscreening 109
1.4.3.4 Liquorpunktion 110
1.4.4 Apparative Untersuchung 111
1.4.4.1 Elektroenzephalographie 111
1.4.4.2 Kraniale Computertomographie 111
1.4.4.3 Kraniale Magnetresonanztomographie 111
1.5 Testpsychologische Untersuchung 112
1.5.1 Einsatzbereiche und Fragestellungen 113
1.5.2 Leistungstests 114
1.5.2.1 Intelligenzmessung 114
1.5.2.2 Spezielle Leistungstests 118
1.5.3 Psychometrische Persönlichkeitstests 121
1.5.4 Verfälschungstendenzen und Beschwerdenvalidierung 124
1.5.5 Stellenwert psychologischer Untersuchungen 128
1.6 Dokumentationsschema 128
1.7 Gutachtenbeispiele 128
Literatur 164
2: Schuldfähigkeit und Verantwortlichkeit 171
2.1 Begutachtung der Schuldfähigkeit Erwachsener 172
2.1.1 Bedeutung der Schuldfähigkeit für die Rechtfertigung der Strafe 172
2.1.1.1 Das strafrechtliche Schuldprinzip 172
2.1.1.2 Schuldfähigkeit als Willensfreiheit? 173
2.1.1.3 Schuldfähigkeit als formale Willensbildungsfähigkeit 174
2.1.2 Schuldunfähigkeit bei Erwachsenen (§ 20 StGB) 175
2.1.2.1 Eingangsmerkmale der ersten Stufe 176
2.1.2.2 Zweite Stufe der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit 191
2.1.2.3 Vorverlagerte Schuld 196
2.1.3 Erheblich verminderte Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) 197
2.1.3.1 Eingangsmerkmale der ersten Stufe 197
2.1.3.2 Zweite Stufe der Einsichts- und Steuerungsfähigkeit 198
2.1.4 Verfahrensfragen 200
2.2 Begutachtung der Verantwortlichkeit (§ 3 JGG) 203
Literatur 206
3: Zivilrechtliche Verantwortlichkeit (Deliktsfähigkeit) 211
3.1 Überblick 212
3.1.1 Regelungsgehalt der §§ 827 ff. BGB 212
3.1.2 Anwendungsbereich der §§ 827 ff. BGB 213
3.1.3 Verhältnis zur Geschäftsfähigkeit und zur Schuld 214
3.2 Deliktsfähigkeit Volljähriger (§ 827 BGB) 214
3.2.1 Zustände fehlender Verantwortlichkeit (§ 827 S. 1 BGB) 215
3.2.1.1 Bewusstlosigkeit (§ 827 S. 1, Fall 1 BGB) 215
3.2.1.2 Freie Willensbestimmung ausschließende Störung (§ 827 S. 1, Fall 2 BGB) 217
3.2.2 Bedeutung der Zustandsverursachung (§ 827 S. 2 BGB) 219
3.2.2.1 Grundsatz: Haftung wie bei zu vertretener Fahrlässigkeit 219
3.2.2.2 Ausnahme: Zustandsverursachung ohne Verschulden 220
3.3 Deliktsfähigkeit Minderjähriger (§ 828 BGB) 220
3.3.1 Kinder unter 7 Jahren (§ 828 Abs. 1 BGB) 220
3.3.2 Kinder zwischen dem 7. und dem vollendeten 10. Lebensjahr (§ 828 Abs. 2 BGB) 221
3.3.3 Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr (§ 828 Abs. 3 BGB) 221
3.3.3.1 Bedeutung der erforderlichen Einsicht 222
Literatur 224
4: Verhandlungs-, Vernehmungs- und Haftfähigkeit 225
4.1 Verhandlungsfähigkeit 226
4.1.1 Der Anwesenheitsgrundsatz des § 230 Abs. 1 StPO 226
4.1.2 Die Ausnahmen vom Anwesenheitsgrundsatz 227
4.1.2.1 Verhandlungsunfähigkeit nach Vernehmung zur Sache (§ 231 Abs. 2 StPO) 227
4.1.2.2 Verhandlungsunfähigkeit vor Vernehmung zur Sache (§ 231a StPO) 229
4.1.2.3 Verhandlungsunfähigkeit und Berufungsverfahren (329 StPO) 230
4.1.2.4 Verhandlungsunfähigkeit und Sicherungsverfahren (§ 415 StPO) 231
4.1.3 Der Begriff der Verhandlungsfähigkeit 232
4.1.4 Terminsfähigkeit 234
4.2 Vernehmungsfähigkeit 235
4.2.1 Vernehmungsfähigkeit des Beschuldigten 235
4.2.2 Vernehmungsfähigkeit des Zeugen und Sachverständigen 236
4.3 Haftfähigkeit 237
4.3.1 Haftfähigkeit in der Untersuchungshaft 239
4.3.2 Strafaufschub gemäß § 455 Abs. 1–3 StPO 240
4.3.2.1 Strafaufschub wegen einer psychischen Störung („Verfallen in Geisteskrankheit“, § 455 Abs. 1 StPO) 241
4.3.2.2 Strafaufschub wegen naher Lebensgefahr (§ 455 Abs. 2 StPO) 242
4.3.2.3 Strafaufschub wegen Unverträglichkeit sofortiger Vollstreckung (§ 455 Abs. 3 StPO) 243
4.3.3 Strafunterbrechung gemäß § 455 Abs. 4 StPO 243
Literatur 247
5: Einwilligungsfähigkeit und Betreuungsrecht 249
5.1 Rechtliche Betreuung im Überblick 250
5.2 Bestellung eines Betreuers 251
5.2.1 Juristische Voraussetzungen 251
5.2.1.1 Medizinischer Befund 251
5.2.1.2 Psychische Krankheiten 252
5.2.1.3 Behinderungen 252
5.2.1.4 Körperliche Behinderung 252
5.2.1.5 Geistige Behinderung 253
5.2.1.6 Seelische Behinderung 253
5.2.1.7 Unvermögen, die eigenen Angelegenheiten zu besorgen 253
5.2.1.8 Angelegenheiten des Betroffenen 254
5.2.1.9 Arten des Unvermögens 255
5.2.1.10 Erforderlichkeit der Betreuerbestellung 256
5.2.1.11 Anwendungsbereich des Grundsatzes der Erforderlichkeit 256
5.2.1.12 Inhalt des Grundsatzes der Erforderlichkeit 257
5.2.1.13 Volljährigkeit 259
5.2.1.14 Antrag des Betroffenen oder Bestellung von Amts wegen 259
5.2.1.15 Zuständiges Gericht 259
5.2.2 Gutachten im Rahmen der Betreuerbestellung 259
5.2.2.1 Erforderlichkeit des Sachverständigengutachtens 259
5.2.2.2 Ziel der Begutachtung 260
5.2.2.3 Qualifikation des Gutachters 260
5.2.2.4 Inhalt des Gutachtens 260
5.2.2.5 Form des Gutachtens 267
5.2.2.6 Vorbereitung des Gutachtens: Persönliche Untersuchung und Exploration 267
5.2.2.7 Maßgeblicher Zeitpunkt der Begutachtung 268
5.3 Auswirkungen der Betreuerbestellung 268
5.3.1 Rechtsgeschäfte 268
5.3.1.1 Vom Betreuten vorgenommene Rechtsgeschäfte 268
5.3.1.2 Vom Betreuer vorgenommene Rechtsgeschäfte 269
5.3.2 Personenrechtliche Gestattungen: Einwilligung in ärztliche Heileingriffe 270
5.3.2.1 Die Rechtsstellung des Betreuers nach dem Patientenrechtegesetz 270
5.3.2.2 Situation bei Einwilligungsfähigkeit des Betreuten 271
5.3.2.3 Situation bei Einwilligungsunfähigkeit des Betreuten 272
5.3.2.4 Beachtung der Wünsche des einwilligungsunfähigen Betreuten 272
5.3.2.5 Einfachere und dringendere Eingriffe 274
5.3.2.6 Gravierende Eingriffe: Betreuungsgerichtliche Genehmigung 275
5.3.2.7 Abbruch lebensverlängernder Maßnahmen 277
5.3.2.8 Sterilisation 277
5.3.2.9 Zwangsbehandlungen 277
5.3.3 Gutachten zur Beurteilung einzelner Handlungen des Betreuten 279
5.3.3.1 Begutachtung der Geschäftsfähigkeit 280
5.3.3.2 Begutachtung der Einwilligungsfähigkeit 280
5.4 Einwilligungsvorbehalt 280
5.4.1 Juristische Voraussetzungen 280
5.4.1.1 Bestellung eines Betreuers mit entsprechendem Aufgabenkreis 281
5.4.1.2 Gegenstand des Einwilligungsvorbehaltes 281
5.4.1.3 Übergesetzliche Ergänzung: Kein entgegenstehender freier Wille 281
5.4.1.4 Erhebliche Gefahr für die Person oder das Vermögen des Betreuten 282
5.4.1.5 Erforderlichkeit 282
5.4.2 Gutachten im Rahmen der Anordnung des Einwilligungsvorbehaltes 282
5.4.3 Auswirkungen des Einwilligungsvorbehalts 283
5.4.3.1 Rechtsgeschäfte des geschäftsfähigen Betreuten 283
5.4.3.2 Rechtsgeschäfte des geschäftsunfähigen Betreuten 284
5.5 Einstweilige Anordnung der Betreuung oder des Einwilligungsvorbehalts 284
5.6 Aufhebung oder Änderung von Betreuung und Einwilligungsvorbehalt 286
5.7 Unterbringung und unterbringungsähnliche Maßnahmen 286
5.7.1 Unterbringung 286
5.7.1.1 Anordnung der Unterbringung 286
5.7.1.2 Mit Freiheitsentziehung verbundene Unterbringung 286
5.7.1.3 Erforderlichkeit der Unterbringung zum Wohl des Betreuten 286
5.7.1.4 Genehmigung durch das Betreuungsgericht 287
5.7.1.5 Begutachtung 287
5.7.1.6 Einstweilige Anordnung der Unterbringung 288
5.7.1.7 Beendigung der Unterbringung 289
5.7.1.8 Abgrenzung zur öffentlich-rechtlichen Unterbringung 289
5.7.2 Unterbringungsähnliche Maßnahmen 290
Literatur 291
6: Geschäfts- und Testierfähigkeit 293
6.1 Geschäftsfähigkeit 294
6.1.1 Definition 294
6.1.1.1 Begriff und Wesen 294
6.1.1.2 Abgrenzung zu verwandten Begriffen 294
6.1.2 Geschäftsunfähigkeit 295
6.1.2.1 Voraussetzungen 295
6.1.2.2 Rechtsfolgen 298
6.1.2.3 Die Regelung des § 105a BGB 299
6.1.2.4 Beweislast 301
6.1.3 Vorübergehende Störung der psychischen Funktionen 301
6.1.4 Beschränkte Geschäftsfähigkeit 302
6.2 Testierfähigkeit 303
6.2.1 Gesetzliche Erbfolge 303
6.2.2 Gewillkürte Erbfolge 303
6.2.2.1 Testierunfähigkeit wegen psychischer Störung (Geistes- oder Bewusstseinsstörung) 306
6.2.2.2 Beweislast 308
Literatur 310
7: Prozessfähigkeit 311
7.1 Begriff 312
7.1.1 Normzweck 312
7.1.2 Unterscheidung zu anderen Eigenschaften einer Partei im Zivilprozess 312
7.1.2.1 Parteifähigkeit 312
7.1.2.2 Prozessführungsbefugnis 312
7.1.2.3 Postulationsfähigkeit 313
7.2 Prozessfähige Personen 313
7.2.1 Grundsatz 313
7.2.2 Ausnahmen 314
7.2.2.1 Gegenständlich beschränkte Prozessfähigkeit 314
7.2.2.2 Erweiterte Prozessfähigkeit 314
7.3 Prozessunfähige Personen 315
7.3.1 Prozessunfähigkeit aufgrund Geschäftsunfähigkeit 315
7.3.1.1 Vollständige Prozessunfähigkeit 315
7.3.1.2 Partielle Prozessunfähigkeit 316
7.3.2 Prozessunfähigkeit aufgrund beschränkter Geschäftsfähigkeit 317
7.3.3 Prozessunfähigkeit bei Betreuung oder Pflegschaft 317
7.4 Bedeutung der Prozessfähigkeit 318
7.5 Prüfung von Amts wegen 318
Literatur 319
8: Transsexuellengesetz 320
8.1 Allgemeines 321
8.1.1 Transsexualität im Überblick 321
8.1.1.1 Begriff 321
8.1.1.2 Ursachen 323
8.1.1.3 Behandlung 323
8.1.2 Transsexuellengesetz im Überblick 323
8.1.2.1 „Kleine“ und „große“ Lösung (§§ 1 ff. TSG) 323
8.1.2.2 Verfassungsrechtliche Probleme 324
8.1.2.3 Hormonbehandlungen und geschlechtskorrigierende Operationen 326
8.1.3 Begutachtung im TSG 327
8.1.3.1 Auswahl der Sachverständigen 327
8.2 Änderung der Vornamen („kleine Lösung“, §§ 1 ff. TSG) 327
8.2.1 Materiell-rechtliche Voraussetzungen 328
8.2.1.1 Mit sachverständiger Hilfe festzustellende Voraussetzungen 328
8.2.1.2 Ohne sachverständige Hilfe festzustellende Voraussetzungen 331
8.2.2 Verfahrensrechtliches 332
8.2.2.1 Antrag (§ 1 TSG) und Beteiligte (§ 3 TSG) 332
8.2.2.2 Zuständiges Gericht (§ 2 TSG) 332
8.2.2.3 Rechtsmittel 332
8.2.3 Rechtsfolgen der Entscheidung 332
8.2.3.1 Vornamensänderung (§ 1 Abs. 1 TSG) 333
8.2.3.2 Offenbarungsverbot (§ 5 TSG) 333
8.2.4 Unwirksamkeit der Entscheidung (§ 7 TSG) 334
8.2.5 Aufhebung der Vornamensänderung (§ 6 TSG) 334
8.3 Feststellung der Geschlechtszugehörigkeit („große Lösung“, § 8 Abs. 1 TSG) 334
8.3.1 Materiell-rechtliche Voraussetzungen 334
8.3.1.1 Voraussetzungen der Geschlechtszugehörigkeitsfeststellung 334
8.3.1.2 Zusätzliche Voraussetzungen 335
8.3.2 Verfahrensrechtliches 335
8.3.2.1 Verfahrensrecht der Vornamensänderung 335
8.3.2.2 Möglichkeit der Vorabfeststellung 335
8.3.3 Rechtsfolgen der Entscheidung 335
8.3.3.1 Rechtsfolgen der Geschlechtszugehörigkeitsfeststellung 335
8.3.3.2 Zusätzliche Rechtsfolgen 335
8.3.4 Aufhebung und Unwirksamkeit der Feststellungsentscheidung 336
Literatur 336
9: Gefährlichkeitsprognosen 338
9.1 Strafaussetzung zur Bewährung (§ 56 StGB) 340
9.2 Aussetzung des Strafrestes (§§ 57 ff. StGB) 342
9.2.1 Aussetzung bei zeitiger Freiheitsstrafe (§ 57 StGB) 342
9.2.2 Aussetzung bei lebenslanger Freiheitsstrafe (§ 57a StGB) 345
9.2.3 Einholung eines Gutachtens nach § 454 Abs. 2 StPO 346
9.3 Maßregeln der Besserung und Sicherung (einschl. § 126a StPO) 348
9.3.1 Allgemeines 348
9.3.2 Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus (§ 63 StGB) 351
9.3.3 Unterbringung in einer Entziehungsanstalt (§ 64 StGB) 355
9.3.4 Einstweilige Unterbringung (§ 126a StPO) 359
9.3.5 Sicherungsverwahrung (§§ 66–66b StGB) 361
9.3.6 Vollstreckung und Aussetzung der freiheitsentziehenden Maßregeln 367
9.3.7 Einholung eines Gutachtens nach §§ 463 Abs. 3 S. 3, 454 Abs. 2 StPO 373
9.4 Vollzugslockerungen 381
9.4.1 Allgemeines 381
9.4.2 Strafvollzug 383
9.4.3 Maßregelvollzug (§§ 63, 64, 66 StGB) 384
9.5 Besonderheiten im Jugendstrafrecht 385
9.5.1 Allgemeines 385
9.5.2 Voraussetzungen der Jugendstrafe (§ 17 JGG) 385
9.5.3 Aussetzung der Verhängung der Jugendstrafe (§§ 27 ff. JGG) 386
9.5.4 Aussetzung der Jugendstrafe zur Bewährung (§§ 21 ff. JGG) 387
9.5.5 Strafrestaussetzung (§ 88 JGG) 388
9.5.6 Gesetzliche Grundlagen des Jugendstrafvollzugs 388
9.6 Öffentlich-rechtliche Unterbringung (PsychKG/PsychKHG/UBG) 389
9.6.1 Die Anordnung der Unterbringung 389
9.6.2 Maßnahmen während der Unterbringung 391
Literatur 403
10: Medizinische Indikation eines Schwangerschaftsabbruchs 407
10.1 Überblick 408
10.1.1 Systematik der gesetzlichen Regelung 408
10.1.2 Verzicht auf die embryopathische Indikation 409
10.2 Allgemeine Voraussetzungen für einen straffreien Schwangerschaftsabbruch 410
10.3 Besondere Voraussetzungen der medizinisch-sozialen Indikation 411
10.3.1 Lebensgefahr 411
10.3.2 Gesundheitsgefahr 412
10.3.3 „Nicht anders abwendbar“ 413
10.3.4 Gegenwärtige und zukünftige Lebensverhältnisse 414
10.3.5 Ärztliche Erkenntnis 414
10.3.6 Verbot der Doppelrolle und Beratung 415
10.4 Einzelprobleme 415
10.4.1 Keine Befristung 415
10.4.2 Fetozid bei Mehrlingsschwangerschaften 416
10.4.3 Beschränktes Weigerungsrecht 417
10.4.4 Haftung für Behandlungsfehler 417
Literatur 417
11: Glaubhaftigkeit und Glaubwürdigkeit 419
11.1 Zuständigkeit für die Begutachtung 420
11.1.1 Grundsatz der Prüfung durch den Tatrichter 420
11.1.2 Notwendigkeit der Hinzuziehung eines Sachverständigen 420
11.1.2.1 Psychische Auffälligkeiten 420
11.1.2.2 Kinder und Jugendliche 421
11.1.2.3 Besonderheiten des Falles 422
11.2 Rechtliche Rahmenbedingungen einer Begutachtung durch Sachverständige 422
11.2.1 Begutachtung des Zeugen 422
11.2.2 Begutachtung des Beschuldigten 423
11.3 Mindeststandards der Begutachtung 424
11.3.1 Hypothesenbildung 424
11.3.2 Bestandteile der Begutachtung 425
11.3.3 Grundsatz der Nachvollziehbarkeit und Transparenz 428
11.4 Verwendete Mittel 428
11.4.1 Allgemeine Fragen 428
11.4.2 Polygraphentest 429
11.4.2.1 Anwendung im Strafprozess 429
11.4.2.2 Anwendung im Zivilprozess 430
11.5 Revisionsgründe 431
Literatur 432
12: Renten- und Entschädigungsleistungen 434
12.1 Dienstfähigkeit von Beamten 435
12.1.1 Bedeutung der Dienstfähigkeit 435
12.1.2 Begriff der Dienstfähigkeit 436
12.1.2.1 Tatsächliche Dienstunfähigkeit (§ 44 Abs. 1 S. 1 BBG) 436
12.1.2.2 Vermutete Dienstunfähigkeit (§ 44 Abs. 1 S. 1 und 2 BBG) 444
12.1.3 Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit 445
12.1.3.1 Vor Begründung des Beamtenverhältnisses 445
12.1.3.2 Nach Begründung des Beamtenverhältnisses 445
12.1.3.3 „Gerichtliche Kontrolle“ der Dienstunfähigkeit 450
12.1.4 Dienstfähigkeit von Soldaten 451
12.2 Rentenversicherungsrecht 452
12.2.1 Krankheit und Behinderung im rentenversicherungsrechtlichen Sinne 452
12.2.1.1 Begriffsklärung 453
12.2.1.2 Allgemeines zur Begutachtung 453
12.2.2 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und zur Teilhabe am Arbeitsleben 456
12.2.2.1 Aufgabe und Leistungsinhalt 456
12.2.2.2 Rechtliche Voraussetzungen 456
12.2.2.3 Leistungserbringung 460
12.2.3 Rente wegen Erwerbsminderung 461
12.2.3.1 Krankheit und Behinderung 462
12.2.3.2 Unvermögen, erwerbstätig zu sein 463
12.2.4 Sonder- und Übergangsregelungen 466
12.2.4.1 Rente wegen teilweiser Erwerbsminderung bei Berufsunfähigkeit 466
12.2.4.2 Rente wegen Berufsunfähigkeit 467
12.2.4.3 Rente wegen Erwerbsunfähigkeit 468
12.3 Entschädigungsrecht: Unfallversicherung, Unfallfürsorge, Opferentschädigungsgesetz (OEG), privatrechtliche Entschädigungsansprüche 469
12.3.1 Unfallversicherung und Unfallfürsorge 469
12.3.1.1 Gesetzliche Unfallversicherung 469
12.3.1.2 Private Unfallversicherung 484
12.3.1.3 Unfallfürsorge 488
12.3.1.4 Militärversorgungsrecht 490
12.3.2 Opferentschädigungsgesetz (OEG) 491
12.3.2.1 Aufgaben und Zielsetzung 491
12.3.2.2 Personeller Anwendungsbereich 492
12.3.2.3 Entschädigungsfall 493
12.3.2.4 Leistungen 497
12.3.2.5 Grad der Schädigung (GdS) 497
12.3.3 Privatrechtliche Entschädigungsansprüche 498
12.3.3.1 Gesetzlicher Anknüpfungspunkt 498
12.3.3.2 Haftungsausfüllende Kausalität 498
12.3.3.3 Ersatzfähige Schäden 499
12.4 Begutachtung von Menschen mit Traumafolgestörungen 503
12.4.1 Posttraumatische Belastungsstörung (PTBS) 503
12.4.2 Begutachtungssituation 505
12.4.2.1 Qualifikation des Gutachters 506
12.4.2.2 Einsatz von Selbst- und Fremdbeurteilungsinstrumenten 506
12.4.2.3 Simulation und Aggravation 506
12.4.3 Einordnung in den rechtlichen Kontext 508
12.4.4 PTBS-Begutachtung im Ausländerrecht 510
12.4.4.1 Überblick über die Rechtslage 511
12.4.4.2 PTBS als zielstaatenbezogenes Abschiebungshindernis 511
12.4.4.3 PTBS als inlandsbezogenes Vollstreckungshindernis 512
12.4.4.4 PTBS im Asylgesetz (AsylG) 512
Literatur 513
13: Fahrtüchtigkeit und Fahreignung 517
13.1 Fahrtüchtigkeit 518
13.1.1 Begriff der Fahrtüchtigkeit 518
13.1.2 Rechtliche Bedeutung der Fahrtüchtigkeit 518
13.1.2.1 Straßenverkehrsdelikte 518
13.1.2.2 Ordnungswidrigkeitenrecht 520
13.1.2.3 Versicherungs- und Schadensersatzrecht 522
13.1.3 Beurteilung der Fahrtüchtigkeit 524
13.1.3.1 Alkohol 524
13.1.3.2 Andere berauschende Mittel (illegale Drogen) 525
13.1.3.3 Geistige oder körperliche Mängel (andere psychische oder somatische Krankheiten) 526
13.1.3.4 Fahrsicherheit bei Arzneimitteltherapie 527
13.2 Fahreignung 529
13.2.1 Begriff der Fahreignung 529
13.2.2 Rechtliche Bedeutung der Fahreignung 529
13.2.2.1 Erteilung bzw. Verlängerung der Fahrerlaubnis (§§ 2 StVG, 6, 11 FeV) 530
13.2.2.2 Entziehung der Fahrerlaubnis 532
13.2.3 Beurteilung der Fahreignung 534
13.2.3.1 Alkohol 534
13.2.3.2 Andere berauschende Mittel (illegale Drogen) 535
13.2.3.3 Geistige oder körperliche Mängel (andere psychische oder somatische Krankheiten) 537
13.2.3.4 Fahreignung bei Arzneimitteltherapie 538
13.2.4 Erstellung von Gutachten über die Fahreignung 539
Literatur 542
14: Kindeswohlentscheidungen 545
14.1 Überblick 547
14.2 Voraussetzungen der Sachverständigentätigkeit in Kindschaftssachen 547
14.2.1 Bestellung 548
14.2.2 Qualifikation des Gutachters 548
14.2.3 Pflichten des Gutachters 548
14.3 Begutachtungssituationen 549
14.3.1 Erziehungsfähigkeit 549
14.3.1.1 Elterliche Sorge im Überblick 549
14.3.1.2 Gemeinsame elterliche Sorge 550
14.3.1.3 Alleinige elterliche Sorge 550
14.3.1.4 Rechtliche Voraussetzungen einer Übertragung der Alleinsorge bei ursprünglich gemeinsamer Sorge 550
14.3.1.5 Rechtliche Voraussetzungen einer Übertragung der Alleinsorge auf den Vater bei ursprünglicher Alleinsorge der Mutter gem. § 1626a Abs. 3 BGB 551
14.3.1.6 Begutachtung 551
14.3.2 Umgangsrecht 553
14.3.2.1 Überblick 553
14.3.2.2 Rechtliche Voraussetzungen 553
14.3.2.3 Umgangsrecht der Eltern 553
14.3.2.4 Umgangsrecht der Großeltern, enger Bezugspersonen sowie des leiblichen Vaters 553
14.3.2.5 Verfahrensrechtliche Aspekte 554
14.3.2.6 Begutachtung 555
14.3.3 Auskunftsrecht 555
14.3.3.1 Überblick 555
14.3.3.2 Rechtliche Voraussetzungen 555
14.3.4 Kindesschutzrechtliche Maßnahmen 556
14.3.4.1 Überblick 556
14.3.4.2 Rechtliche Voraussetzungen 557
14.3.4.3 Begutachtung 558
14.3.5 Nicht medizinisch indizierte Beschneidung einwilligungsunfähiger männlicher Kinder 558
14.3.6 Freiheitsentziehende Unterbringung und freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern gemäß § 1631b BGB 559
14.3.6.1 Freiheitsentziehende Unterbringung 559
14.3.6.2 Freiheitsentziehende Maßnahmen bei Kindern 561
14.3.7 Verbleibensanordnung gem. § 1632 Abs. 4 BGB 562
14.3.7.1 Überblick 562
14.3.7.2 Rechtliche Voraussetzungen 562
14.3.7.3 Familienpflege seit längerer Zeit 562
14.3.7.4 Wegnahmewille der Eltern 563
14.3.7.5 Gefährdung des Kindeswohls durch die Wegnahme 563
14.3.7.6 Begutachtung 564
14.3.8 Verbleibensanordnung gem. § 1682 BGB 564
14.3.8.1 Haushaltsgemeinschaft 565
14.3.8.2 Seit längerer Zeit 565
14.3.8.3 Herausgabeverlangen 565
14.3.8.4 Gefährdung des Kindeswohls durch die Herausnahme 565
14.3.8.5 Antrag 565
14.3.8.6 Begutachtung 565
14.4 Anforderungen an Sachverständigengutachten in Kindschaftssachen 566
14.4.1 Qualifikation 566
14.4.2 Form 566
14.4.3 Vorbereitung 566
14.4.4 Zeitpunkt 567
14.4.4.1 Allgemeines 567
14.4.4.2 Fristverlängerung 567
14.4.4.3 Fristverstoß 567
14.4.5 Urheber 567
14.4.5.1 Höchstpersönlichkeit 567
14.4.5.2 Beauftragung einer Institution 567
14.4.6 Inhalt des Gutachtens 568
14.5 Hinwirken auf ein Einvernehmen gemäß § 163 Abs. 2 FamFG 568
14.5.1 Überblick 568
14.5.2 Rechtliche Voraussetzungen 568
14.5.3 Verfahrensrechtliche Besonderheiten 569
14.5.4 Ziel der Tätigkeit 569
14.5.5 Vorgehen 569
Literatur 569
Stichwortverzeichnis 572

Erscheint lt. Verlag 4.5.2020
Co-Autor Sabrina Weber-Papen, Ute Habel, Tillmann Horter, Mortiz Jäschke, Marius Kottmann, Tobias Müller, Alexandra Stein, Rolf-Dieter Stieglitz, Kristina Thelen, Dennis Weishaupt, Paul Wissel
Zusatzinfo XXIII, 560 S. 38 Abb.
Sprache deutsch
Themenwelt Geisteswissenschaften Psychologie Klinische Psychologie
Medizin / Pharmazie Medizinische Fachgebiete Begutachtung
Recht / Steuern Strafrecht
Schlagworte Forensik • Forensische Psychiatrie • Gutachten in der Medizin • Gutachten in der Psychiatrie • Gutachten zur Prognose von Straftätern • Gutachter • psychisch kranke Straftäter • PsychKG • Strafgutachten • Unterbringung • Zwangsbehandlung
ISBN-10 3-662-59121-9 / 3662591219
ISBN-13 978-3-662-59121-5 / 9783662591215
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