Informations- und Geheimhaltungspflichten
WEKA Business Solutions GmbH (Verlag)
978-3-7018-5593-3 (ISBN)
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Mit 1. September 2025 wurde eine allgemeine Informationspflicht für rechnungshofgeprüfte Rechtsträger und Verbände eingeführt und das Amtsgeheimnis, für zB Gemeinden, aufgehoben.
Dies hat weitreichenden Folgen, wie …
• die Pflicht zur Erteilung von Informationen innerhalb einer 4-Wochen-Frist,
• die Abgrenzung zu Schutzbestimmungen der DSGVO und
• die Interessenabwägung zwischen Informationspflicht und Geheimhaltung, z.B. in der Kinder- und Jugendhilfe, im Abgabenrecht oder bei öffentlichen Ausschreibungen.
Damit Sie die Pflichten, die das Informationsfreiheitsgesetz mit sich bringt, souverän umsetzen, erhalten Sie die passende Unterstützung: Mit Paxisbeispielen zu Geheimhaltungsgründen und Interessenabwägungen und sofort einsetzbaren Arbeitshilfen in der top-aktuellen Arbeitshilfe „Informations- und Geheimhaltungspflichten“.
Ihre Vorteile:
• Sie können auch als Nicht-Jurist rechtssicher agieren, denn Fallbeispiele erleichtern Ihnen die Entscheidungsfindung zwischen Informations- und Geheimhaltungspflicht!
• Sie kennen den "harm test" und den "public interest test" und führen die Interessenabwägung zielgerichtet durch.
• Sie verhindern, zu wenig oder zu viel preiszugeben, und können langwierige Schadenersatzklagen vermeiden
Anwendungsbereich des Informationsfreiheitsgesetzes
• Begriff „Information“, amtliche oder unternehmerische Zwecke, Vorhandensein und Verfügbarkeit, Formunabhängigkeit, Information von allgemeinem Interesse
• Informationspflichtige Stellen
Geheimhaltungspflichten
• Interessenabwägung
• Geheimhaltung aus öffentlichen Interessen
• Überwiegendes Interesse eines anderen
• Partielle Geheimhaltung von Informationen
• Praxisbeispiele zur Interessenabwägung
o Schutz personenbezogener Daten überwiegt gänzlich, teilweise oder gänzlich nicht
o Gesundheitsdaten vs. Informationsfreiheit vs.
o Schutz personenbezogener Daten vs. „Public/social watchdog“
o Schutzwürdige Geheimhaltungsinteressen von Vertragsparteien vs. NGO
o Rechte am geistigen Eigentum vs. Informationsfreiheit
o Wettbewerbsfähigkeit vs. Informationsfreiheit
o Abgabenrechtliche Geheimhaltung vs. Informationsfreiheit
o Umgang mit Gemeinderatsprotokollen
Veröffentlichungspflichten
• Proaktive Informationspflicht
• Durchführung der Veröffentlichung
• Informationsregister
• Datenschutzrechtliche Aspekte
• Verletzung der Veröffentlichungsvorschriften
Recht auf Informationszugang
• Informationsbegehren
• Frist
• Zugang zu Informationen
• Datenschutzrechtliche Aspekte
• Verweigerung des Informationszugangs
• Verletzung der Regelungen zum Informationszugang
Informationspflichten für öffentliche Auftraggeber und Sektoren-Auftraggeber
• Dokumentationspflichten des öffentlichen Auftraggebers
• Proaktive Informationspflicht: Verträge mit einem Wert über bzw. unter 100.000 Euro
• Recht auf Informationszugang: Planungs- und Vorbereitungsunterlagen, Auftragswertschätzung, interne Vermerke zu Auftraggeber-Entscheidungen
• Geheimhaltungsinteressen und -gründe: Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit, Schadensabwehr, überwiegendes berechtigtes Interesse eines anderen, Beeinträchtigung der Wettbewerbsfähigkeit
Arbeitshilfen
• Checkliste: Prüfschema proaktive Informationspflicht
• Checkliste: Prüfschema zum Recht auf Zugang zu Informationen (informationspflichtige Organe
| Erscheinungsdatum | 14.10.2025 |
|---|---|
| Verlagsort | Wien |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 148 x 210 mm |
| Gewicht | 1390 g |
| Themenwelt | Informatik ► Netzwerke ► Sicherheit / Firewall |
| Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht | |
| Schlagworte | Amtsgeheimnis • Datenschutz • Dokumentationspflichten • DSGVO • Geheimhaltungspflicht • Information • Informationspflicht • Interessenabwägung • Schutz |
| ISBN-10 | 3-7018-5593-5 / 3701855935 |
| ISBN-13 | 978-3-7018-5593-3 / 9783701855933 |
| Zustand | Neuware |
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