Grundstücksveräußerungen von Juden im Nationalsozialismus (eBook)

Philipp Morten Martin (Autor)

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2024 | 1. Auflage
234 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
9783161636851 (ISBN)

Infos

Philipp Morten Martin beschäftigt sich mit Grundstu?cksveräußerungen von Juden im Nationalsozialismus in den Jahren 1938 und 1939. Dazu hat er über 40.000 Notarurkunden aus den Landgerichtsbezirken Düsseldorf, Köln und Wuppertal untersucht. Ziel war es, die in der historischen Forschung bisher wenig berücksichtigte Frage nach der Wirksamkeit dieser Veräußerungen zu erfassen. Der Autor arbeitet heraus, an welchen vertraglichen Regelungen und Umständen des Vertragsschlusses sich der Einfluss der nationalsozialistischen Verfolgung darstellen lässt. Dies betrifft etwa die erzwungenen Veräußerungen von Grundstücken oder solche Veräußerungen, die unter Drohungen gegen die Veräußerer zustande kamen. Auch wird untersucht, wie die jüdischen Eigentümer an den Veräußerungen beteiligt wurden, wenn sie selbst nicht mehr bei der Beurkundung erscheinen konnten, weil sie geflohen waren.

Geboren 1991; Studium der Rechtswissenschaft in Mainz und Helsinki; 2018 Erstes Staatsexamen; Doktorand und Wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz; Referendariat am Landgericht Darmstadt.

Inhalt

Cover 1
Titel 4
Vorwort 6
Inhaltsübersicht 8
Inhaltsverzeichnis 10
A. Einleitung 16
I. Fragestellung 18
II. Untersuchte Veräußerungen 21
1. Differenzierung nach dem Vertragsgegenstand 21
2. Differenzierung nach der Art der Veräußerung 22
3. Der Untersuchung zugrunde liegende Veräußerungen 23
4. Verfolgte Personen 24
III. Methodik 26
IV. Quellenlage 27
1. Notarielle Urkunden 27
2. Akten aus Rückerstattungsverfahren 28
a) Die Entwicklung der Rückerstattung in Deutschland 29
b) Verfahren nach dem Gesetz Nr. 59 der britischen Militärregierung 32
c) Akten aus Rückerstattungsverfahren als Quellen 33
aa) Bestand der Akten zur Wiedergutmachung 33
bb) Limitierungen aufgrund der gesetzlichen Regelung 34
cc) Problematik des kontradiktorischen Verfahrens 36
3. Weitere Quellen 38
V. Forschungsstand 38
B. Die Entstehung der Regelungen zu Grundstücksveräußerungen von Juden 46
I. Allgemeine Regelungen hinsichtlich der Veräußerung von Grundstücken 46
1. Grundlegende Regelungen des Bürgerlichen Rechts 46
2. Grundbuchrechtliche Regelungen 49
3. Notarrechtliche Regelungen 49
4. Gesetz über die Aufschließung von Wohnsiedlungsgebieten 53
5. Reichserbhofgesetz 55
6. Preisstoppverordnung 57
7. Grundstückverkehrsbekanntmachung 60
8. Zusammenfassung 63
II. Die einsetzende Verfolgung von Juden 64
1. Einzelaktionen 64
2. Frühe rechtliche Diskriminierung 65
3. Maßnahmen gegen politische Gegner 67
4. Belastungen durch Steuern und Abgaben 69
5. Das Devisenrecht als Instrument der Verfolgung 72
6. Nürnberger Gesetze 73
7. Verschärfung der diskriminierenden Politik im Jahr 1938 75
a) Erste Gesetzesänderungen Anfang des Jahres 1938 76
b) Die Vorbereitung weitreichenderer Maßnahmen 77
aa) Die Verordnung gegen die Unterstützung der Tarnung jüdischer Gewerbebetriebe 77
bb) Die Verordnung über die Anmeldung des Vermögens von Juden 78
(1) Der Inhalt der Verordnung über die Anmeldung des Vermögens von Juden 78
(2) Der Inhalt der Anordnung auf Grund der Verordnung über die Anmeldung des Vermögens von Juden 80
(3) Die Diskussion über den Zweck der Verordnung über die Anmeldung des Vermögens von Juden 81
c) Entwicklung zu den Novemberpogromen 82
III. Die Genese spezieller Regelungen für Grundstücksveräußerungen von Juden 85
1. Die Verordnungen in Folge der Novemberpogrome 86
2. Die Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens 88
a) Inhalt der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens 89
b) Die Anordnung der Veräußerung von Grundstücken 92
c) Das Verbot des rechtsgeschäftlichen Erwerbs von Grundstücken, grundstücksgleichen Rechten und Rechten an Grundstücken 93
d) Die Einführung der Ausgleichszahlung zugunsten des Deutschen Reichs 94
e) Die Anwendung der Einsatzverordnung auf ausländische Staatsbürger 95
f) Das Genehmigungsverfahren nach der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens 96
g) Staatliches Agieren in Folge der Verordnung über den Einsatz des jüdischen Vermögens 97
3. Die Perpetuierung der Verfolgung im Jahr 1939 98
a) Einschränkungen der Rechte von Juden bei Mietverträgen und Mieten 99
b) Zum Umgang mit Grundstücken zerstörter Synagogen 101
4. Versuche der Kontrolle der Veräußerung der Grundstücke von Juden 101
5. Vernichtung und Vermögenseinzug 103
a) Erste Versuche des Vermögenseinzugs 104
b) Vermögensverfall an das Deutsche Reich 106
c) Weitere Maßnahmen 107
6. Zusammenfassung 107
C. Die Benachteiligung der Veräußerer 110
I. Die Bestellung von Grundpfandrechten 110
1. Die Belastungen auf Grundstücken von Juden 111
2. Die Belastung von Grundstücken mit verfolgungsspezifischen Grundpfandrechten 112
3. Das Verhältnis von Zwangsversteigerungen und Veräußerungen 113
4. Die Auswirkungen auf die Veräußerungen 114
II. Die Abgabe der Willenserklärung 117
1. Einflussnahme auf die Veräußerer 119
a) Erzwungene Veräußerungen 119
b) Drohungen mit konkretem Bezug zum Vertragsschluss 121
c) Vertragsschlüsse ohne konkrete Drohungen gegen die Veräußerer 126
d) Veräußerungen im Interesse der Veräußerer 128
e) Die Freiwilligkeit beim Erwerb durch Kommunen 130
f) Die Haltung der Erwerber 134
g) Die Bewertung der Veräußerungen durch die Parteien nach dem Ende der Herrschaft des nationalsozialistischen Regimes 136
h) Zusammenfassung 138
2. Die Beteiligung der Eigentümer an der Beurkundung 138
a) Die Erteilung von Vollmachten durch die Veräußerer 139
b) Das Auftreten von Vertretern ohne Vertretungsmacht 145
c) Die Einsetzung von Treuhändern 147
d) Die Einbindung von Maklern 148
e) Abwesenheitspflegschaft 152
3. Die Rolle der Notare bei der Veräußerung 153
a) Die notarielle Beurkundung der Veräußerung 154
b) Das Agieren der Notare bei Grundstücksveräußerungen von Juden 155
III. Der Kaufpreis 156
1. Preisbildende Faktoren 156
2. Allgemeine Regelungen zur Höhe des Kaufpreises 160
3. Ergänzende Regelungen für jüdische Veräußerer 161
4. Die Höhe des Kaufpreises im Verhältnis zu Referenzwerten 163
a) Der steuerliche Einheitswert 164
aa) Rechtliche Grundlagen des steuerlichen Einheitswerts 164
bb) Vereinbarte Kaufpreise in Höhe des steuerlichen Einheitswerts 166
cc) Vereinbarte Kaufpreise unter dem steuerlichen Einheitswert 167
dd) Vereinbarte Kaufpreise über dem steuerlichen Einheitswert 168
ee) Problematik des steuerlichen Einheitswerts als Maßstab 170
b) Der Verkehrswert 172
c) Der Kaufpreis und die auf dem Grundstück liegenden Belastungen 173
d) Vergleich zu anderen vereinbarten Kaufpreisen 173
e) Gutachterliche Berechnungen 176
5. Zusammenfassung 177
IV. Die Genehmigung der Veräußerung 178
1. Die Genehmigungsbehörden und der Ablauf des Genehmigungsverfahrens 179
2. Der Rücktritt vom Vertrag bei Nichtgenehmigung 181
3. Vertragliche Regelungen aufgrund der langen Dauer des Genehmigungsverfahrens 183
4. Die Erhebung einer Ausgleichszahlung 184
V. Die Abführung des Kaufpreises an den nationalsozialistischen Staat 187
1. Rechtliche Grundlagen der Abführung des Kaufpreises 188
2. Devisenrechtliche Genehmigungen zur Zahlung des Kaufpreises 189
3. Das Verfahren der Abführung 190
4. Sogenannte Schwarzzahlungen 195
5. Die Perspektive der Parteien 197
VI. Das Verhalten der Parteien nach dem Abschluss des Kaufvertrags 199
1. Wohnrechte für die bisherigen Eigentümer 200
2. Der Umgang mit Sachmängeln 203
3. Zusammenfassung 204
VII. Rechtliche Folgen der Gewalterfahrungen der Veräußerer 205
1. Die Rechtsprechung der Zivilgerichte 205
2. Der Übergang zur Wiedergutmachungsrechtsprechung 214
D. Fazit 218
Literatur- und Quellenverzeichnisse 222
Verzeichnis nicht publizierter Archivalien 222
Akten aus Rückerstattungsverfahren 222
Notarurkunden 222
Verzeichnis publizierter Quellen 223
Literaturverzeichnis 226
Sachregister 232

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 1.5.2024
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Geisteswissenschaften ► Religion / Theologie ► Judentum
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht
• ISBN-13: 9783161636851 / 9783161636851