Die Scheinehe in Deutschland im 19. und 20. Jahrhundert
Seiten
2005
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-148589-3 (ISBN)
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-148589-3 (ISBN)
Jens Eisfeld beschäftigt sich sowohl mit der Geschichte, als auch mit der aktuellen Rechtslage zur Scheinehe. Er wendet sich mit rechtspolitischen und rechtsdogmatischen Argumenten gegen Vorschriften im Eheschließungsrecht, die bei Vorliegen einer Scheinehe, also insbesondere bei dem fehlenden Willen zur Begründung einer ehelichen Lebensgemeinschaft, den Standesbeamten zur Verweigerung seiner Mitwirkung bei der Schließung einer solchen Ehe verpflichten oder die Möglichkeit eröffnen, eine Scheinehe nachträglich aufzulösen.
Jens Eisfeld wendet sich grundsätzlich gegen eine "eheschließungsrechtliche" Lösung des Scheineheproblems, also gegen ein Ehehindernis der Scheinehe, das sowohl eine Weigerungspflicht des Standesbeamten begründet, als auch eine nachträgliche Auflösung der bereits geschlossenen Ehe ermöglicht. Er legt eine dezidiert rechtshistorische Untersuchung der Geschichte der Scheinehe im 19. und 20. Jahrhundert vor, die sowohl rechtspolitische, als auch rechtsdogmatische Argumente gegen den bestehenden Eheaufhebungsgrund der Scheinehe (
1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB) liefert, der seit 1998 geltendes Recht ist. Einen Schwerpunkt der rechtshistorischen Analyse stellt die Zeit des "Dritten Reichs" dar. Die Nationalsozialisten normierten erstmals Ehehindernisse der Scheinehe, die einen wesentlichen Beitrag zu der Begründung eines "völkischen" Eherechts leisten konnten: Ein Ehehindernis der Scheinehe relativiert das "formale Konsensprinzip" und öffnet das Eheschließungsrecht für staatliche Zwecksetzungen. Auch nach 1945 ermöglichte vor allem ein ungeschriebenes Ehehindernis der Aufenthaltsehe die Beeinflussung des Eheschließungsrechts durch rechts-, insbesondere ausländerpolitische Erwägungen. Im Hinblick auf
1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB ist die eheschließungsrechtliche Lösung des Scheineheproblems zudem verfassungswidrig, da sie gegenüber anderen Möglichkeiten des Vorgehens gegen Scheinehen, welche die Ehe in ihrem Bestand unberührt lassen, unverhältnismäßig erscheint.
Jens Eisfeld wendet sich grundsätzlich gegen eine "eheschließungsrechtliche" Lösung des Scheineheproblems, also gegen ein Ehehindernis der Scheinehe, das sowohl eine Weigerungspflicht des Standesbeamten begründet, als auch eine nachträgliche Auflösung der bereits geschlossenen Ehe ermöglicht. Er legt eine dezidiert rechtshistorische Untersuchung der Geschichte der Scheinehe im 19. und 20. Jahrhundert vor, die sowohl rechtspolitische, als auch rechtsdogmatische Argumente gegen den bestehenden Eheaufhebungsgrund der Scheinehe (
1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB) liefert, der seit 1998 geltendes Recht ist. Einen Schwerpunkt der rechtshistorischen Analyse stellt die Zeit des "Dritten Reichs" dar. Die Nationalsozialisten normierten erstmals Ehehindernisse der Scheinehe, die einen wesentlichen Beitrag zu der Begründung eines "völkischen" Eherechts leisten konnten: Ein Ehehindernis der Scheinehe relativiert das "formale Konsensprinzip" und öffnet das Eheschließungsrecht für staatliche Zwecksetzungen. Auch nach 1945 ermöglichte vor allem ein ungeschriebenes Ehehindernis der Aufenthaltsehe die Beeinflussung des Eheschließungsrechts durch rechts-, insbesondere ausländerpolitische Erwägungen. Im Hinblick auf
1314 Abs. 2 Nr. 5 BGB ist die eheschließungsrechtliche Lösung des Scheineheproblems zudem verfassungswidrig, da sie gegenüber anderen Möglichkeiten des Vorgehens gegen Scheinehen, welche die Ehe in ihrem Bestand unberührt lassen, unverhältnismäßig erscheint.
ist Professor für Zivilrecht an der Privaten Universität im Fürstentum Liechtenstein (UFL) und ebendort Leiter des "Instituts für Liechtensteinisches Recht und Rechtstheorie".
| Erscheint lt. Verlag | 11.3.2005 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zur Rechtsgeschichte des 20. Jahrhunderts |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 231 mm |
| Gewicht | 470 g |
| Themenwelt | Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte |
| Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika | |
| Recht / Steuern ► Privatrecht / Bürgerliches Recht | |
| Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte | |
| Schlagworte | Ehegesetz • HC/Recht/Allgemeines, Lexika • Privatrecht • Rechtsgeschichte • Scheinehe |
| ISBN-10 | 3-16-148589-0 / 3161485890 |
| ISBN-13 | 978-3-16-148589-3 / 9783161485893 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
Mehr entdecken
aus dem Bereich
aus dem Bereich
von der Wiederbewaffnung bis zur Zeitenwende
Buch | Softcover (2025)
C.H.Beck (Verlag)
CHF 16,80
Deutschlands großer Volksaufstand
Buch | Softcover (2024)
Propyläen Verlag
CHF 30,80
