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Small Claims und effektiver Rechtsschutz.

Eine rechtshistorische und rechtsvergleichende Untersuchung zur zivilgerichtlichen Behandlung von Bagatellstreitigkeiten in Deutschland und Südafrika von 1500 bis 2000.

(Autor)

Buch | Softcover
246 Seiten
2003
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-11187-9 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Small Claims und effektiver Rechtsschutz. - Enno Engbers
CHF 118,85 inkl. MwSt
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Der Autor geht anlässlich der jüngsten Reformen zur Entlastung der Ziviljustiz der Frage nach, ob in Bagatellstreitigkeiten dem Verfassungsgebot nach einem effektiven Rechtsschutz für den Bürger noch ausreichend Rechnung getragen wird. Der deutsche Gesetzgeber hat in Zivilrechtsstreitigkeiten unter EUR 600,00 u. a. die Berufung ausgeschlossen, stellt das Verfahren in das billige Ermessen des Richters und räumt ihm das Recht ein, im Urteil auf den Tatbestand und die Entscheidungsgründe zu verzichten. Da ca. 40% aller im Urteilsverfahren erledigten Zivilrechtsstreitigkeiten einen Streitwert unter EUR 600,00 aufweisen, betreffen diese Einschränkungen keineswegs nur einen zu vernachlässigenden Teil der Zivilprozesse.

In Südafrika hat das Ziel der schnellen und kostengünstigen Erledigung von Bagatellstreitigkeiten durch die Einführung besonderer »Small Claims Courts« besondere Berücksichtigung gefunden. Zudem existieren mit den Häuptlingsgerichten traditionelle Streitschlichtungsinstanzen, die sich der Akzeptanz der schwarzen Bevölkerung erfreuen und hauptsächlich mit der Erledigung von Bagatellstreitigkeiten befasst sind. Im Rahmen einer rechtshistorisch-rechtsvergleichenden Untersuchung werden daher das deutsche und das südafrikanische Rechtsschutzsystem in Bagatellsachen in ihrer Entwicklung, Ausgestaltung und praktischen Umsetzung miteinander verglichen, um mögliche Alternativen zum deutschen Bagatellverfahren aufzuspüren.

Dabei war zu berücksichtigen, dass die sozio-ökonomischen und kulturellen Voraussetzungen beider Länder denkbar unterschiedlich sind. Während die Bevölkerung in Deutschland vergleichsweise wohlhabend und gut ausgebildet ist, leidet der Großteil der südafrikanischen Bevölkerung unter Massenarmut, hoher Arbeitslosigkeit und unzureichender Bildung. Dementsprechend müssen Gerichtsverfahren in Südafrika nahezu kostenlos und mündlich sein, um einen effektiven Rechtsschutz zu gewährleisten. Diese Anforderungen werden von den sogenannten »Small Claims Courts« erfüllt, in denen die Vertretung durch Rechtsanwälte zur Kostenersparnis ausgeschlossen ist und die Sachverhaltsermittlung informell durch den Richter erfolgt. Im Vergleich zu Südafrika verfügt Deutschland prinzipiell über ein sehr viel effizienteres Rechtsschutzsystem. Gleichwohl ist das überwiegend auch in Bagatellsachen durchgeführte schriftlich-mündliche Anwaltsverfahren zu teuer und zu aufwendig. Nach südafrikanischem Vorbild sollte daher darüber nachgedacht werden, die Rechtsanwälte in Bagatellsachen aus den Gerichtssälen zu verbannen oder zumindest die Anwaltskostenerstattung auszuschließen.

Inhaltsübersicht: Einleitung: Der Begriff der zivilrechtlichen Bagatellsache - Der Zielkonflikt - Der Gang der Untersuchung - 1. Kapitel: Die Entwicklung des Bagatellprozesses in Deutschland und Südafrika - 2. Kapitel: Die Effektivität des Zivilrechtsschutzes in Bagatellsachen in Deutschland und Südafrika: Die Anforderungen an den Rechtsschutz in zivilrechtlichen Bagatellsachen - Der Rechtsschutz in zivilrechtlichen Bagatellsachen - Reformbestrebungen mit Auswirkung auf die Behandlung von zivilrechtlichen Bagatellsachen - Gesamtvergleich - 3. Kapitel: Die Verbesserung des gerichtlichen Rechtsschutzes in Bagatellsachen in Deutschland: Die Verbesserung der Prozeßökonomie - Die Verbesserung der Waffen- und Chancengleichheit - Verbesserungsvorschläge - Literatur-, Quellen- und Sachwortverzeichnis

Erscheint lt. Verlag 14.10.2003
Reihe/Serie Schriften zur Rechtsgeschichte ; 104
Verlagsort Berlin
Sprache deutsch
Maße 157 x 233 mm
Gewicht 385 g
Themenwelt Geschichte Teilgebiete der Geschichte Militärgeschichte
Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Recht / Steuern Rechtsgeschichte
Schlagworte Bagatellstrittigkeiten • Effektiver Rechtsschutz • HC/Recht/Allgemeines, Lexika • Small Claims
ISBN-10 3-428-11187-7 / 3428111877
ISBN-13 978-3-428-11187-9 / 9783428111879
Zustand Neuware
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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