Ukrainische Schicksalsjahre 2013-2019 (eBook)

Band 2: Die Annexion der Krim und der Krieg im Donbass

Winfried Schneider-Deters (Autor)

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2021 | 1. Auflage
882 Seiten
BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
978-3-8305-4328-2 (ISBN)

Infos

Die Jahre 2013-2019 waren für die Ukraine beinahe ebenso bedeutsam wie die Erlangung der Unabhängigkeit 1991, denn eben diese drohte sie nach dem Sieg des 'Majdan' wieder zu verlieren. °°Der landesweite Volksaufstand gegen das Regime des Präsidenten Janukowytsch führte zur Machübernahme durch die parlamentarische Opposition - und zu einem Einflussverlust Russlands. Vor der Drohkulisse des Aufmarsches russischer Truppen entlang der Grenze versuchten russische Agenten daher im Osten und Süden der Ukraine ein 'Krim-Szenarium' herbeizuführen, d. h. die Abspaltung des südöstlichen Landesteils. Den so entstandenen 'Ukraine-Konflikt', der in Wahrheit kein Bürgerkrieg ist, sondern ein russischer Zermürbungskrieg gegen die Ukraine, will Präsident Putin im Minsk-Prozess zu seinen Bedingungen lösen: durch einen de facto von Kiew unabhängigen, 'autonomen' Teil des Donbass im ukrainischen Staat - als Hebel für russische politische Einflussnahme. °°Der renommierte Ukraineexperte Winfried Schneider-Deters analysiert detailliert und narrativ die Geschehnisse von 2013 bis 2019 und stellt den russisch-ukrainischen Konflikt in den Kontext des anbrechenden 'chinesischen Jahrhunderts'.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis 23
Vorwort 7
Anmerkungen zur Umschrift 37
Abkürzungsverzeichnis 43
Teil I: Der „russische Frühling“ in „Neurussland“ 49
Kapitel I.1 Gegenwind aus „Südost“ 51
I.1.1 Der „Anti-Majdan“ in der „Provinz“ – Protest gegen den Machtwechsel in Kiew 51
I.1.2 Der „Charkower Kongress“ der „Partei der Regionen“ 54
Kapitel I.2 Separatistisches Wetterleuchten im „Süd-Osten“ 59
I.2.1 Das Gespenst des Separatismus 59
I.2.2 Die tieferen Wurzeln des Separatismus im Donbass 60
Kapitel I.3 Russland – Schutzmacht der „russischen Welt“ 64
I.3.1 Die „Putin-Doktrin“ 64
I.3.2 Die „Große Lüge“ – der russische Propaganda-Feldzug gegen die Ukraine 68
Kapitel I.4 Die Zweisprachigkeit der Ukraine – Einfallstor für russische Propaganda 71
I.4.1 Russisch – keine „Minderheitensprache“ in der Ukraine 71
Kapitel I.5 Exkurs: Die „Separatistische Internationale“ 77
Kapitel I.6 Der ukrainische Nationalismus 79
I.6.1 Der „nachholende Nationalismus“ einer „unerwarteten Nation“ 79
I.6.2 Kollaboration mit der Wehrmacht 80
I.6.3 Der „ukrainische Faschismus“ – ein russischer Popanz 81
Kapitel I.7 Präsident Putins Sezessionsprojekt „Neurussland“ 86
I.7.1 Die Operation „Russischer Frühling“ 86
I.7.2 „Föderalisierung“ der Ukraine – camouflierter Separatismus 90
Kapitel I.8 Separatistische Agitation – russischer Brandbeschleuniger 92
I.8.1 Konfliktpartei Russland 92
I.8.2 Russische Unterstützung der militanten Separatisten 93
Kapitel I.9 Ein „Krim-Szenarium“ für den Osten der Ukraine – Russischer Aufmarsch an der Grenze 99
Kapitel I.10 Vom „Anti-Majdan“ zur Sezession im Donbass 101
I.10.1 „Majdan“ und „Anti-Majdan“ in Donezk und Luhans’k 101
I.10.2 Die Machtergreifung der Separatisten in Donezk 102
I.10.3 Die Proklamation der sogenannten „Volksrepubliken“ Donezk und Luhans’k 104
I.10.4 Das Projekt „Neurussland“: gescheitert 107
Kapitel I.11 Beginn der „Antiterroristischen Operation“ 112
Kapitel I.12 Der „2. Mai“ in Odessa – tragische Kulmination des „russischen Frühlings“ 115
I.12.1 Die „Tragödie von Odessa“ 115
I.12.2 Das „Vorspiel“ der Tragödie auf dem „Griechischen Platz“ 117
I.12.3 Der Brand im „Haus der Gewerkschaften“ 120
I.12.4 Brandentwicklung und Todesursachen 126
I.12.5 Verzögerter Einsatz der Feuerwehr 128
I.12.6 Untätigkeit der Polizei 130
I.12.7 Der parlamentarische Untersuchungsausschuss – geringer Erkenntniswert der Ermittlungen 132
I.12.8 Der Bericht des „International Advisory Panel“ des Europa-Rates – ein vernichtendes Urteil 133
I.12.9 Die justizielle Aufarbeitung des „2. Mai“ – eine Farce 137
I.12.10 Der „2. Mai“ – eine Steilvorlage für die russische Propaganda 142
Kapitel I.13 Die „russisch besetzte Zone“ im Donbass 146
I.13.1 Die Bevölkerung – Opfer des Krieges 146
I.13.2 Russland – „Beschützer oder Besatzer“? 147
I.13.3 Moskaus Marionetten-Regime in seiner Besatzungszone 149
Kapitel I.14 Das Europäische Parlament – „volle Unterstützung“ 151
Kapitel I.15 Deutsches „Verständnis“ für Putins aggressive Ukraine-Politik 158
I.15.1 Entspannung und Beschwichtigung 158
I.15.2 Exkurs: Deutschlands besondere historische Verantwortung gegenüber der Ukraine 159
Teil II: Die Annexion der Krim 163
Kapitel II.1 Nach dem russisch-georgischen Krieg – Die Krim „das nächste Ziel“? 165
Kapitel II.2 Russlands dubioser historischer Anspruch 167
II.2.1 Die Krim: „… auf ewig russisch“ 167
II.2.2 Chruschtschows „Geburtstagsgeschenk“ 169
II.2.3 Die internationalen Grenzen der „Gemeinschaft der (neuen) Unabhängigen Staaten“ 171
II.2.4 Die erste Unabhängigkeitserklärung der Krim – die „Autonome Sozialistische Sowjetrepublik Krim“ 172
Kapitel II.3 Der russische „Mythos Krim“ 174
Kapitel II.4 Der Irredentismus der „Krim-Russen“ – „Rückkehr nach Russland“ 177
Kapitel II.5 Die Annexion der Krim durch Russland im Jahre 2014 181
II.5.1 „Die Krim ist unser“ – die propagandistische Vorbereitung der Annexion 181
II.5.2 Die Landung der „Grünen Männchen“ –die militärische Vorbereitung der Annexion 182
II.5.3 Die Besetzung der Parlaments- und Regierungs-Gebäude der A. R. Krim 185
II.5.4 Das „Referendum“ vom 16. März 2014 187
II.5.5 Der „Anschluss“ der Krim an Russland 189
II.5.6 Die Wahl zur Staatlichen Duma der Russländischen Föderation am 18. September 2016 auf der Krim 192
II.5.7 Die „Heimholung“ der Krim – Putins Triumph 194
Kapitel II.6 Die Ohnmacht der neuen Macht in Kiew 198
II.6.1 Die russische Besetzung der Krim – ohne ukrainische Gegenwehr 198
II.6.2 Die ukrainische Armee – abgewrackt 201
II.6.3 Die ukrainische Marine – Desertion von der Kommandobrücke 203
II.6.4 Frustrierte Versuche ukrainischer Gegenwehr 206
II.6.5 Die Krim: ein „Bauernopfer“ – russische Bedrohung aus dem Norden 211
II.6.6 Die Annexion der Krim – Nutzung einer günstigen Gelegenheit oder von langer Hand vorbereitet? 214
Kapitel II.7 Die Reaktion der „internationalen Gemeinschaft“ 217
II.7.1 Die Vereinten Nationen: Nichtanerkennungspolitik 217
II.7.2 Der Europa-Rat: Suspendierung des Stimmrechts der Russländischen Föderation 220
II.7.3 Die Europäische Union: Sanktionen 221
II.7.4 Deutschlands appellative Politik 231
II.7.5 Die „Schwarze Liste“ der USA 236
Kapitel II.8 Der „Fall Krim“ im internationalen Recht 237
II.8.1 Relevante völkerrechtliche Grundsätze 237
II.8.2 Die russische Kehrtwende im Völkerrecht 251
II.8.3 Die russische „Recht“-fertigung der Annexion 256
II.8.4 Missbrauch völkerrechtlicher Prinzipien 259
II.8.5 Das „Referendum“ – Ausdruck des „Allgemeinen Willens“ nach J.-J. Rousseau 272
II.8.6 Politische Rechtfertigung der Annexion 275
II.8.7 Der Fall Krim – das völkerrechtliche Urteil: Aggression und Annexion 284
II.8.8 Juristische Schützenhilfe aus dem Westen 289
II.8.9 Das Recht des Stärkeren 290
Kapitel II.9 Der Kosovo – ein „unglücklicher Präzedenz-Fall“ 293
Kapitel II.10 Russischer Vertragsbruch 297
II.10.1 Das „Budapester Memorandum“ – Makulatur 297
II.10.2 Der „Große Vertrag“ über „Freundschaft, Zusammenarbeit und Partnerschaft“ 303
II.10.3 Der „Flottenvertrag“ 305
II.10.4 Die Schlussakte von Helsinki 307
Kapitel II.11 Die angebliche „terroristische Bedrohung“ der Krim durch die Ukraine 309
II.11.1 Die „ukrainische Gefahr“ 309
II.11.2 EU und USA: Mahnung zur Zurückhaltung 316
Kapitel II.12 Die Militarisierung der Krim: Russlands verankerter „Flugzeugträger“ im Schwarzen Meer 318
Kapitel II.13 Der wirtschaftliche Verlust der Ukraine 322
Kapitel II.14 Die Krim-Tataren: Eine „nationale Minderheit“ im eigenen Land 323
II.14.1 Die Krim-Tataren – erneut Opfer von Repressionen 323
II.14.2 Die juristischen Repressionsinstrumente 326
II.14.3 Krim-tatarischer Widerstand 335
II.14.4 Krim-tatarische „Kollaboration“ mit der russischen Besatzungsmacht 340
II.14.5 Minderheitenschutz für die Krim-Tataren 343
Kapitel II.15 Die Krim-Tataren und die Ukraine 353
II.15.1 „Nationale Autonomie“ der Krim-Tataren? 353
II.15.2 Die Anerkennung der Krim-Tataren als „indigenes Volk“ der Halbinsel Krim 357
II.15.3 Die „krim-tatarische Frage“: für unbestimmte Zeit auf Eis 358
Kapitel II.16 Die Türkei – Schutzmacht der Krim-Tataren? 360
II.16.1 Traditionelle Verbundenheit der Türkei mit den Krim-Tataren 360
II.16.2 Der Vorrang wirtschaftlicher Interessen – die türkische Kooperation mit Russland 366
Kapitel II.17 Die Krim: Ein neuer „eingefrorener Konflikt“? 373
II.17.1 Ein neues Referendum auf der Krim? Der Versuchsballon der Präsidentschaftskandidatin Sob?ak 373
II.17.2 Tausch: Frieden im Donbass gegen Akzeptanz der Annexion der Krim 374
II.17.3 Die „Rückkehr der Krim“ – eine magische Beschwörungsformel 376
II.17.4 Russland: Die „Krim-Frage“ geschlossen 377
Kapitel II.18Die Krim – Putins „letztes Ziel“? 380
Teil III: Russlands hybride Aggression gegen die Ukraine 383
Kapitel III.1 Der hybride Krieg als „Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln“ 385
III.1.1 Theorie der „Vervollkommnung der Kriegskunst“ 385
III.1.2 Das „Drehbuch“ des russischen Generalstabschefs Gerasimov für den hybriden Krieg gegen die Ukraine 389
III.1.3 Die Anwendung von Gerasimovs Theorie „Vom hybriden Krieg“21 auf die Ukraine 392
Kapitel III.2 Der Krieg im Donbass 397
III.2.1 Ukrainischer „Bürgerkrieg“ – Moskaus offizielles Narrativ 397
III.2.2 Der separatistische „Aufstand“ im Donbass – eine „Spezialoperation“ russischer „Sonderdienste“ 398
III.2.3 Vom Majdan in Kiew auf das Schlachtfeld im Donbass – Kriegsfreiwillige und zivile Helfer 401
III.2.4 Die „Freiwilligen-Bataillone“ – die Aufständischen von gestern gegen die Aufständischen von heute 402
III.2.5 Radikaler Nationalismus in den Reihen der Freiwilligen-Bataillone – „Kämpferischer Patriotismus“ (A. Umland) 404
III.2.6 Der „Rechte Sektor“ 406
III.2.7 Das Bataillon „Azov“ – ein Hort des Neo-Nationalsozialismus? 408
III.2.8 Kriegsfreiwillige und Kriegsgewinnler 413
Kapitel III.3 „ATO“ – die „Antiterroristische Operation“ 417
III.3.1 „Terrorismus-Bekämpfung“ – nicht „Krieg“ 417
III.3.2 Die ukrainische Armee – abgewrackt 418
III.3.3 Das „militärische Wunder“ (Peter Dickinson) 420
III.3.4 Die Sezessionstruppen in der Defensive – Entsatz durch reguläre russische Truppen 423
III.3.5 Waffen aus den USA – „lethal“ und „non-lethal“ 424
Kapitel III.4 Russlands unerklärter Krieg gegen die Ukraine 426
III.4.1 Kriegspartei Russland – verdeckte Inkursionen regulärer russischer Truppen 426
III.4.2 Russen in den Führungspositionen der „Streitkräfte“ der „Volksrepubliken“ 430
III.4.3 Russische Waffenlieferungen an die separatistischen Kämpfer im Donbass 432
III.4.4 Die Präsenz regulärer russischer Soldaten im Donbass – „Unglaubhafte Bestreitbarkeit“ 433
III.4.5 Russische Söldner im Donbass – die „Gruppe Wagner“ 438
III.4.6 Die „humanitäre Invasion“ – „Trojanische Konvois“ 442
Kapitel III.5 Die „Streitkräfte“ der „Volksrepubliken“ – Moskaus Auxiliartruppen 450
Kapitel III.6 Flug MH 17 – Abschuss über dem Donbass 453
III.6.1 Auf der Suche nach der Wahrheit 453
III.6.2 Leugnung trotz erdrückender Beweislast 458
III.6.3 Bellingcat – der Wahrheit auf der Spur 461
III.6.4 Der Abschuss der Boeing MH 17 – ein Irrtum? 468
III.6.5 Russland in der Verantwortung? 469
Kapitel III.7 Die militärische Katastrophe von Ilovajs’k – ein nationales Trauma 477
III.7.1 Der „Kessel von Ilovajs’k“ 477
III.7.2 Die Freiwilligen-Bataillone – in Ilovajs’k im Stich gelassen? 480
III.7.3 Die Verluste der „Ilovajs’ker Tragödie“ 485
III.7.4 „Ilovajs’k“ – Die Schuldfrage 486
Kapitel III.8 Die Verteidigung des Flughafens von Donezk – ein neuzeitliches Heldenepos 493
III.8.1 Die „Kyborger“ in der „Winter-Schlacht“: ein patriotischer Mythos 493
III.8.2 Die zivilen Opfer des Artillerie-Beschusses 498
III.8.3 Die Hafenstadt Mariupol’ unter stählernem „Hagel“ 498
Kapitel III.9 „Debal’ceve“ – die dritte Niederlage der Regierungstruppen 500
III.9.1 Flagranter Bruch der Waffenstillstandsvereinbarung von Minsk 500
III.9.2 Der „Kessel von Debal’ceve“ – „geordnete Flucht“ der ukrainischen Armee 502
III.9.3 Nach „Minsk II“ – Brüchiger Waffenstillstand 505
Kapitel III.10 Ende der „ATO“ – Beginn der „OOS“ 506
III.10.1 Beendigung der „Antiterroristischen Operation“ – Beginn der „Operation der Vereinigten Kräfte“ 506
III.10.2 Das „Gesetz über die Deokkupation des Donbass“ 509
Kapitel III.11 Die Opfer des Krieges im Donbass – Gefallene und Verwundete, Gefangene und Vermisste 513
III.11.1 Die Todes-Bilanz nach fünf Jahren Krieg 513
III.11.2 Russische Söldner und Soldaten – die verheimlichten Toten 516
III.11.3 Verluste ohne Feindeinwirkung in der ATO-Zone – kein Thema für die Öffentlichkeit 519
III.11.4 Kriegsgefangene und Vermisste 521
III.11.5 Binnenflüchtlinge – die „IDPs“ aus dem Donbass 522
Kapitel III.12 Der „Minsk-Prozess“ – Versuch einer internationalen Konfliktregelung 525
III.12.1 Eine neue Aufgabe für die OSZE – die Sonderbeobachter-Mission „SMM“ in der Ukraine 525
III.12.2 Die „Genfer Erklärung“ vom April 2014 zur Lage in der Ukraine 526
III.12.3 Die Erklärung der Staats- und Regierungschefs der „G 7“ und der Europäischen Union zur Ukraine vom 26. April 2014 – ein Realitätsgewinn 527
III.12.4 Das Memorandum des ukrainischen Parlaments über „gegenseitiges Verständnis und Frieden“ vom Mai 2014 530
III.12.5 Präsident Poroschenkos „Friedensplan“ vom 20. Juni 2014 532
III.12.6 Das Treffen mit Vertretern der abtrünnigen „Volksrepubliken“ in Donezk 535
III.12.7 Der „russisch-ukrainische Konflikt“ im Weltsicherheitsrat 536
III.12.8 Die „Trilaterale Kontakt-Gruppe“ – „TKG“ 537
III.12.9 „JCCC“ – das „Gemeinsame Zentrum für Kontrolle und Koordination“ 539
Kapitel III.13 „Minsk I“ 542
III.13.1 Die Umkehr des „Kriegsglücks“ der Regierungstruppen durch die Inkursion russischer Truppen 542
III.13.2 Das „Minsker Protokoll“ vom 5. September 2014 545
Kapitel III.14 „Minsk II“ – ein diplomatischer Strohhalm 548
III.14.1 Emergency diplomacy: Merkels und Hollandes „Friedensfahrt“ nach Moskau 548
III.14.2 Die 51. Münchner Sicherheitskonferenz vom 6. bis 8. Februar 2015 – die Ukraine im Zentrum 551
III.14.3 Der Vierergipfel vom 11. und 12. Februar 2015 in Minsk 554
III.14.4 „Minsk II“ – Das Ergebnis 555
Kapitel III.15 Die Reform der Verfassung – eine Vorleistung der Ukraine 560
III.15.1 Der politische Teil des Minsker Abkommens – der heikle Punkt 11 des Maßnahmenpakets und seine „Anmerkung“ 560
III.15.2 „Dezentralisierung“ statt Föderalisierung 562
III.15.3 Das Gesetz „Über die Sonderregelung der lokalen Selbstverwaltung in den „gesonderten Rajons“ der Oblaste Donezk und Luhans’k“ 565
III.15.4 Das Verfassungsänderungsgesetz – die Auseinandersetzung um den Verfassungsrang der „Sonderregelung“ für die „gesonderten Rajons“ des Donbass 570
III.15.5 Russlands negative Reaktion auf die legislativen Initiativen der Ukraine 587
Kapitel III.16 „Lokale Wahlen“ in „Gesonderten Rajons“ des Donbass 590
III.16.1 Die Wahlen am 2. November 2014 590
III.16.2 Lokale Wahlen – Punkt 4 des Minsker „Maßnahmenpakets“ 591
III.16.3 Verschiebung der lokalen Wahlen in den „gesonderten Rajons“ – dank Putin? 594
Kapitel III.17 Die „Minsk-Diplomatie“ in der Sackgasse 599
III.17.1 Die „vollständige Erfüllung der Minsker Vereinbarungen“ – ein mantrischer Wechselgesang 599
III.17.2 Der Fortbestand der „Volksrepubliken“ – in Minsk nicht in Frage gestellt 601
III.17.3 Die russischen Verpflichtungen aus dem Minsker Abkommen 602
III.17.4 Kiews „direkter Dialog“ mit den Marionetten-Regimen – Moskaus diplomatische Konstante 603
III.17.5 Die Minsker Vereinbarungen – „alternativlos“ 604
III.17.6 „Minsk II“ – ein München II? Appeasement 2015 608
Kapitel III.18 Die „Einmischung“ der USA in den „Minsk-Prozess“ 609
III.18.1 Washington und Moskau – Marginalisierung der europäischen Diplomatie? 609
III.18.2 Der „Nuland-Karasin-Kanal“: Ein bilaterales russisch-amerikanisches Verhandlungsformat 610
Kapitel III.19 Die europäische „Minsk-Diplomatie“ im „Normandie-Format“ – Tod und Auferstehung 613
III.19.1 Das „Normandie-Format“ – in Frage gestellt 613
III.19.2 Das Normandie-Quartett: unerschütterliches Bekenntnis zu „Minsk“ 614
III.19.3 Das Gipfeltreffen im Normandie-Format vom 2. Oktober 2015 in Paris – „endgültige Lösung des Ukraine-Konflikts“ oder erster Schritt auf dem Wege nach „Minsk III“? 622
III.19.4 Das Gipfeltreffen im Normandie-Format vom 19. Oktober 2016 in Berlin – „keine Wunder“ (Angela Merkel) 628
III.19.5 Reaktivierung des Normandie-Formats – Außenminister-Treffen am 11. Juni 2018 in Berlin 629
III.19.6 Das Gipfeltreffen im Normandie-Format vom 9. Dezember 2019 in Paris – kein Durchbruch 633
III. 19.7 Die ominöse „Steinmeier-Formel“ – ein diplomatischer Fetisch 635
III.19.8 Der „Minsker Beirat“ – Kiews „schleichende Kapitulation“ 647
III.19.9 Die perfide Initiative „Inter-parlamentarischer Dialog für Frieden, Ukraine-Russland-Deutschland-Frankreich“ 657
III.19.10 Die 56. Münchner Sicherheitskonferenz 2020 – Präsident Selenskis „Antrittsrede“ 659
III.19.11 „Zwölf Schritte“ zur Stärkung der Sicherheit der Ukraine – das „Münchner Komplott“ 661
Kapitel III.20 Die tabuisierte „Patent-Lösung“ des Konflikts: Verzicht der Ukraine auf die „okkupierten Territorien“ 673
III.20.1 Die totale Russifizierung des besetzten Teils des Donbass – die „leise Abspaltung“ 673
III.20.2 Ukrainische Akzeptanz der Sezession – ein Tabu 674
III.20.3 Der „Jenseitige Donbass“ – die Meinung der Bevölkerung im abtrünnigen Teil des Donbass 676
Kapitel III.21 Der Rechtskrieg vor dem Internationalen Gerichtshof: „Die Ukraine gegen die Russländische Föderation“ 685
III.21.1 Die ukrainische Klage: Verletzung zweier UN-Konventionen durch Russland 685
III.21.2 Russische Gegenargumente – eine „Kollektion von Falschaussagen“ (Serhij Sydorenko) 686
III.21.3 Der juristische Schlagabtausch zwischen den Anwälten 690
III.21.4 Antrag der Ukraine auf „Sofortmaßnahmen“ des IGH – abgelehnt 693
III.21.5 Die Klage der Ukraine: Sechs Tonnen Beweise 694
III.21.6 Die Klagen der Ukraine vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 695
Kapitel III.22 „Blauhelme“ im Donbass? 697
Kapitel III.23 Die Zukunft des „Südost-Donbass“ – ein „eingefrorener Konflikt“? 701
III.23.1 Die reale Bedeutung des „Minsker Abkommens“ 701
III.23.2 Die Einfrierung des Konflikts – Putins Exit-Strategie? 702
III.23.3 Die Ukraine in Putins Ziel-Hierarchie 703
III.23.4 Mutmaßungen über die absehbare Zukunft 709
III.23.5 „Erzwingung brüderlicher Beziehungen“ (Vladislav Surkov) 710
Teil IV: Pax Sinica – die Pazifizierung Eurasiens durch China 713
Kapitel IV.1 Der „neue Ost-West-Konflikt“ – ein gefährlicher Anachronismus im anbrechenden „chinesischen Zeitalter“ 715
IV.1.1 „Der Westen“ und „der Osten“ – die zukünftige Peripherie des „Reiches der Mitte“ 715
IV.1.2 Der Wandel der geopolitischen „Polaritäten“ 715
IV.1.3 Die drei geopolitischen Abstiegskandidaten 717
Kapitel IV.2 Der wiedererwachte Drache 724
IV.2.1 Wiederauferstehung Chinas aus 200-jähriger Ohnmacht 724
IV.2.2 Weltmacht China – eine Vision in geplanten Etappen 726
IV.2.3 Die friedliche Eroberung der Welt 727
Kapitel IV.3 Die „Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit“ – Beijings eurasischer Einflusshebel 732
IV.3.1 Die „Drei Übel“46: Terrorismus, Extremismus, Separatismus 732
IV.3.2 Expansion nach Südasien 733
IV.3.3 Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit – auf der „neuen Seidenstraße“ überholt 734
IV.3.4 „Größeres Eurasien“ – Moskaus Gegenentwurf zur SCO 735
IV.3.5 Washingtons Versuch der Gegensteuerung 736
Kapitel IV.4 Chinas „Belt and Road“ Initiative – zur Weltspitze auf der „neuen Seidenstraße“ 738
IV.4.1 Chinas Investitionsoffensive 738
IV.4.2 Die „neue Seidenstraße“ – der transkontinentale Wirtschaftsgürtel 738
IV.4.3 Die „maritime Seidenstraße“ 740
IV.4.4 Chinesen – Afrikas neue Kolonialherren 741
IV.4.5 Die „Asiatische Infrastruktur-Investment-Bank“ – Chinas „Weltbank“ 743
IV.4.6 Staatliche und private Konzerne – Chinas moderne „Handelskompanien“ 744
IV.4.7 Schuldenfallen – die verminte Seidenstraße 745
IV.4.8 Kritik auf dem zweiten Seidenstraßen-Gipfel 2019 in Peking – „Neokolonialismus“ 746
IV.4.9 Indien – Chinas Rivale in Südasien 747
IV.4.10 Konkurrierende Infrastruktur-Initiativen der Europäischen Union 748
Kapitel IV.5 Die „digitale Seidenstraße“ – Chinas Trasse für Ideologie-Transfer 750
IV.5.1 Kontrolle der Kommunikationsinfrastruktur 750
IV.5.2 „Cyber-Souveränität“ – Chinas normative Herausforderung 751
IV.5.3 Mediale Expansion – die „Vermarktung“ Chinas 753
Kapitel IV.6 Chinas Interessen in der Ukraine 755
IV.6.1 Die Ukraine – Partner der chinesischen „B+R“ Initiative 755
IV.6.2 Der „Komplexe Aktionsplan“ der Europäischen Union für die Ukraine 759
IV.6.3 Die Annexion der Krim – Chinas diplomatische Zurückhaltung 759
Kapitel IV.7 Neuer Sino-Zentrismus: Das „Reich der Mitte“ im Zentrum der zukünftigen Welt-Ordnung 761
IV.7.1 Xi Jinping – Chinas neuer „Großer Steuermann“ 761
IV.7.2 Der ideologische Überbau“: ein seidener „Nationaler Sozialismus“ unter Hammer und Sichel 763
IV.7.3 Chinas wohlwollende Weltherrschaft 769
IV.7.4 „Putinismus“ – ein äquivalentes russisches Exportgut? 771
IV.7.5 Die Verteidigung der liberal-demokratischen Ordnung – zur Mission der Europäischen Union 775
Kapitel IV.8 Die „Gelbe Gefahr“ – des Westens neue Angst vor China 777
IV.8.1 The „Yellow Peril“ – die chinesische „Unterwanderung“ der USA 777
IV.8.2 Chinas Europa-Politik 780
IV.8.3 Das XXI. Gipfeltreffen Europäische Union – China 2019 784
IV.8.4 Die EU und China – Strategische Perspektiven („Strategic Outlook“) 787
IV.8.5 Deutscher „Investitionsprotektionismus“? Die „Lex China“ 788
Kapitel IV.9 Der neue Ost-West-Konflikt – die Schuldfrage 792
IV.9.1 Entspannung nach dem Kalten Krieg 792
IV.9.2 Die Arroganz des „Siegers“ im Kalten Krieg 794
IV.9.3 „Militärische Umzingelung“ – Russlands Selbst-Viktimisierung 796
IV.9.4 Trump und Putin in Helsinki – der „nützliche Idiot“ und der gewiefte „KGBist“ 797
IV.9.5 Die Krim – Trumps „bargaining chip“ in einem „Deal“ mit Putin? 800
Kapitel IV.10 Moskaus abgewiesene pan-europäische Initiativen – Europas Mitschuld durch Unterlassung 802
IV.10.1 Ein Freihandelsraum „von Lissabon bis Wladiwostok“ – die „Putin-Initiative“ 802
IV.10.2 Eine pan-europäische Sicherheits- und Verteidigungsarchitektur „vom Atlantik bis zum Pazifik“ – die „Medwedew-Initiative“ 803
Kapitel IV.11 Russlands Abkehr von Europa – emotionale Reaktion oder kalkulierte Kurskorrektur? 809
IV.11.1 Russland: „Nicht-Europa“, das „andere Europa“ oder das „echte Europa“ 809
Kapitel IV.12 Die „strategische Partnerschaft“ mit China – russische Illusionen 813
IV.12.1 Russlands „Wende nach Osten“ 813
IV.12.2 Sergej Karaganovs „Groß-Eurasien – ein „russischer Traum“? 815
IV.12.3 Das „russisch-chinesische Tandem“ 818
IV.12.4 Die chinesische „Kolonisierung“ Sibiriens – Bedrohung Russlands auf eigenem Territorium 821
IV.12.5 Die Prinzipien einer „friedlichen“ Außenpolitik Chinas 822
Kapitel IV.13 Eine „Anti-Chinesische Mauer“ – eine gemeinsame Abwehrfront „des Westens“ und „des Ostens“? 824
IV.13.1 Die Vereinigten Staaten und die Europäische Union – Rückkehr zum „Status quo ante Trump“? 824
IV.13.2 Die USA und Russland – zukünftige „Interessen-Konvergenz“ (Henry Kissinger)? 825
IV.13.3 „Russland und Europa“ – Überwindung der neuen „europäischen Teilung“ 827
Kapitel IV.14 Ein „Größeres Europa“ statt eines „Größeren Eurasiens“ – Wiederannäherung durch die Ökonomisierung der Beziehungen 830
IV.14.1 Russische Charme-Offensive – Wiederannäherung Russlands an die Europäische Union 830
IV.14.2 Deutsch – Russische Sonderbeziehungen? Das Doppelspiel 832
IV.14.3 „Alles außer Institutionen“ (J. M. Barroso) – Vertragliche Beziehungen statt institutioneller Konstruktionen 835
IV.14.4 Freihandel zwischen der Europäischen Union und der Eurasischen Wirtschaftsunion – eine realistische Perspektive? 836
IV.14.5 Der französische Präsident Macron und die Neugestaltung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Russland 841
Kapitel IV.15 Der „Ukraine-Konflikt“ – ein unüberwindbares Hindernis für eine „Normalisierung“ der Beziehungen zwischen Russland und der Europäischen Union? 847
IV.15.1 Der „Ukraine-Konflikt“ – Russlands Anspruch auf Integration der Ukraine in seine Einflusssphäre 847
IV.15.2 Russlands Zermürbungskrieg im ukrainischen Donbass – kein Ende in Sicht 849
IV.15.3 Der „Ukraine-Konflikt“ – Moskaus Interesse an seiner Fortdauer 851
IV.15.4 Nach den Wahlen des Jahres 2019 in der Ukraine – „im Osten nichts Neues“ 852
Kapitel IV.16 „Strategische Geduld“ (McFaul) – eine Option ohne Alternative? 856
IV.16.1 Alternative Konzepte einer „Lösung“ des Ukraine-Konflikts 856
IV.16.2 Neubeginn „nach Putin“? Erwägungen ohne schlüssige Folgerungen 861
IV.16.3 Der „chinesische Faktor“ – Lösung des Ost-West Konflikts durch Bedeutungsverlust? 868
Quellen 869
Literatur 871
Autoreninformation 883

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 15.4.2021
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Geisteswissenschaften ► Geschichte
• ISBN-10: 3-8305-4328-X / 383054328X
• ISBN-13: 978-3-8305-4328-2 / 9783830543282