Ukrainische Schicksalsjahre 2013-2019 (eBook)

Band 1: Der Volksaufstand auf dem Majdan im Winter 2013/2014

Winfried Schneider-Deters (Autor)

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2021 | 1. Auflage
680 Seiten
BWV Berliner Wissenschafts-Verlag
978-3-8305-4327-5 (ISBN)

Infos

Die Jahre 2013-2019 waren für die Ukraine beinahe ebenso bedeutsam wie die Erlangung der Unabhängigkeit 1991, denn eben diese drohte sie nach dem Sieg des 'Majdan' wieder zu verlieren. °°Der landesweite Volksaufstand gegen das Regime des Präsidenten Janukowytsch führte zur Machübernahme durch die parlamentarische Opposition - und zu einem Einflussverlust Russlands. Vor der Drohkulisse des Aufmarsches russischer Truppen entlang der Grenze versuchten russische Agenten daher im Osten und Süden der Ukraine ein 'Krim-Szenarium' herbeizuführen, d. h. die Abspaltung des südöstlichen Landesteils. Den so entstandenen 'Ukraine-Konflikt', der in Wahrheit kein Bürgerkrieg ist, sondern ein russischer Zermürbungskrieg gegen die Ukraine, will Präsident Putin im Minsk-Prozess zu seinen Bedingungen lösen: durch einen de facto von Kiew unabhängigen, 'autonomen' Teil des Donbass im ukrainischen Staat - als Hebel für russische politische Einflussnahme. °°Der renommierte Ukraineexperte Winfried Schneider-Deters analysiert detailliert und narrativ die Geschehnisse von 2013 bis 2019 und stellt den russisch-ukrainischen Konflikt in den Kontext des anbrechenden 'chinesischen Jahrhunderts'.

Inhalt

Inhaltsverzeichnis 15
Vorwort 7
Anmerkungen zur Umschrift 25
Abkürzungsverzeichnis 31
Teil I: Brüssel und Moskau – Integrationskonkurrenz um die Ukraine 37
Kapitel I.1 Ausbruch der latenten Integrationskonkurrenz 39
Kapitel I.2 Die „strategische Wahl“ der Ukraine zwischen europäischer und eurasischer Integration 43
I.2.1 Das Assoziierungsabkommen zwischender Europäischen Union und der Ukraine 43
I.2.2 Die Ukraine vor einer existenziellen Entscheidungsfrage 44
Kapitel I.3 „Füles Liste“ – die Brüsseler Bedingungen für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens 46
Kapitel I.4 Die „eurasische Karte“ im Assoziierungspoker zwischen Brüssel und Kiew – ein Bluff? 52
Kapitel I.5 „Doppelte Mitgliedschaft“ – die Formel „3 plus 1“ 55
Kapitel I.6 Das XVI. EU-Ukraine Gipfeltreffen – Diplomatische Entspannung zwischen Brüssel und Kiew 58
I.6.1 „Politische Assoziierung und ökonomische Integration“ – die neue Formel 58
Kapitel I.7 Drohungen und Lockungen: Moskaus Druck auf Kiew 66
I.7.1 Russische „Besorgnisse“ 66
I.7.2 Einfuhrbehinderungen – ein kontraproduktives Druckmittel 69
I.7.3 Die „starke Botschaft“ der Europäischen Union 74
I.7.4 Der ominöse „Maßnahmen-Komplex“ 76
I.7.5 Die Kommunistische Partei – Moskaus „Fünfte Kolonne“ in der Ukraine 80
I.7.6 „Wir sind ein Volk“ – Putins „völkisches“ Postulat 81
Kapitel I.8 Die „europäische Woche“ in Kiew – Präsident Janukowytschs „historische Entscheidung für Europa“ 84
Kapitel I.9 Das ukrainische Dilemma der Europäischen Union 88
I.9.1 „To sign or not to sign … “ – die Europäische Union vor einer historischen Entscheidung 88
I.9.2 Schwelender Dissens zwischen den nationalen Regierungen der Europäischen Union 90
Kapitel I.10 Das Problem Tymoschenko – „letztes Hindernis“ auf dem Weg nach „Vilnius“ 93
Kapitel I.11 Die „Monitoring Mission“ des Europäischen Parlaments – eine „mission impossible“ 116
Kapitel I.12 Die finale Phase vor „Vilnius“ 121
I.12.1 Das Europäische Parlament – die Entschließung vom 23. Oktober 2013 121
I.12.2 Die Abschlussvorstellung im ukrainischen Parlament – in der Regie der Präsidialadministration 122
Kapitel I.13 Das Debakel von Vilnius – der gescheiterte „historische Gipfel“ der „Östlichen Partnerschaft“ 128
I.13.1 Abbruch des Assoziierungsprozesses durch die Ukraine 128
Kapitel I.14 Die „offene Tür“ der Europäischen Union 137
I.14.1 Die Europäische Union – gute Miene zum bösen Spiel 137
I.14.2 Fortsetzung des „Dialogs“ zwischen Brüssel und Kiew – „um der ukrainischen Bevölkerung willen“ 138
Kapitel I.15 Gründe für Janukowytschs Meinungsumschwung 141
I.15.1 Die offizielle Begründung 141
I.15.2 Die Unterschrift des Präsidenten Janukowytsch – eine Frage des Geldes? 142
I.15.3 Janukowytschs „europäischer Integrationskurs“: ein Täuschungsmanöver? 148
Kapitel I.16 Die Reaktionen auf den Fehlschlag von Vilnius 151
I.16.1 Die „Partei der Regionen“: Rechtfertigungsnot statt Siegesstimmung 151
I.16.2 Die Ohnmacht der Opposition – Forderung nach Rücktritt der Regierung 154
I.16.3 Die Europäische Union: Unverhohlene Enttäuschung 156
I.16.4 Russland: verhohlene Genugtuung 158
Kapitel I.17 Aus der Rückschau: Was geboten gewesen wäre 162
I.17.1 Die Europäische Union: Strategische Myopie 162
I.17.2 Die Mitschuld der Europäischen Union an dem integrationspolitischen Debakel von Vilnius 163
I.17.3 Brüssel: Späte Einsicht 165
I.17.4 Vorenthaltene Beitrittsperspektive 169
I.17.5 „Arrangement“ mit Russlands eurasischem Integrationsprojekt 171
Kapitel I.18 Der „trilaterale Konsultationsprozess“: Nachverhandlungen mit Russland 174
I.18.1 Dreiseitige Konsultationen 174
I.18.2 Dreiseitige Verhandlungen über ein zweiseitiges Abkommen – die „russische Liste“ 176
I.18.3 Die Suche nach „praktischen Lösungen“ zur Ausräumung russischer „Besorgnisse“ 178
I.18.4 Aufkündigung des GUS-Freihandelsabkommen 184
Kapitel I.19 Nach dem Sieg des „Majdan“ – Unterzeichnung und Ratifizierung des Assoziierungsabkommens 187
I.19.1 Unterzeichnung des politischen Teils – Aufschub der Anwendung des wirtschaftlichen Teils 187
I.19.2 Vier Jahre nach „Vilnius“: Das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine in Kraft 188
Kapitel I.20 Die EU-assoziierte Ukraine – der Traum und die Wirklichkeit 191
I.20.1 Die Krise in den Beziehungen zwischen der EU und der Ukraine 191
I.20.2 Die Umsetzung des Assoziierungsabkommens 199
Teil II: Der „Majdan“ – der Volksaufstand gegen das kleptokratische Regime des Präsidenten Janukowytsch 203
Kapitel II.1 Janukowytschs Kursänderung: Die „Ermordung eines Traums“ 205
II.1.1 Janukowytschs „größter Fehler“ 205
II.1.2 Der „Euro-Majdan“ – eine Protest-Bewegung der akademischen Jugend 206
II.1.3 Die erste „Vi?e“ – eine spontane Versammlung Kiewer Bürger 207
II.1.4 Die Vereinigung der parlamentarischen und außerparlamentarischen Opposition 209
II.1.5 Der Tag „nach Vilnius“ – blutige Niederknüppelung des Protests 211
II.1.6 Der „Sturm“ auf die Präsidialadministration – eine Inszenierung des Regimes? 218
II.1.7 Besetzung von öffentlichen Gebäuden in Kiew 224
Kapitel II.2 Vom Protest zum Aufstand – vom „Euro-Majdan“ zum „Majdan“ 228
II.2.1 Volkes Zorn – die „Nationalisierung“ des „Majdan“ 228
II.2.2 Der gescheiterte „Sturm“ des Berkut auf den Majdan am 11. Dezember 232
Kapitel II.3 Solidarisierung des Westens mit dem „Euro-Majdan“ 233
II.3.1 Die diplomatischen „Besorgnisse“ der Europäer 233
II.3.2 „Besuch eines Europäers bei Europäern“ – der deutsche Außenminister Westerwelle auf dem Majdan 234
II.3.3 Sanktionen – das Dilemma der Europäischen Union 236
II.3.4 Enttäuschung über „Europa“ 248
II.3.5 Der Europa-Rat – Die Ukraine-Resolution der Parlamentarischen Versammlung vom 30. Januar 2014 249
II.3.6 Die USA – Sanktionen 252
Kapitel II.4 Der „Euro-Majdan“ aus Sicht des Kreml – ein „Pogrom“ 258
II.4.1 Moskaus sichtbare Hand 258
II.4.2 Die Erklärung internationaler Osteuropa-Experten über den „Kiewer Euro-Majdan“ 261
II.4.3 Der „Majdan“ – keine anti-russische Bewegung 263
II.4.4 Der „Majdan“: kein ukrainischer „Ost-West-Konflikt“ 264
Kapitel II.5 Der Versuch einer gewaltsamen Lösung am 11. Dezember 2013 267
II.5.1 Der „Krawtschuk-Tisch“ 267
II.5.2 Der nächtliche „Šturm Majdana“ 268
II.5.3 Die „Volksvereinigung Majdan“ – die gesellschaftliche Organisation des Volksaufstands 271
Kapitel II.6 Die „Notstandsgesetzgebung“ vom 16. Januar 2014 275
II.6.1 „Legalisierung der Diktatur“ 275
II.6.2 Die ausländische Reaktion auf die Verabschiedung der „Gesetze vom 16. Januar“ 279
Kapitel II.7 Der „19. Januar“ 2014: Ausbruch von Gewalt 281
II.7.1 Der „friedliche Majdan“ 281
II.7.2 Die achte „Volksversammlung“ auf dem Majdan Nezaležnosti – Ruf nach einem „Führer des Widerstandes“ 281
II.7.3 Die Straßenschlacht in der unteren Hruševs’kyj-Straße 285
II.7.4 Die ersten Todesopfer 288
Kapitel II.8 Scheinverhandlungen 291
II.8.1 Präsident Janukowytsch – Aufruf zum Dialog 291
II.8.2 Verhandlungen der Opposition mit dem Präsidenten 293
II.8.3 Geheime Vorbereitung des Ausnahmezustands? 299
Kapitel II.9 Die Ausbreitung des Aufstands 306
II.9.1 Der „Volksrat“ – ein Parallel-Parlament 306
II.9.2 Besetzung von Verwaltungsgebäuden in weiten Teilen des Landes 307
Kapitel II.10 Die Teil-Kapitulation des Regimes – Rücktritt des Premierministers Azarov und Rücknahme der „Notstandsgesetzgebung“ 310
Kapitel II.11 Das zweite „Amnestie-Gesetz“ – eine Falle? 314
II.11.1 Die Novellierung des ersten Amnestie-Gesetzes 314
II.11.2 „Geiseln“ im Tausch gegen Gebäude 319
Kapitel II.12 Auf dem Wege zu einer friedlichen Regelung der „politischen Krise“? 322
II.12.1 „Hab keine Angst!“ – Verhärtung des Widerstands 322
II.12.2 Freilassung der „Geiseln“ und Freigabe besetzter Gebäude 324
II.12.3 Verhandlungen der Opposition mit Generalstaatsanwalt Pšonka 326
II.12.4 Bedingte Freigabe des Kiewer „Rathauses“ 328
II.12.5 Die „Vi?e“ vom 16. Februar 2014 – die letzte Volksversammlung auf dem Majdan 330
II.12.6 „Rückkehr zur Verfassung von 2004“ – ein möglicher Ausweg aus der „Krise“? 332
Kapitel II.13 Die formierten Kräfte der gegnerischen Lager vor dem „Endkampf“ 336
II.13.1 Die parlamentarische Opposition gegen das Regime Janukowytsch 336
II.13.2 Die „Selbstverteidigung des Majdan“ („Samooborona“) 340
II.13.3 Der „Anti-Majdan“ 343
II.13.4 Die Sicherheitskräfte des Regimes 346
II.13.5 „Titušky“ – staatlich lizensierte Hooligans als „Hilfspolizei“ 349
II.13.6 Die Armee – „treu dem Volke“ oder dem Regime? 355
Kapitel II.14 Das blutige Ende des „Majdan“ 364
II.14.1 Die Einsatzplanung für die Offensive der Sicherheitskräfte des Regimes 364
II.14.2 Die „friedliche Offensive“ der Opposition im Parlament 366
II.14.3 Die „friedliche Offensive“ der außer-parlamentarischen Opposition 368
II.14.4 Die gewaltsame Offensive des Regimes 372
II.14.5 „Targeted killing“ – Scharfschützen gegen Straßenkämpfer 379
II.14.6 Der 18. Februar 2014 – der nächtliche „Sturm“ auf den Majdan 380
II.14.7 Nächtlicher Besuch der oppositionellen „Trojka“ bei Janukowytsch 386
II.14.8 Die blutige Zwischenbilanz des 18. Februar 388
II.14.9 Oligarchen gegen Gewalt 398
II.14.10 Der Gegenangriff der „Verteidiger des Majdan“: Rückeroberung von verlorenem „Majdan-Terrain“ 401
II.14.11 Das Massaker vom 20. Februar 403
II.14.12 Schusswaffengebrauch der Straßenkämpfer des „Majdan“? 406
II.14.13 Die „Himmlische Hundertschaft“ – die blutige Bilanz des „Drei-Tage-Krieges“ in Kiews Straßen 409
Kapitel II.15 Krisen-Diplomatie – die europäische Vermittlungsmission 411
II.15.1 Sanktionen der Europäischen Union 411
II.15.2 Konfliktmediation der Europäischen Union 413
II.15.3 Die Unterzeichnung der Vereinbarung „über die Regulierung der Krise“ 417
II.15.4 Das Ergebnis der Verhandlungen: ein Scheinerfolg der Opposition? 420
II.15.5 Diplomatische Kommentare zum „Friedensabkommen“ 422
Kapitel II.16 Janukowytschs Kontroll-Verlust im Parlament 426
II.16.1 Die Defektion der Opportunisten – Seitenwechsel in der Werchowna Rada 426
II.16.2 Die außerordentliche Sitzung der Werchowna Rada am 20. Februar – Sieg der Opposition im Parlament 429
Kapitel II.17 Ablehnung des „Friedensabkommens“ durch den „Majdan“ 433
II.17.1 Verhandlungen – ohne den „Majdan“ 433
II.17.2 Die Rechtfertigung der Oppositionsführer vor dem „Volk des Majdan“ 435
II.17.3 Der Sotnyk Parasjuk – der „Held des Tages“ 438
Kapitel II.18 Der Sieg des „Majdan“ 445
II.18.1 Die Einnahme des Regierungsviertels durch die Aufständischen 445
II.18.2 Der Abzug der Sicherheitskräfte des Regimes: Eine geordnete Fahnenflucht? 446
II.18.3 Die Flucht der Komplizen des Präsidenten 451
II.18.4 Die Flucht des Präsidenten Janukowytsch 453
Kapitel II.19 Die „Revolutionen“ der Jahre 2004/2005 und 2013/2014 im Vergleich 460
II.19.1 Unvollendete Revolutionen 460
II.19.2 Der „Majdan“ – kein politischer System-Wechsel 461
Kapitel II.20 Der „Majdan“ – Neugeburt der ukrainischen Nation 464
II.20.1 Krise der nationalen Identität 464
II.20.2 Der „ukrainische Nationalismus“ – ein defensiver Patriotismus 470
Teil III: Der parlamentarische Machtwechsel in Kiew 473
Kapitel III.1 Eine parlamentarische Machtergreifung 475
III.1.1 Machtwechsel per Eilgesetzgebung 475
III.1.2 Oleksandr Tur?ynov – neuer Präsident der Werchowna Rada 476
III.1.3 Die Amtsenthebung des Präsidenten Janukowytsch 479
III.1.4 Parlamentarische Machtsicherung 484
III.1.5 Oleksandr Tur?ynov – Wahl zum Staatspräsidenten ad interim durch das Parlament 485
III.1.6 Aufhebung des Sprachengesetzes – die Ursünde der „neuen Macht“ 486
III.1.7 Das „Friedensabkommen“ vom 21. Februar 2014: Makulatur 488
Kapitel III.2 Julija Tymoschenko und der „Majdan“ 490
III.2.1 Julia Tymoschenko: die ukrainische Hoffnungsträgerin der Europäischen Union 490
III.2.2 Freilassung durch Gesetzesänderung 492
III.2.3 „Freiheit für Julija, aber nicht die Macht!“ – Tymoschenko auf dem Majdan 495
Kapitel III.3 Auf der politischen Bühne – die alte Vorstellung 499
III.3.1 Die erste Regierung des Premierministers Jacenjuk – ein „Himmelfahrtskommando“ 499
III.3.2 Die „Majdan-Quote“ in der Regierung 502
Kapitel III.4 Der „Majdan“ und die „neue Macht“ 506
III.4.1 „Der Mohr kann gehen“ 506
III.4.2 „Lustration!“ 509
Kapitel III.5 Die internationale Reaktion auf den Machtwechsel in Kiew 514
III.5.1 Prompte Anerkennung im Westen 514
III.5.2 Die Reaktion in Moskau: „Staatsstreich“ 515
Kapitel III.6 Der „Post-Majdan“ – revolutionäre Nachwehen 524
III.6.1 Das Zeltdorf auf dem Majdan – Zuflucht für Obdachlose? 524
III.6.2 Die „friedliche“ Räumung des Majdan 526
Kapitel III.7 Die Frage nach der Legitimität des „Majdan“ 531
III.7.1 Eine „Revolution der Würde“ 531
Kapitel III.8 Die demokratische Legitimierung des „Majdan“ durch Wahlen 535
III.8.1 Die vorgezogene Präsidentschaftswahl vom 25. Mai 2014 536
III.8.2 Petro Poroschenko – der eigentliche Sieger des „Majdan“ 538
III.8.3 Die Parlamentswahlen vom 26. Oktober 2014 543
III.8.4 Die „Majdan-Parteien“ – Wahlsiege und Wahlniederlagen im patriotischen Lager 552
III.8.5 Die „Anti-Majdan-Parteien“ – in der Opposition 558
III.8.6 Von den Barrikaden ins Parlament – die „Kinder der Revolution der Würde“ 567
III.8.7 Das Wahlergebnis im Osten 570
III.8.8 Die internationale Wahlbeobachtung: „a step forward“ 574
III.8.9 Die Europäische Union: „Sieg der Demokratie“ 577
III.8.10 Moskau: Putins Klage 578
Kapitel III.9 Das neue Parlament der VIII. Legislaturperiode 580
III.9.1 Das Kräfteverhältnis im neuen Parlament – Anzahl der Sitze der Parteien und ihrer Fraktionen 580
III.9.2 Die neue (Regierungs-)Koalition293 „Europäische Ukraine“ 581
III.9.3 Die „alte Ordnung“ – wiederhergestellt 584
Kapitel III.10 Die Aufklärung des „Majdan-Massakers“ – „Verdunkelung“ durch die neue Macht ? 588
III.10.1 Das „Majdan-Massaker“ – ungesühnt 588
III.10.2 Die „Schwarze Kompagnie“ der Bereitschaftspolizei „Berkut“ – die Hauptverdächtige 592
III.10.3 Behinderung der Ermittlungen – „von oben“? 595
III.10.4 Tödliche Schüsse auf die Polizei 611
III.10.5 Moskaus unsichtbare Hand 616
III.10.6 Der Europa-Rat: „Kein substanzieller Fortschritt“ in den Majdan-Ermittlungen 619
Kapitel III.11 Das „Majdan-Massaker“ – eine Operation „unter falscher Flagge“? 622
III.11.1 Die befremdlichen Eindrücke des estnischen Außenministers Urmas Paet 623
III.11.2 Die „Story“ des britischen Journalisten Gabriel Gatehouse 629
III.11.3 Der „Monitor“-Report von Stefan Stuchlik – „öffentlich-rechtliche“ Fake News 630
III.11.4 Das „Majdan-Massaker“: eine „geplante Operation der Opposition“ – Die „conspiracy theory“ des ukrainisch-kanadischen Politologen Ivan Katchanovski 635
Kapitel III.12 Die „Strafsache Majdan“ – Einstellung der Ermittlungen? 645
Kapitel III.13 Nachtrag: Der Gefangenenaustausch vom 29. Dezember 2019 – Mörder gegen politische Häftlinge 649
III.13.1 Austausch auf Kosten der Gerechtigkeit? 649
III.13.2 Das „Majdan-Massaker“ – auf immer ungesühnt? 655
III.13.3 Angriff der „Revanchisten“ auf das „Majdan“-Narrativ 663
Quellen 667
Literatur 669
Autoreninformation 681

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 15.4.2021
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Geisteswissenschaften ► Geschichte
• ISBN-10: 3-8305-4327-1 / 3830543271
• ISBN-13: 978-3-8305-4327-5 / 9783830543275