Immunität für Europol-Bedienstete?

Eine Untersuchung der Aufgaben und Befugnisse von Europol unter besonderer Berücksichtigung der Immunitätsproblematik

Bernd Kremer (Autor)

Buch | Softcover

XXVII, 437 Seiten

2003
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-50299-0 (ISBN)

Artikel merken

Die insbesondere in Deutschland rechtspolitisch und rechtlich höchst umstrittene Gewährung von Immunität zugunsten der Bediensteten des Europäischen Polizeiamtes (Europol), d.h. die Freistellung der Bediensteten von gerichtlicher Verantwortlichkeit, ist einzigartig. Zentraler Kritikpunkt ist die strafrechtliche Immunität. Ausgehend von den geltenden Aufgaben und Befugnissen Europols hat diese Immunität weitreichende, vielfach unterschätzte rechtliche und tatsächliche Folgen - auch für die BürgerInnen in den EU-Mitgliedstaaten. Die bevorstehende Erweiterung der Aufgaben und Befugnisse Europols verschärft diese Problematik.

Der Autor: Der Autor, geboren 1963, studierte Rechtswissenschaften an den juristischen Fakultäten der Universitäten Würzburg und Bonn. Seine berufsbegleitende Promotion absolvierte er im Jahre 2002 an der juristischen Fakultät der Universität Freiburg im Breisgau. Nach Abschluss der juristischen Examina war er zunächst als Rechtsanwalt in einer Kölner Sozietät tätig. Seit 1996 arbeitet er als wissenschaftlicher Referent im Bereich der Rechts- und Europapolitik des Deutschen Bundestages.

Aus dem Inhalt : Immunitätsregelungen - Ratifikationsverfahren - kontroverse politische und fachliche Diskussion - Immunität im internationalen, europäischen und nationalen Recht - (Fort-)Entwicklung Europols - aktuelle/zukünftige Aufgaben und Befugnisse - Strafgerichtliche Immunität - Umfang/Rechtsfolgen - Legitimierung der Immunitätsgewährung - Rechtsschutz(-problematik) - Lösung/Alternativen.

«Der Autor fasst ein «heißes Eisen» an. Überzeugend belegt er, dass die Immunität der Europol-Bediensteten weder in rechtspolitischer noch in rechtlicher Hinsicht zu legitimieren ist. Deshalb müssen auch im Rahmen der aktuellen Beratungen über die Reform der EU die geltenden Immunitätsregelungen überprüft werden.» (Prof. Dr. Jürgen Meyer, MdB, Delegierter des Deutschen Bundestages im EU-Verfassungskonvent)

Erscheint lt. Verlag	20.2.2003
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 3595
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	600 g
Themenwelt	Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte
	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte
Schlagworte	Aufgaben • Bedienstete? • Bediensteter • Befugnisse • Berücksichtigung • Besonderer • Deutschland • Eine • Europäische Union • Europol • Immunität • Immunität (jurist.) • Immunität (Recht) • Immunitätsproblematik • Kremer • Rechtsschutz • Unter • Untersuchung
ISBN-10	3-631-50299-0 / 3631502990
ISBN-13	978-3-631-50299-0 / 9783631502990
Zustand	Neuware