Strafrechtliche Mittel gegen Rechtsextremismus

Die Änderungen der 130 und 86 a StGB als Reaktion auf fremdenfeindliche Gewalt im Licht der Geschichte des politischen Strafrechts in Deutschland

Joachim Jahn (Autor)

Buch | Softcover

275 Seiten

1998
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-33605-2 (ISBN)

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Die Arbeit untersucht die strafrechtlichen Änderungen, mit denen der Bundestag 1994 im "Verbrechensbekämpfungsgesetz" auf die Welle fremdenfeindlicher Gewalt reagierte. Der Autor gelangt zu dem Ergebnis, daß das dabei festgeschriebene Verbot der "Auschwitz-Lüge" in dieser Form verfassungsrechtlich nicht zu halten ist. Auch betrachtet er die Neuregelungen als weitgehend verfehlt ("symbolische Gesetzgebung"), weil sie von Annahmen über die ins Auge gefaßten Täter ausgingen, die der Verfasser anhand kriminologischer Studien widerlegt. Zugleich tritt er Vorwürfen entgegen, Justiz und Polizei seien gegenüber den Ausschreitungen "auf dem rechten Auge blind" gewesen, was durch eine eingehende Untersuchung der Rechtsprechung belegt wird. Dies wird eingebettet in eine umfassende Analyse der Geschichte des politischen Strafrechts.

Der Autor: Joachim Jahn wurde 1959 geboren. Erstes juristisches Staatsexamen 1989 in Hannover. Seither Politikredakteur, Promotion 1998.

Aus dem Inhalt: Fremdenfeindliche Gewaltwelle - Staatliche Reaktionen - Zeitgeschichtlicher Hintergrund - Täter-Analyse - "Kommunistenverfolgung" nach 1945 - "Anti-Terror-Gesetze" - Novellen gegen Neonazismus - Kontinuität seit den Sozialistengesetzen? - Verstoß gegen Meinungsfreiheit oder Bestimmtheitsgrundsatz? - Sperre durch Art. 18, 21 GG? - Art. 139 GG.

Erscheint lt. Verlag	1.10.1998
Reihe/Serie	Europäische Hochschulschriften Recht ; 2496
Verlagsort	Frankfurt a.M.
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	370 g
Themenwelt	Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte
	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
	Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte
	Recht / Steuern ► Strafrecht
Schlagworte	Änderungen • Deutschland • fremdenfeindliche • Gegen • Geschichte • Gewalt • jahn • Licht • Mittel • politischen • Reaktion • RECHTSEXTREMISM • Rechtsextremismus • StGB • strafrechtl • Strafrechtliche • Strafrechts
ISBN-10	3-631-33605-5 / 3631336055
ISBN-13	978-3-631-33605-2 / 9783631336052
Zustand	Neuware