Patente und Gebrauchsmuster für Staatsgeheimnisse

Hans-Jürgen Breith (Autor)

Buch | Softcover

202 Seiten

2002
Peter Lang Gmbh, Internationaler Verlag Der Wissenschaften
978-3-631-39848-7 (ISBN)

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Mit der Arbeit wird der Versuch unternommen, eine Gesamtdarstellung über die geheimen Schutzrechte zu geben. Im Zentrum der Arbeit steht die kritische Analyse der gesetzlichen Regelungen im Patent- und Gebrauchsmustergesetz. Sie wird um eine historische Darstellung der Geheimschutzrechte sowie um Analysen aus verfassungsrechtlicher und rechtsvergleichender Sicht ergänzt. Abschliessend werden aufgrund der Schwachstellen der gegenwärtigen Regelungen Reformvorstellungen entwickelt.

Der Autor: Hans-Jürgen Breith, geboren 1937 in Berlin, trat nach seiner juristischen Ausbildung 1966 in die Bundeswehrverwaltung ein. Seit 1981 ist er Referatsleiter im Bundesministerium der Verteidigung. Teil seines Aufgabenbereichs ist der Gewerbliche Rechtsschutz einschliesslich der Geheimhaltungsfragen von Schutzrechten.

lt;i>Aus dem Inhalt: Historische Grundlagen - Kriterien und Verfahren - Konsequenzen der Geheimhaltung - Möglichkeiten des internationalen Schutzes geheimer Schutzrechte und Schutzrechtsanmeldungen - Querschnittliche Analysen und Reformvorstellungen.

Erscheint lt. Verlag	22.8.2002
Reihe/Serie	Wettbewerbsrechtliche Studien: Technologierecht - Kartellrecht - Vergaberecht ; 4
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	148 x 210 mm
Gewicht	310 g
Themenwelt	Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte
	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
	Recht / Steuern ► Arbeits- / Sozialrecht
	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Besonderes Verwaltungsrecht
	Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte
	Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht
Schlagworte	Breith • Gebrauchsmuster • Geheim • Geheimdienst • Hanns • Hans • Jürgen • Patente • Staatsgeheimnisse • Ullrich • vertraulich
ISBN-10	3-631-39848-4 / 3631398484
ISBN-13	978-3-631-39848-7 / 9783631398487
Zustand	Neuware