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Form und Treue

Die Verhältnismäßigkeit von Formnichtigkeit und Formzweck

(Autor)

Buch | Softcover
538 Seiten
2016
utzverlag GmbH
978-3-8316-4459-9 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Form und Treue - Anna Haßfurter
CHF 72,80 inkl. MwSt
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Wann ist eine Ausnahme von der Formnichtigkeit nach Treu und Glauben zu machen? Die Rechtsprechung konnte mit ihrer Formel vom "untragbaren Ergebnis" seit Jahrzehnten in unzähligen Prozessen keine Rechtssicherheit schaffen. Die Verfasserin kommt zu dem Ergebnis, dass der Schlüssel zu einer Lösung des Problems in der Verhältnismäßigkeitsprüfung als einer allgemeinen juristischen Methode (auch) des Privatrechts liegt. Die Formnichtigkeit widerspricht dann Treu und Glauben, wenn sie nicht geeignet, erforderlich und verhältnismäßig i.e.S. ist, um den Zweck der jeweiligen Formvorschrift zu erreichen. Die Verhältnismäßigkeitsmethode führt zu einer objektivierten Abwägung anhand gesetzlich vorgegebener Kriterien. Der Bezug zum Formzweck ermöglicht zudem eine angemessene Lösung einer der strittigsten Fragen des aktuellen Miet- und Pachtrechts: Die Kündigung nach
550 BGB ist rechtsmissbräuchlich, wenn sie nicht durch den Zweck des Erwerberschutzes gerechtfertigt ist. Damit scheidet eine Kündigung im Verhältnis der ursprünglichen Vertragsparteien aus. Die Arbeit richtet sich sowohl an die zivil- und verfassungsrechtliche Wissenschaft als auch an Praktiker in den Gerichten und in der Rechtsberatung.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Neue Juristische Beiträge ; 106
Verlagsort München
Sprache deutsch
Maße 145 x 205 mm
Gewicht 728 g
Themenwelt Geschichte Teilgebiete der Geschichte Militärgeschichte
Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Recht / Steuern Privatrecht / Bürgerliches Recht
Recht / Steuern Rechtsgeschichte
Schlagworte Bundesgerichtshof • Form (Jura) • Formmangel • Formvorschriften • Oberster Gerichtshof • Rechtsprechung • Reichsgericht • Treuwidrigkeit
ISBN-10 3-8316-4459-4 / 3831644594
ISBN-13 978-3-8316-4459-9 / 9783831644599
Zustand Neuware
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