Die Schutzwürdigkeit von Erfindungen
Fortschritt und Erfindungshöhe in der Geschichte des Patent- und Gebrauchsmusterrechts
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Seit dem Demonstrationsschrank-Beschluss des BGH vom 20. Juni 2006 wird die erforderliche patent- und gebrauchsmusterrechtliche Erfindungshöhe im deutschen Recht gleich beurteilt. Rebekka Übler untersucht die historische Entwicklung der Schutzvoraussetzungen 'Fortschritt' und 'Erfindungshöhe' und zeigt Lösungen für aktuelle Probleme der Schutzwürdigkeit auf.
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwürdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunächst ungeschriebenen Schutzwürdigkeitskriterien 'Fortschritt' und 'Erfindungshöhe' waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshöhe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwürdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch. Rebekka Übler untersucht zunächst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwürdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschließend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse für die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshöhe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.
Die Frage, unter welchen Voraussetzungen technische Innovationen schutzwürdig sind, war und ist die wichtigste, aber auch die schwierigste Frage des Patent- und Gebrauchsmusterrechts. Die zunächst ungeschriebenen Schutzwürdigkeitskriterien 'Fortschritt' und 'Erfindungshöhe' waren in Rechtsprechung und Literatur stets Gegenstand kontroverser Diskussionen. Der Gesetzgeber verankerte erst ca. 100 Jahre nach den ersten gesamtdeutschen Erfindungsgesetzen von 1877 bzw. 1891 die Voraussetzung der Erfindungshöhe im Gesetz. Doch auch nach der gesetzlichen Regelung blieb die Frage nach der Schutzwürdigkeit im Patent- und Gebrauchsmusterrecht problematisch. Rebekka Übler untersucht zunächst aus rechtshistorischer Perspektive, welche Anforderungen an die Schutzwürdigkeit von Erfindungen seit 1877 bis heute gestellt und wie Patent- und Gebrauchsmusterrecht insofern differenziert wurden. Anschließend macht sie die gewonnenen Erkenntnisse für die aktuelle Diskussion der Gleichstellung der Erfindungshöhe im Patent- und Gebrauchsmusterrecht fruchtbar.
Geboren 1984; Studium der Rechtswissenschaft in Bayreuth; 2013 Promotion; seit 2013 juristisches Referendariat in Regensburg, OLG-Bezirk Nürnberg.
| Erscheint lt. Verlag | 17.4.2014 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Geistiges Eigentum und Wettbewerbsrecht |
| Verlagsort | Tübingen |
| Sprache | deutsch |
| Maße | 155 x 232 mm |
| Gewicht | 616 g |
| Themenwelt | Geschichte ► Teilgebiete der Geschichte ► Militärgeschichte |
| Recht / Steuern ► Rechtsgeschichte | |
| Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Bank- und Kapitalmarktrecht | |
| Schlagworte | Erfinderische • erfinderischer • erfinderischer Schritt • Erfinderische Tätigkeit • Erfindung • Gebrauchsmusterrecht • Gebrauchsmusterrecht (GebrMR) • Patentrecht • Patentrecht (PatR) • Schritt • Tätigkeit |
| ISBN-10 | 3-16-153016-0 / 3161530160 |
| ISBN-13 | 978-3-16-153016-6 / 9783161530166 |
| Zustand | Neuware |
| Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR) | |
| Haben Sie eine Frage zum Produkt? |
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