Asylsuchende und Migranten auf See (eBook)

Staatliche Rechte und Pflichten aus völkerrechtlicher Sicht

Sicco Rah (Autor)

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2009
XX, 315 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-540-92931-4 (ISBN)

Infos

Migration über See ist vor allem ein humanitäres Problem: Regelmäßig geraten Asylsuchende und Migranten in Seenot. Eine Vielzahl von Todesfällen ist die Folge. Diese Arbeit bietet eine umfassende Untersuchung der Thematik aus völkerrechtlicher Sicht. Zum einen werden die Instrumente des internationalen Rechts analysiert, die der Kontrolle der Einwanderung dienen. Zum anderen zeigt die Arbeit die Grenzen dieser Eingriffsrechte und weitergehende staatliche Verpflichtungen gegenüber Migranten, Asylsuchenden und Flüchtlingen auf.

Inhalt

Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 16
Einleitung 19
Teil 1: Migration und Menschenschmuggel auf See 21
A. Flucht und Migration 21
B. Flucht und Migration auf dem Seeweg 24
C. Ergebnis 31
Teil 2: Grundlagen der seerechtlichen Rechtsordnung 32
A. Schiffe, Boote und andere Fahrzeuge 32
B. Küstenstaat 33
C. Flaggenstaat 34
D. Zusammenfassung 35
Teil 3: Rechte des Küstenstaates 36
A. Rechte des Küstenstaates aus dem Seerechtsübereinkommen gegenüber Schiffen mit Asylsuchenden und Migranten im Küstenmeer 37
I. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Fahrzeugen ohne Flagge 37
II. Interception im Küstenmeer: Küstenstaatliche Rechte gegenüber Schiffen unter fremder Flagge 39
III. Vorübergehende Aussetzung des Rechts auf friedliche Durchfahrt 72
IV. Verhinderung des Hafenzugangs gemäß Art. 25 Abs. 2 SRÜ 72
V. Ergebnis 74
B. Transitdurchfahrt durch Meerengen 75
I. Allgemeines 75
II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Asylsuchenden und Migranten in Meerengen 76
III. Ergebnis 76
C. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates außerhalb des Küstenmeeres 77
I. Eingriffsrechte in der Anschlusszone und zur Verfolgung von Schiffen nach Gesetzesverstößen 77
II. Eingriffs- und Kontrollrechte des Küstenstaates in der ausschließlichen Wirtschaftszone? 83
III. Ergebnis 84
D. Kontrollrechte auf Hoher See 84
I. Allgemeines 84
II. Staatenlose Schiffe 85
III. Art. 110 SRÜ 87
IV. Eingriffsrechte auf Basis vertraglicher Vereinbarung 87
V. Kontrollrechte aus dem Protokoll gegen den Schmuggel von Migranten über Land, See und Luft 88
VI. Ergebnis 100
Teil 4: Verpflichtungen der Küstenstaaten gegenüber Migranten und Asylsuchenden auf See 101
A. Geltendmachung der den Verpflichtungen entsprechenden Rechte 102
I. Individuen als Inhaber von Rechten 102
II. Flaggenstaaten als Inhaber des Rechts auf Hafenzugang 104
III. Ergebnis 105
B. Hafenzugangsrecht in Seenot 105
I. Völkervertragliche Regelungen 105
II. Gewohnheitsrechtliches Recht auf Hafenzugang 106
III. Nothafenrecht 108
IV. Einschränkung des Rechts bei Selbstgefährdung 111
V. IMO-Bemühungen 115
VI. Ergebnis 115
C. Verpflichtung zur Hilfeleistung bei Seenot 116
I. Rettungsverpflichtungen der Schifffahrt aus Gewohnheitsrecht und internationalen Übereinkommen 116
II. Küstenstaatliche Verpflichtungen gegenüber Personen in Seenot aus SOLAS 74/78 und SAR 123
D. Verpflichtungen gegenüber Flüchtlingen im Sinne der Genfer Flüchtlingskonvention und dem Völkergewohnheitsrecht 143
I. Die Genfer Flüchtlingskonvention von 1951 144
II. Das Verbot der Zurückweisung von Flüchtlingen aus Art. 33 Abs. 1 GFK – eine Verpflichtung zur Aufnahme? 148
III. Das gewohnheitsrechtliche Non-Refoulement-Gebot 215
IV. Zwischenergebnis 220
V. Grenzen des Schutzes für Flüchtlinge auf See: Art. 33 Abs. 2 und Art. 32 Abs. 1 GFK 220
VI. Exkurs: Bestrafung von Flüchtlingen auf dem Seeweg wegen unerlaubter Einreise 224
VII. Zusammenfassung 226
E. Allgemeine Menschenrechte 226
I. Europäische Menschenrechtskonvention 227
II. Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) 235
III. Internationales Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Folter und andere grausame und unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe vom 10. Dezember 1984 237
IV. Konvention über die Rechte des Kindes vom 20. November 1989 240
V. Ergebnis 242
F. Die Sonderproblematik „Blinde Passagiere“ 243
I. Stowaways Convention 243
II. IMO-Richtlinien 244
III. Regelungen im Übereinkommen zur Erleichterung des Seeverkehrs 245
IV. UNHCR-Initiativen 246
V. Aktuelle Entwicklungen und Ausblick 247
VI. Ergebnis 248
G. Europäische Regelungen mit Auswirkung auf Migranten auf See 249
I. Entwicklung einer gemeinsamen Asyl- und Einwanderungspolitik 249
II. Spezielle Maßnahmen im Hinblick auf die Migration auf dem Seeweg 253
III. Maßnahmen und Kontrollen auf See 255
IV. Weitergehende Ansätze 258
V. Ergebnis 261
Teil 5: Rechte und Pflichten der Flaggenstaaten 262
A. Rechte des Flaggenstaates 262
I. Flaggenstaatliche Hoheitsgewalt 262
II. Rechtsschutz des Flaggenstaates gegenüber dem Küstenstaat 263
III. Ergebnis 264
B. Pflichten der Flaggenstaaten 264
I. Pflicht zur Hilfeleistung 264
II. Pflichten gegenüber Asylsuchenden oder Migranten 265
III. Kostentragung für Rettungseinsätze oder Rückführung von Migranten 271
Teil 6: Rechte und Pflichten von Drittstaaten 274
A. Pflichten des Herkunftsstaates der Migranten oder Asylsuchenden 274
I. Wiederaufnahmepflicht 274
II. Ausreiseverbot 275
B. Pflichten des Transitstaates, in dem Migranten oder Asylsuchende an Bord eines Schiffes gehen 277
C. Ergebnis 278
Teil 7: Zusammenfassung und Ausblick 280
A. Zusammenfassung 280
I. Grundlegende Feststellungen 280
II. Rechte des Küstenstaates gegenüber Schiffen, die Asylsuchende oder Migranten transportieren 280
III. Pflichten des Küstenstaates 282
IV. Regelungen auf europäischer Ebene 284
V. Rechte und Pflichten des Flaggenstaates 285
VI. Rechte und Pflichten von Drittstaaten 285
B. Ausblick 285
Summary 290
Literaturverzeichnis 301
Stichwortverzeichnis 327

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 6.7.2009
• Reihe/Serie: Hamburg Studies on Maritime Affairs
• Reihe/Serie: Hamburg Studies on Maritime Affairs
• Zusatzinfo: XX, 315 S.
• Verlagsort: Berlin
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Geisteswissenschaften ► Sprach- / Literaturwissenschaft ► Sprachwissenschaft
• Themenwelt: Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
• Themenwelt: Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• Schlagworte: Flüchtlinge • Flüchtlinge auf See • Flüchtlingsrecht • Illegale Immigration • Menschenschmuggel • Migration auf dem Seeweg • Seenotrettung • Seerecht
• ISBN-10: 3-540-92931-2 / 3540929312
• ISBN-13: 978-3-540-92931-4 / 9783540929314