Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in China (eBook)
XVII, 419 Seiten
Springer Berlin (Verlag)
978-3-642-01738-4 (ISBN)
Die Arbeit untersucht die Anwendung völkerrechtlicher Verträge in der Volksrepublik China. Die erste grundlegende Studie dieser Art in einer westlichen Sprache untersucht die Umsetzung des Rechts der Welthandelsorganisation genauso wie der Verträge zum Menschenrechtsschutz. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass der Mechanismus, der die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht in China steuert, den Anwendungsorganen viele Möglichkeiten eröffnet, den innerstaatlichen Vollzug völkerrechtlicher Verpflichtungen in seiner Effektivität zu mindern.
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 18
Einführung 19
I. Prägefaktoren der Rezeption von Völkervertragsrecht in China 25
II. Stand der Forschung 35
III. Grenzen der Arbeit 37
IV. Methode 37
1. Kapitel Das Verhältnis zwischen Völkerrecht und innerstaatlichem Recht aus chinesischer Sicht 46
I. Souveränitätsverständnis 47
II. Die Entwicklung der Völkerrechtswissenschaft seit 1949 56
III. Die Auseinandersetzung mit Monismus und Dualismus 61
IV. Das dialektische Verhältnis zwischen Völkerrecht und Landesrecht 66
V. Stellungnahme 76
VI. Ergebnis 81
2. Kapitel Der Abschluss völkerrechtlicher Verträge durch die VR China 83
I. Entscheidungsbefugnis 84
II. Vertretungsbefugnis 104
III. Vertragsabschlusskompetenz der Sonderverwaltungsregion Hongkong 114
IV. Zusammenfassung 137
3. Kapitel Die innerstaatliche Anwendung von Völkervertragsrecht aus der Sicht des chinesischen Schrifttums 139
I. Grundbegriffe und Mechanismen der Vertragsanwendung 139
II. Die Praxis der Anwendung von Völkervertragsrecht aus Sicht des Schrifttums 154
III. Positionen der Lehre zur Anwendung von WTO-Recht 168
IV. Anwendung von Menschenrechtsübereinkommen 185
V. Auslegung 196
VI. Ergebnis 200
4. Kapitel Verfassungsrechtliche Regelungen und Verweisungsnormen 201
I. Aussagen der Verfassung 201
II. Verweisungsnormen 206
IV. Regelungen de lege ferenda 243
IV. Ergebnis 248
5. Kapitel Die unmittelbare Umsetzung von Völkervertragsrecht durch Akte des Gesetzgebers 249
I. Veröffentlichung von Zustimmungsbeschlüssen und Vertragstexten 250
II. Anpassung von Gesetzen an völkerrechtliche Verpflichtungen 257
III. Justizielle Interpretationen 269
IV. Ergebnis 295
6. Kapitel Der Rang völkerrechtlicher Verträge in der chinesischen Rechtsordnung 297
I. Normenhierarchie im chinesischen Rechtssystem 298
II. Vorrang der Verfassung und grundlegender Gesetze gegenüber dem Völkervertragsrecht 304
III. Der Zustimmung der Gesetzgebungsorgane unterliegende Verträge 308
IV. Der Zustimmung des Staatsrats unterliegende und zustimmungsfreie Verträge 315
V. Ergebnis 316
7. Kapitel Die Anwendung völkerrechtlicher Verträge durch die nationalen Gerichte 317
I. Gerichtssystem und Rechtsprechung 317
II. Gerichtsentscheidungen und konkrete Interpretationen in einzelnen Rechtsgebieten 329
III. Ergebnis 348
8. Kapitel Äußerungen der chinesischen Führung zur Umsetzung von völkerrechtlichen Verträgen 351
I. Erklärungen der chinesischen Regierung gegenüber Menschenrechtsausschüssen 351
II. Erklärungen der Präsidenten des Obersten Volksgerichts 360
III. Ergebnis 361
9. Kapitel Zusammenfassung der Ergebnisse 362
I. Veröffentlichung des Vertragstextes 362
II. Verweisungsnormen 364
III. Justizielle Auslegung 365
IV. Anpassung von Gesetzen 365
V. Bewertung und Ausblick 366
Summary: The Application of International Treaties in China 369
I. International Law and Municipal Law 370
II. Treaty-making 371
III. Legal Doctrine of Treaty Application 372
IV. Legislative Practice of Treaty Application 374
V. Rank of Treaties within the Domestic Legal System 378
VI. Adjudicative Practice of Treaty Application 379
VII. Statements before Human Rights Treaty Bodies 379
VIII. Conclusion 380
Literaturverzeichnis 382
Sachregister 425
| Erscheint lt. Verlag | 28.5.2009 |
|---|---|
| Reihe/Serie | Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht | Beiträge zum ausländischen öffentlichen Recht und Völkerrecht |
| Zusatzinfo | XIX, 419 S. |
| Verlagsort | Berlin |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Geschichte ► Allgemeine Geschichte ► Zeitgeschichte |
| Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht | |
| Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung | |
| Schlagworte | China • Chinesisches Recht • Völkerrecht • Völkerrechtliche Verträge • Völkerrecht und nationales Recht • Völkervertragsrecht • Welthandelsorganisation |
| ISBN-10 | 3-642-01738-X / 364201738X |
| ISBN-13 | 978-3-642-01738-4 / 9783642017384 |
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