Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015 (eBook)

Dirk Looschelders, Lothar Michael (Autoren)

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2016 | 1. Auflage
148 Seiten
Verlag Versicherungswirtschaft
978-3-86298-414-5 (ISBN)

Infos

Der vorliegende Band der Reihe „Düsseldorfer Schriften zum Versicherungsrecht“ dokumentiert die Vorträge, die anlässlich des 8. Düsseldorfer Versicherungsrechtstages am 22. und 23. Oktober 2015 gehalten wurden.

Die Wissenschaftler und Praktiker referierten über aktuelle versicherungsrechtliche Themen mit Schwerpunkten im Versicherungsvertrags-und Versicherungsaufsichtsrechts. Eingeleitet wird der Tagungsband mit einem Vortrag über das Wirken Heinrich Heines und sein gespaltenes Verhältnis zur Rechtswissenschaft.

Es folgt aus dem Gebiet des Versicherungsaufsichtsrechts ein Beitrag zur Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nach dem VAG. Die zwei anschließenden Vorträge legen den Fokus auf neueste Entwicklungen und Probleme im Bereich der versicherungsrechtlichen Compliance. Während sich ersterer mit aufsichtsbehördlichen Anforderungen als Compliance-Maßstab auseinandersetzt, behandelt letzterer die Bedeutung von internen Untersuchungen im Rahmen der Compliance von Versicherungsunternehmen.

Aus dem Bereich des Versicherungsvertragsrechts enthält der vorliegende Band unter anderem einen Vortrag über aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu § 5a VVG a.F. Dem folgt ein Vortrag, der sich der Wiederherstellung von Rechtssicherheit im Bereich des Lebensversicherungsrechts widmet und dabei das Verhältnis der verschiedenen Rechtsprechungsorgane zueinander problematisiert. Den Abschluss bildet ein Beitrag zu den neuen, erweiterten PEICL 2015/16 und der damit verbundene Chance für die Schaffung eines einheitlichen Versicherungsbinnenmarktes.

Der Tagungsband richtet sich insofern an Praktiker aus der Versicherungsbranche, Fachanwälte und Wissenschaftler.

Inhalt

Düsseldorfer Vorträge zum Versicherungsrecht 2015 2
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Dr. Sabine Brenner-Wilczek: „Ich arbeite viel u[nd] denke wenig“ - Heinrich Heine als Student der Rechtswissenschaften 10
Prof. Dr. Oliver Brand, LL.M. (Cambridge): Die Rechtfertigung von Ungleichbehandlungen nach dem Versicherungsaufsichtsgesetz 16
Übersicht 16
I. Einführung 17
II. Gleichbehandlungsgrundsätze 18
1. Ausprägungen im VAG 18
2. Sondervergütungen und Begünstigungsverträge 19
3. Weitere Ausprägungen 21
4. Einheitlicher Gleichbehandlungsgrundsatz 22
5. Intertemporaler Gleichbehandlungsgrundsatz 23
III. Rechtfertigung einer Ungleichbehandlung 24
1. Grundlagen 24
2. Untaugliche Kriterien 26
3. Rechtfertigung durch risikobezogene K 28
4. Rechtfertigung durch wirtschaftliche Kriterien 29
5. Soziale Kriterien 32
a) Behindertenrabatte 32
b) Beitragslimitierung für Geschiedene 32
6. Zusammentreffen von wirtschaftlichen und sozialen Kriterien 35
IV. Problemfall Produktinnovation 36
1. Garantiereduzierte Rentenversicherungen 36
2. Einheitliches Sicherungsvermögen 38
3. Konkretisierung des lebensversicherungsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes durch die BaFin 39
4. Anwendung auf garantiereduzierte Rentenversicherungspolicen 40
Dr. Jürgen Bürkle: Aufsichtsbehördliche Anforderungen als Compliance-Maßstab? 46
Übersicht 46
I. Einleitung 47
II. Geschäftsorganisation nach § 23 VAG 47
III. Systematik der Compliance-Regulierung 49
1. Internes Kontrollsystem 49
2. Legalitätsverantwortung 51
3. Rechts- und Verwaltungsvorschriften 52
IV. Aufsichtsbehördliche Anforderungen 54
1. Begriff 54
2. Exekutive Rechtssetzung 56
a) Europäische Ebene 56
b) Nationale Ebene 58
aa) Rechtsverordnung 58
bb) Wesentlichkeitsvorbehalt 59
cc) Bestimmtheit 60
V. EIOPA-Leitlinien 61
1. Charakter von EIOPA-Leitlinien 61
2. Rechtswirkungen 62
3. Ermächtigungsgrundlage 63
4. Demokratieprinzip 64
VI. BaFin-Verlautbarungen 64
1. Europäische Ebene 64
a) Vollharmonisierung 65
b) Unternehmerische Freiheit und prinzipienbasierte Regulierung 66
2. Nationale Ebene 68
a) Aufsichtsbehördliche Selbstverpflichtung 68
b) Aufsichtsbehördliche Mindestanforderungen 69
c) BMF-Schreiben 70
VII. Fazit 71
Dr. Christoph Louven: Interne (Compliance-) Untersuchungen bei Versicherungen 72
Übersicht 72
I. Einleitung 72
II. Praktische Herausforderungen 74
III. Begriff der "Internen Untersuchung" 74
IV. Rechtliche Grundlagen Interner Untersuchungen 75
V. Gegenstand und Umfang von Untersuchungen 76
VI. Verhältnis zu behördlichen Ermittlungen 79
VII. Anforderungen an die untersuchende "Stelle" 80
VIII. Ausgewählte sonstige Rechtsfragen 81
IX. Fazit 87
Michael Kneist: Aktuelle Entwicklungen in der Rechtsprechung zu § 5a VVG a.F. 88
Übersicht 88
I. Ausgangslage 88
II. Heute „ewiges“ Widerspruchsrecht? 89
III. Belehrung/Zugang der AVB und Verbraucherinformationen 91
IV. Rückabwicklung nach § 812 BGB 92
Prof. Dr. Lothar Michael: Wiederherstellung der Rechtssicherheit im Recht der Lebensversicherungen 100
Übersicht 100
I. Der Befund und die Perspektive seiner Betrachtung 100
II. Die Rechtsprechung des BGH als Problem des Verfassungsrechts 102
III. Das Verfassungsrecht und seine Interpretation durch das BVerfG als Problem des BGH 107
IV. Das Verhältnis der Rechtsprechung des BVerfG und des BGH unter Rollen- und Machtgesichtspunkten 110
V. Das Verständnis des Unionsrechts als Ursache und Lösung des Problems 115
VI. Fazit 121
Prof. Dr. Helmut Heiss: Die Principles of European Insurance Contract Law (PEICL) 2016 124
Übersicht 124
I. Ausgangspunkt des Projekts: Der unvollkommene Versicherungsbinnenmarkt 124
1. Produkt 126
2. Marketing 127
3. Vertragsverwaltung 128
II. Der Lösungsansatz der Projektgruppe: Optionales europäisches Versicherungsvertragsrecht 129
III. PEICL 2016: Grundzüge 132
1. Charakteristika der PEICL 2016 132
2. Die Spartenregelungen der PEICL 2016 134
a) Haftpflichtversicherung 134
b) Lebensversicherung 137
c) Gruppenversicherung 139
IV. Resümee & Ausblick

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 3.11.2016
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Wirtschaft ► Betriebswirtschaft / Management
• ISBN-10: 3-86298-414-1 / 3862984141
• ISBN-13: 978-3-86298-414-5 / 9783862984145