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Rüstungsexporte in der Verantwortung -  Nina Chiara Mruk

Rüstungsexporte in der Verantwortung (eBook)

Gerichtliche und parlamentarische Kontrolle
eBook Download: PDF
2024 | 1. Auflage
293 Seiten
Mohr Siebeck (Verlag)
978-3-16-163295-2 (ISBN)
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Inwiefern ist die Regierung für Rüstungsexportentscheidungen vor den Gerichten rechtlich und vor Parlament und Volk politisch verantwortlich? Vor dem Hintergrund politischer und gesellschaftlicher Spannungen und den geopolitischen Implikationen von Rüstungsexporten entwirft Nina Mruk ein mögliches Rüstungsexportkontrollsystem der Zukunft. Maßstab ist die Verfassung, die nicht nur Bewohner ferner Länder vor Gefahren schützt, die von Rüstungsexporten ausgehen, sondern auch verlangt, dass Entscheidungen der Regierung für das Volk 'konkret erfahrbar' sind. Die Autorin zeigt zum einen auf, dass die extraterritoriale Geltung von Schutzpflichten Konsequenzen für die gerichtliche Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen zeitigt. Zum anderen vermisst sie die parlamentarische Kontrolle von Rüstungsexportentscheidungen neu und fordert dabei deren Herauslösung aus dem Arkanbereich der Regierung. So nimmt sie Rüstungsexporte in die Verantwortung.

Geboren 1993; Studium der Rechtswissenschaft sowie Fachspezifische Fremdsprachenausbildung für Juristen (Common Law) an der Universität Münster; Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Öffentliches Recht und Politik an der Universität Münster und am OVG NRW; 2023 Promotion; Referendariat am Kammergericht Berlin.
Erscheint lt. Verlag 1.4.2024
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Recht / Steuern Öffentliches Recht Verwaltungsverfahrensrecht
ISBN-10 3-16-163295-8 / 3161632958
ISBN-13 978-3-16-163295-2 / 9783161632952
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