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Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes (eBook)

Grenze der Äußerungsbefugnisse staatlicher Organe
eBook Download: PDF
2023 | 1. Auflage
235 Seiten
Tectum-Wissenschaftsverlag
978-3-8288-5013-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Das Neutralitätsgebot des Grundgesetzes -  Emily Henninger
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Die Autorin widmet sich der dogmatisch-systematischen Bewertung des parteipolitischen und religiös-weltanschaulichen Neutralitätsgebots des Grundgesetzes und behandelt insbesondere die notwendige Abgrenzung zu den neutralisierenden Wirkungen der Grundrechte als Abwehrrechte. Sie untersucht die Reichweite der Äußerungsbefugnisse der einzelnen Bundesorgane und stellt bezüglich der Mitglieder des Bundestages die Besonderheit der fehlenden Geltung eines Neutralitätsgebots fest. Abschließend widmet sie sich der Abgrenzung und der Differenzierung zwischen Sachlichkeits- und Neutralitätsgebot, die zusammen eine verfassungsrechtliche Beurteilung der Rechtmäßigkeit staatlicher Äußerungen ermöglichen.
Erscheint lt. Verlag 28.6.2023
Reihe/Serie Wissenschaftliche Beiträge aus dem Tectum Verlag: Rechtswissenschaften
Verlagsort Baden-Baden
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht Verfassungsrecht
Schlagworte Abwehrrechte • Basic Law • Bundesorgane • Bundestag • Constitution • constitutional law • defense rights • federal organs • Geltung • Grundgesetz • legality • Neutralitätsgebot • neutrality requirement • objectivity requirement • Parlament • parliament • parteipolitische Neutralität • party-political neutrality • Politics • Politik • Rechtmäßigkeit • religiös-weltanschauliche Neutralität • religious-ideological neutrality • Sachlichkeitsgebot • Validity • Verfassung • Verfassungsrecht
ISBN-10 3-8288-5013-8 / 3828850138
ISBN-13 978-3-8288-5013-2 / 9783828850132
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