Blick ins Buch

Die Entscheidungserheblichkeit bei der konkreten Normenkontrolle des Bundesverfassungsgerichts nach Artikel 100 Absatz 1 GG

Zugleich ein Beitrag zum Verhältnis der konkreten Normenkontrolle zum Vorabentscheidungsverfahren nach Artikel 267 AEUV

Heinrich Plückelmann (Autor)

Buch | Softcover

XLIV, 278 Seiten

2020 | 1. Erstausgabe
wvb Wissenschaftlicher Verlag Berlin
978-3-96138-177-7 (ISBN)

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Vor dem Hintergrund seiner anhaltend hohen Belastung hat das Bundesverfassungsgericht über die vielen Jahrzehnte seiner Rechtsprechung nach Wegen gesucht, sich mit prozessualem Handwerkszeug dieser Flut von Verfahren entgegenzustemmen. Im Rahmen der konkreten Normenkontrolle nach Artikel 100 Abs. 1 Grundgesetz kommt dem Merkmal der Entscheidungserheblichkeit eine zentrale Rolle zu. Eine Norm ist nur dann entscheidungserheblich, wenn das Fachgericht im Ausgangsverfahren bei Ungültigkeit der Norm anders entscheiden müsste als bei deren Gültigkeit. Diese auf den ersten Blick klare Formel birgt eine Vielzahl von Problemen. Während die anfänglich strittigen Fragen bei diesem Normenkontrollverfahren heute weitgehend beantwortet sind – etwa die Anforderungen an das vorlegende Gericht oder an ein Gesetz im Sinne des Artikel 100 Abs. 1 Grundgesetz –, ist die Diskussion um die Voraussetzungen der Entscheidungserheblichkeit bis heute nicht beendet. Durch die „Europäisierung“ des Verfassungsprozessrechts hat das Merkmal in jüngster Zeit sogar erheblich an Bedeutung gewonnen. Die vorliegende Untersuchung befasst sich mit Struktur und Inhalt der Entscheidungserheblichkeit. Sie geht dabei auch der Frage nach, ob die Kritik der Wissenschaft an der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts berechtigt ist.

Erscheinungsdatum	28.02.2020
Reihe/Serie	Schriften zur Rechtswissenschaft ; 232
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	149 x 220 mm
Gewicht	560 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsrecht
Themenwelt	Recht / Steuern ► Öffentliches Recht ► Verfassungsverfahrensrecht
Schlagworte	Endentscheidung • EU-Recht • Nachprüfung • richterliches Prüfungsrecht • verfassungsrechtliche Vorfragen • Verhältnis Legislative u. Rechtsprechung
ISBN-10	3-96138-177-1 / 3961381771
ISBN-13	978-3-96138-177-7 / 9783961381777
Zustand	Neuware