Recht des geistigen Eigentums (eBook)
692 Seiten
UTB GmbH (Verlag)
978-3-8463-4600-6 (ISBN)
Der Band widmet sich wissenschaftlich fundiert den Grundlagen des gewerblichen Rechtsschutzes, des Urheberrechts und des Wettbewerbsrechts.
Ein gesondertes Kapitel beschäftigt sich mit der Frage der Rechtsdurchsetzung.
Mit dieser Neuauflage auf aktuellstem Stand sind Studierende bestens für Studium und Prüfung gewappnet.
Prof. Dr. iur. Matthias Pierson lehrte Wirtschaftsprivatrecht, Gewerblichen Rechtsschutz, Urheberrecht und Wettbewerbsrecht an der Brunswick European Law School (BELS) der Ostfalia Hochschule Braunschweig/Wolfenbüttel.Thomas Ahrens ist Patentanwalt und Mediator in Braunschweig.Patentanwalt Dipl.-Geol. Dipl.-Wirtsch.-Ing. Dr. Karsten Fischer ist Director IP Legal, Domains & Licenses der TUI AG, Co-Autor mehrerer Fachbücher zum IP-Recht und regelmäßig als Referent tätig.
§1 Einführung 39
§2 Die Sondergesetze zum Schutz des geistigen Eigentums im Überblick 42
§3 Geschichte des geistigen Eigentums 50
§4 Der internationale Schutz des geistigen Eigentums 55
§5 Kategorien und Systematik des geistigen Eigentums 71
§6 Das Recht des geistigen Eigentums in der Gesamtrechtsordnung 84
§7 Die wirtschaftliche Bedeutung des geistigen Eigentums 88
§8 Patentierbare Erfindungen und Gewerbliche Anwendbarkeit 97
§9 Stand der Technik, Neuheit, erfinderische Tätigkeit 105
§10 Recht auf das Patent 110
§11 Allgemeine Grundsätze des Verfahrensrechts 113
§12 Patentanmeldung und Erteilungsverfahren 119
§13 Einspruch 128
§14 Nichtigkeit 131
§15 Wirkungen des Patents 134
§16 Rechte aus dem Patent 140
§17 Grenzen und Ausnahmen der Schutzwirkung 147
§18 Übertragung, Lizenz 154
§19 Europäische Patentanmeldungen bis zur Veröffentlichung 158
§20 Sachprüfung, Patenterteilung, Einspruch und Beschränkung 159
§21 Beschwerde 160
§22 Nationale Verfahren 161
§23 Das Europäische Patent mit einheitlicher Wirkung (Einheitspatent) 161
§24 PCT Kapitel I 166
§25 PCT Kapitel II 167
§26 Nationale und regionale Verfahren 168
§27 Gebrauchsmusterfähige Erfindungen, Neuheit und erfinderischer Schritt 169
§28 Der Weg zum Gebrauchsmuster und seine Wirkungen 171
§29 Löschung 173
§30 Beschwerde 173
§31 Anwendungsbereiche des ArbEG 175
§32 Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Erfindervergütung 177
§33 Freie Erfindungen 181
§34 Schiedsverfahren, gerichtliche Verfahren und Übergangsvorschriften 182
§35 Halbleiterschutz 187
§36 Sortenschutzrecht 191
§37 Allgemeines zum Designschutz 199
§38 Schutzvoraussetzungen 202
§39 Entstehung, Dauer, Rechtsverkehr 217
§40 Schutzwirkungen, Rechtsverletzungen 222
§41 Gemeinschaftsgeschmacksmuster 227
§42 Gegenstand 233
§43 Schutzzweck und Funktion 237
§44 Einordnung und ergänzender Kennzeichenschutz 238
§45 Einführung 241
§46 Zeitrang und Vorrang 247
§47 Schutzvoraussetzungen und Schutzhindernisse 248
§48 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 284
§49 Schranken des Schutzes 293
§50 Marken als Vermögensgegenstand 307
§51 Eintragung, Widerspruch und Löschung 311
§52 Verfahrensvorschriften, Beschwerde, Rechtsbeschwerde 329
§53 Kollektivmarken und Gewährleistungsmarken 339
§54 Kennzeichenstreit-, Straf- und Bußgeldvorschriften, Beschlagnahme 345
§55 Überblick 349
§57 Titelschutz 354
§58 Rechtsverletzungen und Rechtsfolgen 358
§59 Überblick 359
§60 Schutz geografischer Herkunftsangaben 360
§61 Schutz gem. VO(EU) Nr.1151/2012 362
§62 Exkurs: Olympiaschutzgesetz 365
§63 Exkurs: Domain-Namen 366
§64 Internationale Registrierung (IR) 371
§65 Unionsmarken 376
§66 Nationale Vorschriften für IR- und Unionsmarken 376
§67 Allgemeines Verständnis 381
§68 Werkbegriff, Schutzvoraussetzungen 383
§69 Die Werkarten im Einzelnen 389
§70 Urheberschaft am Werk 409
§71 Inhalt des Urheberrechts 412
§72 Schranken des Urheberrechts 432
§73 Rechtsverkehr im Urheberrecht 462
§74 Überblick 477
§75 Ausgewählte verwandte Schutzrechte 478
§76 Ergänzende Schutzbestimmungen 487
§77 Rechtsverletzungen 493
§78 Anwendbarkeit deutschen Urheberrechts 497
§79 Internationale Zuständigkeit der deutschen Gerichte 499
§80 Anwendbares Recht (Kollisionsrecht) 502
§81 Urheberrechtsschutz im Ausland 504
§82 Einleitung 511
§83 Rechtsentwicklung: UWG-Reformen 2004 bis 2015 522
§84 Die allgemeinen wettbewerbsrechtlichen Bestimmungen 532
§85 Rechtsfolgen 598
§86 Straf- und Bußgeldvorschriften 601
§87 Anspruchsgrundlagen 611
§88 Gläubiger und Schuldner 621
§89 Außergerichtliche Durchsetzung 627
| Erscheint lt. Verlag | 13.8.2018 |
|---|---|
| Verlagsort | Stuttgart |
| Sprache | deutsch |
| Themenwelt | Recht / Steuern ► Wirtschaftsrecht ► Urheberrecht |
| Schlagworte | Design • Geistiges Eigentum • Jura • Marken • Markenrecht • Patente • Patentrecht • Urheberrecht |
| ISBN-10 | 3-8463-4600-4 / 3846346004 |
| ISBN-13 | 978-3-8463-4600-6 / 9783846346006 |
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