Blick ins Buch

"Ausnahmen sind eng auszulegen".

Die Ansichten beim Gerichtshof der Europäischen Union.

Marie Herberger (Autor)

Buch | Softcover

173 Seiten

2016
Duncker & Humblot (Verlag)
978-3-428-15120-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Leseprobe (PDF)

Artikel merken

Die Formel »Ausnahmen sind eng auszulegen« taucht sowohl in den Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union als auch in den Schlussanträgen der Generalanwälte an argumentativ wichtigen Schaltstellen auf. Die Arbeit unternimmt den Versuch, die Verwendung der Formel empirisch nachzuzeichnen. Sie schließt mit einem Vorschlag für eine neue Version der Formel, die künftig in der europäischen Methodenlehre zugrunde gelegt werden sollte.

Immer wieder liest man in Entscheidungen des Gerichtshofs der Europäischen Union oder in Schlussanträgen der Generalanwälte, dass eine Vorschrift als Ausnahmebestimmung eng auszulegen sei. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich aber, dass diese Formel nicht pauschal herangezogen wird, sondern Differenzierungen erfolgen. Mit dieser Arbeit wird der Versuch unternommen, eine ausreichende empirische Basis zur Verfügung zu stellen, indem 1.837 Dokumente aus dem Zeitraum von 1997 bis 2015 ausgewertet und kategorisiert wurden. Auf dieser Grundlage wird der europäischen Methodenlehre eine neue Version der Formel vorgeschlagen: Ausnahmevorschriften sollen nicht weiter ausgedehnt werden, als es die Notwendigkeit gebietet (singularia non sunt extendenda praeter necessitatem).

Marie Herberger studierte von 2009 bis 2014 Rechtswissenschaft an der Universität des Saarlandes mit dem Schwerpunkt »Deutsches und europäisches Arbeits- und Sozialrecht«. Von 2009 bis 2013 war sie als studentische Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Weth tätig. Nach der ersten juristischen Prüfung absolvierte sie 2014 bis 2015 den Masterstudiengang »Europäisches und Internationales Recht am Europa-Institut der Universität des Saarlandes«. Seit Mitte 2015 ist sie wissenschaftliche Hilfskraft am Lehrstuhl von Prof. Dr. Würdinger. Dort arbeitet sie seit Anfang 2016 an ihrer vom Cusanuswerk und der Studienstiftung des deutschen Volkes geförderten Dissertation zu einem familienrechtlichen Thema.

A. Vorbemerkung

B. Ein exemplarischer Fall

C. Bezeichnung der Formel

D. Rückkopplungen an den historischen Hintergrund

E. Stand der Forschung

F. Untersuchungsmethode

Text-Korpus – Recherche

G. Gang der Untersuchung

H. Komponenten der Formel

Ausnahme – Bezugspunkt – Auslegung – »Enge« – Rechtfertigung der Formel

J. Typische Varianten der Formelverwendung

Die apodiktische Grundform – Modifikationen der Formel – Kontrollgesichtspunkte zur Formel – Die Formel als Zweifelsregelung

K. Konsequenzen der Formel

Beweislastverteilung – Analogieverbot – Rückwirkungsverbot – Ermessensbeeinflussung

L. Kritik an der Formel

Distanzierungen – Doppelbegründungen – Kontrapunkte – Transformationen der Formel

M. Gesamtbetrachtung

Zusammenfassung / Abstract / Sommaire

Anhang 1: Suchformular für die erweiterte Suche

Anhang 2: Berücksichtigte Dokument-Kategorien

Anhang 3: Liste der Dokumente mit gehaltvoller Erwähnung der Formel

Literaturverzeichnis

Schlussanträge und Stellungnahmen der Generalanwältinnen und Generalanwälte

Entscheidungsverzeichnis

Verzeichnis der Generalanwältinnen und Generalanwälte

Personen- und Stichwortverzeichnis

»Die Lektüre von Herbergers Untersuchung ist ein gewinn für jeden, der sich mit der Rechtsprechungspraxis des EuGH und deren Methodik befasst. Die vielen Ansätze der Arbeit sind eine taugliche Grundlage für weitere fruchtbare Diskussionen [...].« Anton Zimmermann, in: Zeitschrift für Europäisches Privatrecht, 4/2017

»Das besondere Verdienst der vorgelegten Schrift ist es, - im Gefolge der 1996 vorgelegten bereits erwähnten Untersuchung von Schilling - den Reichtum der Rsp zum Thema sichtbar und zugänglich gemacht zu haben. Mit ihrer gründlichen, differenzierten und sprachensensiblen Judikaturanalyse kann sie als Vorbild für weitere Untersuchungen dieser Art dienen. Der oft nur angeblich arme Methodendiskurs im Unionsrecht hat damit eine wertvolle Bereicherung erfahren.« Andreas Th. Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 4/2019
[https://lesen.lexisnexis.at/s/IjEzMzc4IHpmdiAyMDE5IDM3IDQi.8S05WXKd2Q4-DGlmBMmO9u1pWDI]

»Die Lektüre von Herbergers Untersuchung ist ein gewinn für jeden, der sich mit der Rechtsprechungspraxis des EuGH und deren Methodik befasst. Die vielen Ansätze der Arbeit sind eine taugliche Grundlage für weitere fruchtbare Diskussionen [...].« Anton Zimmermann, in: Zeitschrift für Europäisches Privatrecht, 4/2017

»Das besondere Verdienst der vorgelegten Schrift ist es, – im Gefolge der 1996 vorgelegten bereits erwähnten Untersuchung von Schilling – den Reichtum der Rsp zum Thema sichtbar und zugänglich gemacht zu haben. Mit ihrer gründlichen, differenzierten und sprachensensiblen Judikaturanalyse kann sie als Vorbild für weitere Untersuchungen dieser Art dienen. Der oft nur angeblich arme Methodendiskurs im Unionsrecht hat damit eine wertvolle Bereicherung erfahren.« Andreas Th. Müller, in: Zeitschrift für Verwaltung, 4/2019
[https://lesen.lexisnexis.at/s/IjEzMzc4IHpmdiAyMDE5IDM3IDQi.8S05WXKd2Q4-DGlmBMmO9u1pWDI]

Erscheinungsdatum	22.12.2016
Reihe/Serie	Schriften zum Internationalen Recht ; 217
Zusatzinfo	3 Tab.; 173 S., 3 schw.-w. Tab.
Verlagsort	Berlin
Sprache	deutsch
Maße	157 x 233 mm
Gewicht	275 g
Themenwelt	Recht / Steuern ► Allgemeines / Lexika
Themenwelt	Recht / Steuern ► EU / Internationales Recht
Schlagworte	Ausnahme • Ausnahmevorschriften /Auslegung • EU, Europäische Union • Europäische Methodenlehre • Europäischer Gerichtshof (EuGH) • Rechtssysteme: Gerichte und Prozessordnung • Singularia non sunt extendenda
ISBN-10	3-428-15120-8 / 3428151208
ISBN-13	978-3-428-15120-2 / 9783428151202
Zustand	Neuware