Südtirols Autonomie und die Verfassungsreformen Italiens (eBook)

Vom Zentralstaat zu föderalen Ansätzen: die Auswirkungen und ungeschriebenen Änderungen im Südtiroler Autonomiestatut

Oskar Peterlini (Autor)

eBook Download: PDF

2017 | 1. Auflage
442 Seiten
new academic press (Verlag)
978-3-7003-2031-9 (ISBN)

Infos

Governance, Autonomie, Regionalismus und Föderalismus, sie alle verfolgen ein gemeinsames Ziel: Die Bürger wollen sich mit ihrem Gemeinwesen stärker identifizieren können, sie wollen in einer immer größeren, globalisierten Welt eine neue Identität und Gestaltungsmöglichkeit, eine neue Heimat finden.Seit Beginn der 80erJahre bemüht sich auch Italien um mehr Föderalismus. Die italienische Verfassung ist von einem großen demokratischen und sozialen Auftrag beseelt. Der Staatsaufbau allerdings ist zentralistisch. Im Jahre 2001 gelang eine Verfassungsreform mit ersten föderalistischen Ansätzen, eine weitere ist im Gang. Italien ist zwar noch weit davon entfernt, ein Bundesstaat zu sein, hat aber einen wichtigen Schritt in diese Richtung gesetzt. Die Reform projiziert die Besserstellungen auch in die Sonderstatute. Damit hat der föderalistische Ansatz die Autonomie Südtirols und des Trentino wesentlich erweitert.

Südtiroler Parlamentarier in Rom, 1950 in Bozen geboren, humanistische Matura, Sozial- und Wirtschaftsstudium; Forschungsdoktorat über die Italienische Verfassung und die Autonomien. 20 Jahre Abgeordneter zum Südtiroler Landtag, zehn Jahre Vizepräsident und Präsident des Regionalrates Trentino Südtirol. Gründer und Projektleiter des regionalen Rentenprojekts PensPlan. Seit 2001 Senator der Republik. Abwechselnd Mitglied des Verfassungs- und des Unterrichtsauschusses. Bücher, Veröffentlichungen und Gastvorlesungen über Verfassung, Autonomie und Föderalismus, Wahlsysteme und Rentenfonds.

Inhalt

Übersicht über die Hauptkapitel 5
Inhalt 7
Zusammenfassung 14
Summary 15
Vorwort und Problemstellung 17
Einführung und Überblick 19
1 Die Verf-Diskussion um neue Formen demokratischer Teilhabe 23
1.1 Die Suche nach neuen Formen der demokratischen Beteiligung 23
1.2 Europa und das Ringen um eine neue Demokratie 24
1.3 Governance – die Hoffnung auf eine beteiligte Gemeinschaft 34
1.4 Die Autonomie 40
1.5 Der Regionalismus 43
1.6 Der Föderalismus 72
2 Die Sonderautonomien in Italien – Ausnahmen in einem zentralistischem System 93
2.1 Der zentralistische Staatsaufbau Italiens 93
2.2 Die Sonderautonomien im Spannungsfeld mit Rom 105
2.3 Die Geschichte und die internationale Verankerung der Südtirol-Autonomie 114
2.4 Die Grundzüge der Autonomie der Region und der Provinzen Bozen und Trient 125
2.5 Der Schutz der Sprachgruppen in Südtirol 140
2.6 Streitbeilegung und Ausblick 174
3 Der Weg Italiens vom Zentralstaat zu föderalen Ansätzen 197
3.1 Das politische System Italiens: ein erster Überblick 197
3.2 Die Reformversuche der 80er und 90er Jahre 202
3.3 Die Modernisierung der Verwaltung 219
3.4 Die Grundlagen für die neue Verf-Reform 223
4 Die Verf-Reform von 2001 und die Auswirkungen auf die Sonderautonomien 229
4.1 Die Schwerpunkte der neuen Verf 230
4.2 Die Erweiterung der Sonderautonomie von Trentino und Südtirol 244
4.3 Die neuen Zuständigkeiten der Region und der autonomen Provinzen 248
4.4 Die Erkenntnisse des VfGH 256
4.5 Finanzen, Organe, Statuten und Dynamik der Autonomie 275
5 Der neue Steuerföderalismus und die Auswirkungen auf die Autonomien 280
5.1 Die verfs-rechtlichen Grundlagen 280
5.2 Der Weg zum neuen Staatsgesetz über den Steuerföderalismus 286
5.3 Das Staatsgesetz zum Steuerföderalismus: 42/2009 298
5.4 Die ungerechte Verteilung der Lasten 304
5.5 Die Auswirkungen des Steuerföderalismus auf die Finanzierung der Autonomien 335
5.6 Der Steuerföderalismus aus wirtschaftspolitischer Sicht 354
6 Ansätze zu neuen Verfs-Reformen und einer Länderkammer 357
6.1 Die gescheiterte Verfs-Reform 2005 von Mitte-Rechts 357
6.2 Die Anläufe zur Reform der Verf von Mitte-Links von 2007 363
6.3 Neuer Start im Senat 2008 – aber keine Fortschritte 371
6.4 Bescheidene und unsichere Reform im Jahre 2012 374
6.5 Ausblick 383
7 Schlussfolgerungen und Überprüfung der Thesen 384
7.1 Italien ist föderaler, aber kein Bundesstaat geworden 384
7.2 Zusammenfassend: Ein zaghafter Schritt in Richtung Föderalismus 392
7.3 Überprüfung der Thesen 392
7.4 Hoffnung für den Frieden 397
8 Literatur, Quellen und Hinweise zum Autor 398
8.1 Literatur, Quellen und Abkürzungen 398
8.2 Dank und Hinweise zum Autor 433
8.3 Links für wichtige Dokumente 442

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 30.6.2017
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• ISBN-10: 3-7003-2031-0 / 3700320310
• ISBN-13: 978-3-7003-2031-9 / 9783700320319