Gefesselte Riesen (eBook)

Der Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem in Salzburg und Tirol

Walter Thaler (Autor)

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2017 | 1. Auflage
319 Seiten
new academic press (Verlag)
978-3-7003-2027-2 (ISBN)

Infos

Walter Thalers Buch ist ein Beitrag zum Verständnis der politischen Systeme der österreichischen Länder. Thaler beschreibt und analysiert das politische System Salzburgs und das Tirols. Sein besonderer Blick ist dabei auf den Übergang vom Proporz- zum Majorzsystem gerichtet, den beide Länder parallel vollzogen haben. Während fünf der neun Bundesländer auch weiterhin bei ihrer Proporzverfassung bleiben, haben Salzburg und Tirol durch die Einführung der 'Westminster-Demokratie' einen entscheidenden Schritt zur Veränderung der Demokratiequalität auf Länderebene unternommen.Der Wechsel vom Proporz- zum Majorzsystem im Jahr 1998 in den Ländern Salzburg und Tirol sollte als Modernisierungskonzept für die anderen Bundesländer und als Schubkraft für die politische Kultur in Österreich wirksam werden. Was ist davon geblieben? Kenntnisreiche Analyse eines Insiders ...

Inhalt

Vorwort 12
1. Die Abschaffung des Proporzesals Modernisierungskonzept für Österreichs Bundesländer 13
2. Empirie und Theorie (Die Methodik der Arbeit) 17
2.1 Die Methodik des Forschungsgegenstandes 17
2.2 Die Hypothesen als Grundlage der empirischen Erhebung 18
3. Demokratietheoretischer Rahmen 21
3.1 Die Stellung der Politikwissenschaft zuKonkordanz- und Konkurrenzdemokratie 21
3.3 Struktur- und Funktionsmerkmale vonProporz- und Majorzsystemen 34
3.4 Politische Klasse und Politische Elite 37
3.5 Machtansätze und Demokratiequalität in derProporz- und Majorzdemokratie 42
3.6 Die Stellung der Landtage auf Grund bundesverfassungsrechtlicher und europarechtlicher Rahmenbedingungen 47
4. Der langsame Abschied vom Proporz 51
4.1 Die rechtlichen Rahmanebedingungen für den Proporz in Österreichs Bundesländern 51
4.2 Politischer Paradigmenwechsel und Erosion derGroßparteien ebnen den Boden für die Verfassungsreform 52
4.3 Grüne Realopposition schwächt die Traditionsparteien 63
4.4 Die New-Policy-Konzeption verstärktVeränderungswilligkeit 70
4.5 Der Appell der Politikwissenschaftfür eine Verfassungsänderung 75
4.6 Salzburgs Weg in das Majorzsystem 79
4.7 Der Weg Tirols in das Majorzsystem 85
5. Die Verfassungsreform und ihre Konsequenzen 92
5.1. Die Verfassungsreform in Salzburg 92
5.2 Die Verfassungsreform in Tirol 94
5.3 Koalitionsverhandlungen und das Ringen um eine gemeinsame Regierungserklärung im Majorzsystem 96
5.4 Die Regierungserklärung als Magna Charta der Koalition 100
6. Die Geschäftsordnung als Regulativ derparlamentarischen Arbeit 105
6.1 Die Änderungen der Geschäftsordnung undihre Aauswirkung für die Landtagsparteien 105
6.2 Das Ringen um eine Optimierungder Geschäftsordnung in Salzburg 108
6.3 Salzburger Regierungskoalition verhinderteine umfassendere Geschäftsordnungsreform 109
6.4 Vergleich der parlamentarischen Rechte imsalzburger und tiroler Landtag 117
7. Konsensrunden höhlen das parlamentarische Systemim Majorzsystem aus 123
7.1 Die grundsätzliche Bedeutung informeller Gremien 123
7.2 Der Arbeitsausschuss der Landesregierung zurKoordinierung und Harmonisierung politischer Konfliktstoffe 128
7.3 Der Arbeitsausschuss des Landtages 132
7.4 Die Demokratischen SubsystemeSalzburgs und Tirols im Vergleich 138
8. Bedeutungsverlust der Landtage – Eine empirische Auswertung 145
8.1 Analysekonzept der Parlamentsfunktionen 145
8.2 Innovationsfunktion und Kontrollfunktion vonRegierungs- und Oppositionsfraktionen 147
9. Die Kosten-Nutzen-Kalküle der Verfassungsänderung 165
9.1 Die Eingrenzung der politischen Elitedurch das Majorzsystem 165
9.2 Politische Profilbildung der Koalitionsparteien durchgegenseitige Vetomöglichkeiten geschwächt 170
9.3 Vorwegabsprachen statt Mehrheitsfindung im Landtag 174
9.4 Virtuelle Harmonie statt wirklicher Übereinstimmung 177
9.5 Die Gesetzgebungsfunktion des Landtages im Majorzsystem 180
9.6 Die Kontrollfunktion der Landtage im Majorzsystem 185
10. Wirksame Kontrolle verhindert Deformation desdemokratischen Systems 198
10.1 Der „Horror Minoritatis“ wurde nicht überwunden 198
10.2 Reformperspektiven einer Wirksamen Kontrolle 200
11. Die Rolle der Opposition im Majorzsystem 206
11.1 Die Opposition als Kernelement der Demokratie 206
11.2 Beispiel 1: Die kompetetive Opposition derFreiheitlichen Partei in Salzburg 209
11.3 Beispiel 2: Die Kleinheit der Grünen verhindertprogrammatische Alternativen 211
12. Das Majorzmodell in Salzburg und Tirol –Eine empirische Auswertung 213
12.1 Konsens- und Konfliktorientierung in derPolitischen Kultur Österreichs 213
12.2 Beurteilung der neuen Verfassung undLandtagsgeschäftsordnung durch die Landtagsabgeordneten 214
12.3 Vergleich der Akzeptanz der Verfassungsreformin Salzburg und Tirol 238
13. Perspektiven für Majorzregierungen in anderenösterreichischen Bundesländern – Eine empirische Auswertung 242
13.1 Die Rücklaufquote von Fragebögen derLandtagsabgeordneten von Oberösterreich, Nieerösterreich, Burgenland, Steiermark und Kärnten 242
13.2 Perspektiven für Oberöserreich 243
13.3 Perspektiven für Niederösterreich 245
13.4 Perspektiven für die Steiermark 248
13.5 Perspektiven für das Burgenland 250
13.6 Perspektiven für Kärnten 253
13.7 Salzburger und Tiroler Verfassungsänderung löstkeinen Reformschub aus 255
14. Gefesselte Riesen und ohnmächtige Zwerge 257
14.1 Die Stärkung der Regierungsdominanz über den Landtag 257
14.2 Das Majorzmodell:Mehrheitsbeschaffer statt Reformmotor 262
14.3 Einebnung der gesellschaftspolitischen Konfliktstoffe und der Stellenwert des Landtages 266
14.4 Die Frage der Macht 269
14.5 Personalisierung stärkt Regierungseliten 274
14.6 Thesendiskussion 277
15 Der Fortbestand der Konkordanzdemokratietrotz Majorzverfassung 285
16. Die Notwendigkeit einer umfassenden Verfassungsreform als demokratie- und rechtspolitische Konsequenz 290
17. Quellen- und Literaturverzeichnis 297
17.1 Originaldokumente (Landtagsberichte, -Protokolle,Parteienvereinbarungen) 297
17.2 Forschungsberichte, Monographien, Aufsätze 297
17.3 Graue Literatur 312
17.4 Periodika 313
17.5 Internet 313
17.6 Interview 313
18. Verzeichnis der Tabellen und Diagramme 314
19. Abkürzungsverzeichnis 318

Produkt-Details

• Erscheint lt. Verlag: 30.6.2017
• Sprache: deutsch
• Themenwelt: Sozialwissenschaften ► Politik / Verwaltung
• ISBN-10: 3-7003-2027-2 / 3700320272
• ISBN-13: 978-3-7003-2027-2 / 9783700320272