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Maximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht (eBook)

eBook Download: PDF
2017 | 1. Auflage
264 Seiten
Vandenhoeck & Ruprecht Unipress (Verlag)
978-3-8470-0800-2 (ISBN)

Lese- und Medienproben

Maximalschutz im internationalen und europäischen Urheberrecht -  Jan Hendrik Schmidt
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Gegenüber dem stetigen Ausbau von Mindestrechten haben Maximalschutzgrenzen im Sinne einer zwingenden Begrenzung des urheberrechtlichen Schutzniveaus international und auch europäisch einen schweren Stand. Ein Novum ist hier die obligatorisch ausgestaltete Schranke des WIPO-Marrakesch-Vertrags von 2013 zugunsten sehbehinderter Personen. Der Autor nimmt diesen scheinbaren Paradigmenwechsel zum Anlass und untersucht, ob und wie sich Maximalschutzgrenzen in das bestehende System der Staatsverträge einfügen. Die maximalschützende Wirkung europäischer Vorgaben wird durch eine präzise Bestimmung der Reichweite der EU-Richtlinien sichtbar. In dem vorliegenden Band wird die erforderliche Methodik erarbeitet und an zentralen Punkten der europäischen Rechtsentwicklung erprobt.   The development of international and european copyright law is steadily transitioning to new minimum rights of the rightholders. On the other hand, mandatory exemptions are exceptional. Therefore the Marrakesh VIP Treaty of 2013 is a remarkable novelty. On behalf of blind and visually impaired persons, the author introduces a mandatory exception for the first time. Jan Hendrik Schmidt takes this as a reason to discuss how such exceptions can be implemented into the current system of international copyright law. Limitations can also arise from EU Directives. To determine them, it is necessary to use a precise methodology. This paper endeavors to present the required methodical cornerstones and applys them to key elements of the current european copyright system.

Dr. Jan Hendrik Schmidt promovierte und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kiel. Seit 2017 ist er Referendar am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

Dr. Jan Hendrik Schmidt promovierte und arbeitete als wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Universität Kiel. Seit 2017 ist er Referendar am Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgericht.

Title Page 4
Copyright 5
Inhaltsübersicht 8
Table of Contents 10
Body 18
Vorwort 18
Einleitung 20
A. Problemaufriss 20
B. Begriffliche Vorüberlegungen 23
I. Innerstaatliches Recht und übergeordnete Vorgaben 23
II. Eine Frage der Perspektive 23
III. Differenzierungsmöglichkeiten 24
1. Schutzvoraussetzungen und Schutzinhalt 24
2. Interner und externer Maximalschutz 25
3. Abstrakter und konkreter Maximalschutz 26
4. Maximalschutz auf verschiedenen rechtlichen Ebenen 27
IV. Ergebnis 28
C. Gang der Darstellung 29
Teil 1: Maximalschutz im internationalen Urheberrecht 32
Kapitel 1: Das System internationaler Konventionen im Urheberrecht 34
A. Die Berner Übereinkunft als historischer Ausgangspunkt 35
B. Die weitere Entwicklung 35
Kapitel 2: Die „klassischen” multilateralen Verträge 38
A. Revidierte Berner Übereinkunft (RBÜ) 38
I. Inländerbehandlungsgrundsatz und Mindestrechte 39
II. Umfassende Geltung des Mindestschutzprinzips 40
1. Die Reichweite von Art. 19 RBÜ 40
2. Vereinbarkeit von Maximalschutz und fremdenrechtlicher Konzeption 41
3. Differenzierung zwischen Maximalschutz und begrenztem Mindestschutz 43
III. Diskutierte Fälle eines Maximalschutzes in der RBÜ 44
1. Tagesneuigkeiten und vermischte Nachrichten, Art. 2 VIII RBÜ 44
2. Die Schranken, Art. 10, 10bis RBÜ 44
3. Besondere Bestimmungen für Filmwerke, Art. 14bis II lit. b RBÜ 47
4. Der Dreistufentest, Art. 9 II RBÜ 48
IV. Zwischenergebnis 49
B. Welturheberrechtsabkommen (WUA) 49
C. Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights (TRIPs) 50
I. Schutzprinzipien 50
II. Schutzobergrenzen 51
1. Grundsätzliche Geltung des Mindestschutzprinzips 51
2. „Zuwiderlaufen” höherer Schutzstandards, Art. 1 I S. 2 TRIPs 53
3. Zwischenergebnis 61
D. WIPO Copyright Treaty (WCT) 62
E. Zwischenergebnis 63
Kapitel 3: Der Marrakesch-Vertrag 66
A. Vorgeschichte 66
I. Interessenkollision im internationalen Urheberrecht 67
II. Die Diskussion urheberrechtlicher Schranken im Rahmen der WIPO 69
III. Begrenzung der Diskussion auf die Blindenschranke 71
B. Verhältnis zu anderen Staatsverträgen 73
I. Vereinbarkeit mit dem Mindestschutzprinzip der RBÜ 74
II. Vereinbarkeit mit dem Inländerbehandlungsgrundsatz der RBÜ 75
III. Vereinbarkeit mit dem Dreistufentest 76
IV. Zwischenergebnis 77
C. Regelungsgehalt 77
I. Schranke zugunsten barrierefreier Formate, Art. 4 MVT 77
II. Grenzüberschreitender Austausch, Art. 5 und 6 MVT 79
III. Materiell-rechtlicher Ansatz 80
D. Die Ratifizierung und Umsetzung 81
E. Zwischenergebnis 82
Kapitel 4: Bi- und plurilaterale Verträge 84
A. Außenhandelspolitik der USA 85
B. Außenhandels- und Assoziierungspolitik der EU 86
I. Kompetenzgrundlagen und Vertragstypen 87
II. Einzelne Abkommen der EU 89
1. Wirtschaftspartnerschaftsabkommen mit den AKP-Staaten 89
2. Freihandelsabkommen mit Südkorea 91
3. Assoziierungsabkommen mit den Staaten Zentralamerikas 92
4. Handelsabkommen mit Kolumbien und Peru 92
5. Wirtschafts- und Handelsabkommen mit Kanada und den USA, CETA und TTIP 93
III. Ergebnis 94
C. Die weltweite Verdichtung von TRIPs-Plus-Mindeststandards 95
D. Zwischenergebnis 97
Fazit des 1. Teils: Erforderlichkeit internationaler Maximalschutzgrenzen 98
Teil 2: Maximalschutz im europäischen Urheberrecht 102
Kapitel 5: Methodischer Rahmen 104
A. Reichweite europäischer Richtliniengesetzgebung 104
I. Anwendungsbereich 105
1. Erfasste Sachverhalte 106
2. Erfasste Rechtsfolgen 108
3. Zwischenergebnis 108
II. Harmonisierungsintensität 109
1. Mindestharmonisierung 110
2. Vollharmonisierung 111
3. Fakultative Harmonisierung 112
III. Konkretisierungstiefe 112
1. Methodische Einordnung der Konkretisierung 113
2. Konkretisierung von Richtliniengesetzgebung als Kompetenzproblem 117
3. Ermittlung der Konkretisierungskompetenz und -tiefe 118
4. Bedeutung für den Verlauf von Maximalschutzgrenzen 124
5. Zwischenergebnis 125
IV. Zusammenfassung 126
B. Rechtsfortbildung auf europäischer Ebene 127
I. Die Befugnis des EUGH zur Rechtsfortbildung 127
II. Lückenbegriff 128
1. Externe Lücken 128
2. Interne Lücken 128
III. Lückenfüllung 130
C. Primärrechtliche Vorgaben innerhalb des Umsetzungsspielraums 130
I. Vorgaben der Grundfreiheiten, insbesondere Art. 34 AEUV 131
II. Kartellrechtliche Schranken, Art. 101, 102 AEUV 132
III. Vorgaben des europäischen Grundrechtsschutzes 133
1. Anwendungsbereich der Grundrechtecharta 134
2. Maximalschutz durch europäische Grundrechte 135
IV. Zwischenergebnis 137
D. Zusammenfassung: Methodischer Rahmen europäischer Maximalschutzgrenzen 138
Kapitel 6: Maximalschutz in einzelnen Bereichen des europäischen Urheberrechts 140
A. Werkbegriff 140
I. Die speziellen Werkbegriffe 141
1. Schutz von Datenbanken 141
2. Schutz von Fotografien 145
3. Schutz von Computerprogrammen 146
4. Zusammenfassung 149
II. Einheitlicher europäischer Werkbegriff 149
1. Rechtsprechung des EUGH 150
2. Methodische Bewertung 153
3. Ergebnis 157
III. Zusammenfassung 158
B. Verwertungsrechte 159
I. Recht der öffentlichen Wiedergabe, Art. 3 InfoSoc-RL 160
1. Methodischer Rahmen 160
2. Ausgestaltung durch den EUGH 163
3. Schutzbegrenzende Folgen für das deutsche Recht der öffentlichen Wiedergabe 183
4. Zusammenfassung 186
II. Verbreitungsrecht, Art. 4 InfoSoc-RL 187
1. EUGH – Peek & Cloppenburg
2. Methodischer Rahmen 189
3. Weitere Ausgestaltung durch den EUGH 195
4. Schutzbegrenzende Auswirkungen auf das deutsche Verbreitungsrecht 201
5. Zusammenfassung 208
C. Schranken 209
I. Vorübergehende Vervielfältigungen – die zwingende Schranke der InfoSoc-RL 210
II. Die fakultativen Schranken der InfoSoc-RL 212
1. Methodischer Rahmen 213
2. Exemplarische Untersuchung der Parodieschranke, Art. 5 II lit. k InfoSoc-RL 223
III. Die Schranken-Schranke des Art. 5 InfoSoc-RL – Der Dreistufentest 228
IV. Ergebnis 229
D. Zwischenfazit: Das Konventionsrecht in der Rechtsprechung des EUGH 229
Zusammenfassung 232
Literaturverzeichnis 238
Leere Seite 267

Erscheint lt. Verlag 11.12.2017
Reihe/Serie Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht
Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht.
Schriften zum deutschen und internationalen Persönlichkeits- und Immaterialgüterrecht.
Verlagsort Göttingen
Sprache deutsch
Themenwelt Recht / Steuern Allgemeines / Lexika
Schlagworte Europäischer Gerichtshof • Europäisches Recht • Maximalschutz • Mindestschutz • Urheberrecht • Weltorganisation für geistiges Eigentum
ISBN-10 3-8470-0800-5 / 3847008005
ISBN-13 978-3-8470-0800-2 / 9783847008002
Informationen gemäß Produktsicherheitsverordnung (GPSR)
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