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Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation - Benedikt Kapteina

Öffentliche Unternehmen in Privatrechtsform und ihre demokratische Legitimation

Buch | Softcover
258 Seiten
2017 | 1. Aufl.
Kovac, Dr. Verlag
978-3-8300-9388-6 (ISBN)
CHF 135,50 inkl. MwSt
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Der Autor geht der Frage nach, ob und unter welchen Bedingungen die wirtschaftliche Betätigung der öffentlichen Hand den Anforderungen des Demokratieprinzips des Grundgesetzes genügt, wenn sie in den privatrechtlichen Kapitalgesellschaftsformen der Aktiengesellschaft und der Gesellschaft mit beschränkter Haftung erfolgt. Ausgehend von der Prämisse, dass die unternehmerische Betätigung der öffentlichen Hand auch dann verfassungsgebundenes Staatshandeln bleibt, wenn sie mittels privatrechtlich organisierter öffentlicher Unternehmen erfolgt, gelangt der Autor zu der Erkenntnis, dass auch die Unternehmenstätigkeit öffentlich beherrschter Unternehmen in Privatrechtsform demokratisch legitimiert werden muss. Hieran anknüpfend wird erörtert, ob und inwieweit die aus dem Demokratieprinzip folgenden Einwirkungspflichten der öffentlichen Hand auf ihre privatrechtlich organisierten öffentlichen Unternehmen im geltenden Aktien- und GmbH-Recht umgesetzt werden können. Untersucht werden dabei nicht nur die klassischen Einwirkungsmöglichkeiten von Staat und Kommunen in Gestalt von Weisungs- und Informationsrechten, sondern auch die weitergehenden Einwirkungsmöglichkeiten die das Satzungs-, Vertrags- und Konzernrecht eröffnen. Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass es entgegen der Lehre vom Verwaltungsgesellschaftsrecht keiner Modifizierung des Gesellschaftsrechts bedarf, um ein hinreichendes demokratisches Legitimationsniveau in Eigen- und Beteiligungsgesellschaften der öffentlichen Hand sicherzustellen. Sowohl das geltende Aktien- als auch GmbH-Recht eröffnen der öffentlichen Hand hinreichende Steuerungs- und Kontrollmöglichkeiten zur Erfüllung der unter dem Blickwinkel des Demokratieprinzips gebotenen Einwirkungspflichten.
Erscheinungsdatum
Reihe/Serie Studien zur Rechtswissenschaft ; 389
Verlagsort Hamburg
Sprache deutsch
Maße 148 x 210 mm
Gewicht 323 g
Einbandart Paperback
Themenwelt Recht / Steuern Öffentliches Recht
Schlagworte Aktiengesellschaft • Demokratieprinzip • Gesellschaft mit beschränkter Haftung • Gesellschaftsrecht • öffentliche Unternehmen • Privatrechtsreform • Verfassungsrecht • Wirtschaftsverwaltungsrecht
ISBN-10 3-8300-9388-8 / 3830093888
ISBN-13 978-3-8300-9388-6 / 9783830093886
Zustand Neuware
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